Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Im 1. Teil des Beitrags spannten wir den Bogen von der Pogromen 1894 – 1896, über den türkischen Genozid an den ArmenierInnen 1915/16, die indirekte wie direkte Mitschuld und Verstrickung der imperialistischen Großmächte, bis zu den sog. Unionistenprozessen, dem Beschluss der Daschnak das Recht selbst in die Hand zu nehmen und der beginnenden Kehrtwende unter Kemal Atatürk. Im 2. Teil gehen wir der weiteren Geschichte des Völkermords an den Armenieren nach.
Mit dem Massaker an der Grenze Marokkos zur spanischen Enklave Melilla durch die berüchtigte Guardia Civil Spaniens und die marokkanische Gendarmeriesowie den anschließenden Glückwünschen des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wurden abermals wie durch ein Brennglas die erschütternden humanitären Abgründe der EU offenbar.
Unsere Freundin Ivana Hoffmann war eine junge Duisburgerin, die sich 2014 dazu entschied in Nord Syrien gegen den IS zu kämpfen. Sie machte sich auf die Reise, um die Revolution in Rojava zu verteidigen. Wie wurde diese junge Frau zu einer mutigen Revolutionärin?
Während sich die Ziele und der Charakter der Waffenlieferungen an die Ukraine und die westliche Kriegsdevise begleitend immer sichtlicher in geopolitischen Stellvertreterkrieg des „kollektiven Westen“ gegen Russland veränderten, haben sich die Gewerkschaften des EGBs und der ÖGB devot in die imperialistische Kriegsallianz eingereiht.
Um diesen von der ÖGB-Führung mitgetragenen Kriegs- und Eskalations-Kurs gewerkschaftlichen Widerstand entgegenzusetzen, legen wir gemeinsam mit anderen Initiator*innen eine Resolution zur breitest möglichen Unterstützung durch BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen und GewerkschaftsaktivistInnen vor.
Unter dieser Losung zogen gestern Beschäftigte aus der privaten Sozial- und Gