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Internationales

Grubenkatastrophe in Soma/Türkei: “Es war kein Unfall, es war ein Massaker.”

Es war kein UnfallMarsch mit Kranzniederlegung anlässlich der verheerenden Grubenkatastrophe in Soma
Donnerstag, 15. Mai 2014
Treffpunkt: 17 Uhr, Wien-Oper

Über 270 Todesopfer des Gruben“unglücks“ in der westtürkischen Provinz Manisa sind offiziell bereits zu beklagen. Hunderte Kumpel sind noch in der Mine eingesperrt oder verschüttet. Insgesamt 787 Bergleute befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion und anschließendem Brandausbruchs unter Tage. Die Hoffnung, noch Überlebende retten zu können schwindet mehr und mehr.

Entgegen den medialen Berichterstattungen wie der verschleiernden Wortwahl von Premier Recep Tayyip Erdogans bis zum Bergwerksbetreiber Soma Komur eines „tragischen Unfalls“, spricht der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes DISK, Kani Beko, zu recht vielmehr von einem „Massaker“.  Der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbands, Uygur, spricht sogar von „Massenmord“. In der Türkei kommt es aufgrund beständiger Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen, dem vielfachen Einsatz veralteten Arbeitsgeräts und der Privatisierung zahlreicher ehemals staatlicher Bergbaufirmen zur privatkapitalistisch-forcierten Profitmaximierung, immer wieder zu tödlichen Arbeitsunfällen. In Gruben wie jener von Soma sind zudem ganze Ketten von Subunternehmen sowie Leiharbeitsfirmen am Werk, die kaum kontrolliert werden und permanent Sicherheitsstandards mißachten. „Es geht nur um den Gewinn“, so nochmals Kani Beko. Weiterlesen

15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien

natoAnlässlich des 15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien (24.3.1999) fand gestern im “Das Biero” in Wien eine Diskussionsveranstaltung von KOMintern statt. Mit dabei Dusan Đorđević (KOMintern-Kandidat und linker Housekeeper), Gerhard Mack (Mitbegründer des Bündnisses gegen den NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien, Sekretär KOMintern), Patricia Partizanka (BiH-Solidaritäts- und KOMintern-Aktivistin), Selma Schacht (AK-Rätin und KOMintern-Spitzenkandidatin) und Zoran Sergievski (Aktivist und Journalist).
Themen waren die auf Lügen basierten NATO-Angriffe 1999, die österreichische Rolle von Petritsch bis Inzko und die aktuellen sozialen Auseinandersetzungen in Bosnien-Herzegowina und Ex-YU. Für die musikalische Umrahmung mit Liedern aus der Region sorgte Lola Sivacka (Akkordeon und Gesang)
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“Die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten”

newroz_linzRede von KOMintern-Aktivist Raffael Schöberl beim Newroz-Fest in Linz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Vorweg möchte ich mich ganz besonders für eure Einladung bedanken, hier die Grußworte für die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International – KOMintern überbringen zu dürfen und mit euch gemeinsam zu feiern! Ich möchte euch zu eurem heutigen Newroz-Fest im Geiste der internationalen Solidarität sehr herzlich grüßen.

Während die Reichen nur noch reicher werden, reißt die derzeitige Wirtschaftskrise immer mehr Menschen in die Armut, in die Arbeitslosigkeit und ins Elend. Ungefähr fünf Milliarden Euro hat die Hypo Alpe Adria Bank die Bevölkerung in Österreich bereits gekostet, bis zu 19 Milliarden werden wahrscheinlich noch auf uns zukommen. Mit diesem Geld hätte man vieles machen können, aber stattdessen fehlt es in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung. Wieder einmal wird ein neues Bankenrettungspaket geschnürt, wieder einmal werden damit nur die Profite einiger unglaublich reicher Investoren und Gläubiger gerettet und wieder bekommt die übergroße Mehrheit der Bevölkerung die Rechnung dafür präsentiert!

Jetzt gerade finden Arbeiterkammerwahlen hier in Oberösterreich statt. Es reicht ein Blick auf die Plakatschlacht der letzten Wochen, um zu wissen, dass in dieses „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört! Denn die Dominanz von FSG und den anderen sozialpartnerschaftlich orientierten Fraktionen bedeutet eine faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Interessen der Regierung und der Parteizentralen.

Seit ihrer Gründung im Jahr 2009 und dem Einzug in die Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer versteht sich die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative als Sprachrohr und Zusammenschluss von Beschäftigten, Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und anderen Ländern. KOMintern konnte bereits vielfältige Akzente hinsichtlich der Arbeits- und Lebensinteressen der Beschäftigten, nicht zuletzt in Verbindung mit den realen Kämpfen in Betrieben und Branchen, der internationalen Solidarität und des Antifaschismus setzen. Ziel ist es hier nicht den Applaus der AK-Mehrheit zu bekommen, sondern sich den Beschwichtigungsreden der etablierten Fraktionen entgegenzustellen, ihre Märchen zu entlarven und die AK als politische und gewerkschaftliche Tribüne für gesellschaftliche Kämpfe zu benützen.

Aber es gibt noch einen anderen Aspekt, der KOMintern auszeichnet: Sie ist die einzige Liste, auf der Kolleginnen und Kollegen unterschiedlichster Herkunft einen gemeinsamen internationalistischen und klassenkämpferischen Pol bilden. Viele Organisationen und Menschen wirken heute unter diesem gemeinsamen Dach und arbeiten daran, was die Klasse der arbeitenden Menschen am Dringendsten braucht: Einen Motor des Klassenkampfes und eine Stütze im Kampf ums Brot ebenso wie im Kampf um die betriebliche, gewerkschaftliche und gesellschaftliche Demokratie!

Jede Art des Kampfes für unserer Rechte basiert auf der Notwendigkeit, diese von unten zu erringen. Egal ob international oder hier in Österreich, unabhängig der Herkunft, des Geschlechts oder des Glaubens – wir haben alle dieselben Interessen! Diesen Kampf können wir nur gemeinsam und in Bündelung unserer Kräfte außerhalb und innerhalb der Institutionen führen.

Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative hat sich der internationalen Solidarität verpflichtet, denn die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten. Dazu braucht es eine klare Position als Grundlage: nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Kurdinnen und Kurden haben ein Recht darauf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen; die Unterdrückung durch das türkische AKP-Regime muss beendet werden. Che Guevara sagte: “Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!” und in diesem Sinne umarmen wir unsere kurdischen Schwestern und Brüder an diesem Tag, der ein neues Jahr der gemeinsamen Kämpfe, des Widerstandes und der Solidarität bringen wird.

Hoch die internationale Solidarität!
Freiheit für Öcalan!
Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr!
Newroz pîroz be!

Friedlicher Marsch der Solidarität mit den sozialen Kämpfen in BiH & Ex-YU

solidaritaet_bosnienSamstag, 15.2., ab 12 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof Wien-Meidling

Volle Solidarität mit den sozialen Kämpfen in Bosnien-Herzegowina und im ehemaligen Jugoslawien!

  • 12.00 Uhr: Auftakt-Kundgebung Bahnhof Wien-Meidling / U6 Philadelphiabrücke
  • ab 12.30 Uhr: Solidaritätsmarsch zur Bosnischen Botschaft (Tivoligasse 54)

Seit Tagen gehen in Bosnien und Herzegowina (BiH) zehntausende Menschen auf die Straße. Sie haben genug von Arbeitslosigkeit (44 %), Lohnkürzungen und korrupten Politikern, die in den letzten Jahrzehnten auf Druck von Weltbank oder EU die Privatisierung von Betrieben organisierten. Eine breite Mehrheit der Bevölkerung hat sich zusammengeschlossen. ArbeiterInnen stehen mit Pensionierten und Studierenden gemeinsam auf der Straße, Kroaten mit Serben und Bosniaken. Als multiethnische und internationalistische Gewerkschaftsorganisation unterstützten wir diesen Kampf für ein besseres Morgen, für eine Welt ohne Ausbeutung und Krieg, für eine souveräne unabhängige Demokratie! Wir beteiligen uns deshalb am „Friedlichen Marsch der Solidarität“, der von der Plattform „Solidarität mit den sozialen Kämpfen in Bosnien und EX-YU“ initiiert wurde. Gemeinsam mit anderen Organisationen werden wir am kommenden Samstag (15.2.) zur Bosnischen Botschaft in Wien marschieren. Um 13 Uhr folgt eine Kundgebung bosnischer Kulturvereine aus Wien und Linz vor der Botschaft.

KOMintern-Stellungnahme zu den Protesten: Vaša borba je naša borba! Euer Kampf ist unser Kampf!

Vaša borba je naša borba! Euer Kampf ist unser Kampf!

"Klaut mir nicht meine Zukunft!"

“Klaut mir nicht meine Zukunft!”

Seit Tagen gehen in Bosnien und Herzegowina (BiH) zehntausende Menschen auf die Straße. Sie haben genug von Arbeitslosigkeit (44 %), Lohnkürzungen und korrupten Politikern, die in den letzten Jahrzehnten auf Druck von Weltbank oder EU die Privatisierung von Betrieben organisierten.

Die sozialen Proteste, die in der traditionsreichen Stadt Tuzla ihren Anfang genommen hatten, weiteten sich rasch auf weitere Städte aus und greifen mittlerweile auch auf andere ehemalige Teilrepubliken Jugoslawiens über. Tuzla symbolisiert die Vernichtung durch den Kapitalismus: Die Stadt war im sozialistischen Jugoslawien ein blühendes industrielles Zentrum, nun sind die meisten Betriebe pleite, mehr als ein Fünftel der Gesamtbevölkerung lebt in großer Armut, Arbeiter bekommen monatelang keinen Lohn, und nach und nach breiten sich Krankheiten aus, die auf Nahrungsmangel zurückzuführen sind. Weiterlesen

EU-GIPFEL: Das Schreckgespenst der Wettbewerbsfähigkeit

euvon Andy Storey, Arbeit & Wirtschaft

Ein Schreckgespenst sucht Europa heim: das Schreckgespenst der Wettbewerbsfähigkeit. Unsere Regierungen erzählen uns regelmäßig (und werden uns beim EU-Gipfel wieder drängen), dass wir härter, länger und für weniger Bezahlung arbeiten müssen, um „wettbewerbsfähiger“ zu sein. Wir müssen unsere hart erarbeiteten sozialen Schutzschilde – Renten, Arbeitslosengeld und andere Aspekte des „sozialen Europas“ reduzieren oder aufgeben – um „wettbewerbsfähiger“ zu sein. Wir müssen „flexibler“ sein, was bedeutet, dass wir die Sicherheit der Arbeitsplätze für immer heiklere und anstrengendere Arbeitspraktiken opfern müssen – um „wettbewerbsfähiger“ zu sein. Regierungen müssen „Finanzdisziplin“ wahren, anstatt die Volkswirtschaften aus der Rezession herauszustimulieren, denn solche Disziplin macht uns „wettbewerbsfähiger“. Europäische Peripherieländer müssen ihre Souveränität an die „Troika“ abgeben, um ihre „Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen“. Wir müssen Freihandelsabkommen unterzeichnen, wie etwa die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA, denn das macht uns „wettbewerbsfähiger“. Wir dürfen den Finanzsektor nicht „überregulieren“ oder den Unternehmen „unverhältnismäßige“ Umweltbeschränkungen auferlegen, denn das würde uns weniger „wettbewerbsfähig“ machen.

Wettbewerbsfähigkeit ist keine Lösung

Das Dogma der Wettbewerbsfähigkeit wird die aktuelle Krise der Eurozone nicht lösen, da es einen Abwärtsdruck auf die Löhne (und damit auf die Käufernachfrage) und auf die öffentlichen Ausgaben darstellt, der die europäischen Volkswirtschaften in einer Abwärtsspirale festhält. Noch grundsätzlicher geht es bei dieser Diskussion in Wirklichkeit darum, Firmengewinne auf Kosten der Wohlfahrt der Masse der europäischen Bevölkerung und der Umwelt in die Höhe zu treiben. Wir haben die Wahl, Arbeit und Einkommen fairer zu verteilen, sodass jeder Zugang zu einem anständigen Lohn und erfüllender Arbeit hat, sowie auch zu öffentlichen Dienstleistungen hoher Qualität, aber um das zu tun, müssen wir Einkommen von Finanzkapital und Firmenprofiten mehr als üblich wegverteilen – zur Masse der Bevölkerung, öffentlichen Diensten und Umweltschutz hin.

Weiterlesen: Wenn Industrielle Politik machen

Für eine menschenrechtskonforme Asylpolitik! Globale Ungleichheit bekämpfen!

„Die meisten Fluchtursachen sind Resultate des Kapitalismus und Imperialismus. Es braucht daher eine Systemalternative.“  (Elisabeth Sahan, Kandidatin von KOMintern für die Arbeiterkammerwahlen)

„Die meisten Fluchtursachen sind Resultate des Kapitalismus und Imperialismus. Es braucht daher eine Systemalternative.“
(Elisabeth Sahan, Kandidatin von KOMintern für die Arbeiterkammerwahlen)

KOMintern-Flugblatt zur Kundgebung am Tag der Menschenrechte (10.12.) vor dem Haus der EU in Wien

Zum Download (pdf)

Das EU-Grenzregime, mit dem sich die reichsten EU-Staaten, darunter Österreich, von der „Außenwelt“ abschirmt, ist an mörderischer Unmenschlichkeit kaum zu überbieten. Man „schützt“ sich mit Stacheldraht und Mauern, mit der Kriegsmarine und mit Armeeeinheiten, mittels juristischer, militärischer, polizeistaatlicher und sozialer Hürden gegen jene, die dringend Schutz brauchen.

Die Grundlagen – die Asylgesetze und -bestimmungen in Österreich und der EU – sind bereits unmenschlich, sowie vielfacher Gegenstand der Kritik des UNHCR, die Asylpraxis der „Festung Europa“ aber ist geradezu menschenfeindlich. Dazu trägt auch die rassistische Hetze politischer Kräfte und in Medien gegen AsylwerberInnen und Flüchtlinge bei, gegen die die politischen „Eliten“ nur selten klare Worte, geschweige den Taten finden, sondern diese Politik vielmehr selbst Zug um Zug verschärften und exekutieren.

Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) ist seit Jahren aktiv gegen diese Asylpolitik: in Gewerkschaften und der Arbeiterkammer wie in Bündnissen und auf der Straße. Wir fordern in gesetzlicher und praktischer Sicht eine tatsächlich menschenrechtskonforme Asylpolitik, die eine 180°-Wende gegenüber dem Status quo bedeutet. Weiterlesen

Ein Wochenende der Solidarität

solidaritätBericht von Nadir Aykut und Helmuth Fellner

Seit August 2013 streiken die ArbeiterInnen von PUNTO, einer Leder- und Pelzfabrik in Zeytinburnu/Istanbul nunmehr. Bereits seit über 540 Tagen stehen die Luftfahrtbeschäftigten des größten Istanbuler Flughafens, benannt nach Kemal Atatürk, schon im Streik. Die internationale Solidarität sowie die Notwendigkeit, aus Kämpfen der internationalen Arbeiterklasse zu lernen, waren Grund genug für KOMintern, um sich auf den Weg nach İstanbul zu machen.

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Rede von KOMintern-Aktivist Helmuth Fellner
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Freitag, den 21. November, flogen wır gemeınsam mıt Zeynel Altun in die türkische Metropole. Am Flughafen wurden wir vom Sekretär der LederarbeiterInnengewerkschaft DERI-IŞ herzlich empfangen und genossen anschließend dıe Gastfreundschaft seıner Familie. Bis in die frühen Morgenstunden unterhielten wir uns. Es wurde viel gelacht, trotz der ernsten Aussprache über den Streik der ArbeiterInnen bei PUNTO und die allgemeınen Probleme der ArbeiterInnen der weitverzweigten Leder- und Pelzverarbeitungsindustrie in der heutigen Türkei unter der Herrschaft von Erdoğan und seiner reaktionären AKP-Parteı, dıe alles – auch die Betriebe und die Gewerkschaften unter ihre Kontrolle bringen will. Zu den hartnäckigen Kämpfen der türkischen Arbeiterklasse ist in jüngster Zeit noch eıne neue Form von Lohndumpıng hinzugekommen: Flüchtlinge aus Syrien werden sehr häufig dort eingesetzt, wo die ArbeıterInnen um ihr Recht kämpfen, und arbeiten häufig – vor allem im Osten der Türkei – um einen Bruchteil des von den türkischen und kurdischen ArbeiterInnen erkämpften Lohnes.

Samstag, den 22. November, war ein Tag der Solidarität mit den streikenden ArbeiterInnen des PUNTO-Konzerns, der auch mit internationalen Aktionen ın zahlreıchen Städten in Frankreıch, Deutschland, den Niederlanden, der Schweiz usw. unterstützt wurde. KOMintern beteiligte sıch an Aktionen in Innsbruck und Wien. Zunächst wurden wir in der neuen Zentrale von DERI-IŞ in Tuzla vom Vorsitzenden Musa Servi empfangen. In Aussprachen mit ihm, dem Organisationssekretär Hasen Ulusan und dem Regionalsekretär von Tuzla, Binali Tay, wurden wir über die jüngste Entwicklung bei PUNTO und auch darüber informiert, wie mit Hilfe eines neuen Gewerkschaftsgesetzes seitens der AKP-Partei Erdoğans versucht wird, die Gewerkschaften allgemein zu kontrollieren, aber vor allem fortschrittliche Gewerkschaften wie die 1948 gegründete DERI-IŞ unter einen reaktionären, von der Regierung kontrollierten Gewerkschaftsdachverband zu zwingen.
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“Wir haben eine starke Waffe: die internationale Solidarität”

internationale solidaritätRede von KOMintern-Aktivisten Helmuth Fellner an die Streikenden von PUNTO, Zeytinburnu/Istanbul

Die hochspezialisierten Arbeiter und Arbeiterinnen leisten seit 1993 bei PUNTO Deri ganz hervorragende Arbeit. Sie erzeugen hochwertige Luxusgüter für Firmen wie Burberry, Karl Lagerfeld, Versace, Lacoste, Giorgio Armani und so weiter. Die Reichen dieser Welt wissen die Produkte von Punto zu schätzen, wissen aber nichts von den Produzenten, von ihrem Kampf für gerechte Löhne, soziale Arbeitsbedingungen und gewerkschaftliche Organisierung. Und die Firmenleitung von Punto will davon auch nichts wissen, im Gegenteil: Wer sich für seine Rechte wehrt, wird unter Druck gesetzt, diskriminiert und schließlich gefeuert.

Seit 2012 versuchen die Arbeiter bei Punto Deri eine Gewerkschaft aufzubauen. Dabei geht es um ein ganz elementares Menschenrecht, um die Organisierung für eine Verteidigung der sozialen Rechte! Als sich auf Grund des zunehmenden Organisierungsgrades ein Erfolg dieser Bemühungen abzeichnete, begannen die Arbeitgeber die Arbeiter zu drangsalieren. Mit Hilfe ihrer Rechtsvertreter, die eigentlich Rechtsverdreher heißen sollten, wurden Gewerkschaftsmitglieder gestrichen oder gezwungen, ihre Mitgliedschaft zurückzuziehen, wenn sie ihre Arbeit behalten wollten.
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Solidarität heißt Widerstand!

Solidaritätskundgebung3KOMintern Tirol: Rund 80 Personen in der Innsbrucker Innenstadt bekunden Solidarität mit den Opfern der Nazi- Attacke in Wien

In der Innsbrucker Innenstadt fand am gestrigen Donnerstag, 31.10., eine Solidaritätskundgebung mit den Opfern der Nazi-Attack vom 27.10. statt. Zur Erinnerung am Sonntag stürmten 40 bewaffnete Rechte die Räumlichkeiten der ATIGF in Wien, in denen zu diesem Zeitpunkt eine Versammlung der KOMintern stattfand. Glücklicherweise konnten die Faschisten schnell wieder hinaus gedrängt werden und mehrere der Angreifer festgehalten werden bis die Polizei ankam. In der Maria-Theresien-Straße versammelten sich aus diesem Grund rund 80 Personen um ihre Solidarität mit den Opfern zu zeigen.

Neben RednerInnen der ATIGF (Föderation der Arbeiter_innen und Jugendliche aus der Türkei in Österreich) und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), trat auch die frisch gebackene Tiroler Nationalratsabgeordnete Aygül Berivan Aslan auf und erklärte vollste Unterstützung im Kampf gegen Rassismus und für die gleichen Rechte aller Menschen.

“Wichtig ist, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus, Homophobie und Sexismus durch Angriffe, wie der letzte in Wien, nicht einschüchtern lassen und weiterhin gemeinsam dagegen eintreten!” betonte Stephan Blaßnig, Kandidat der KOMintern und Bleiberechts Aktivist.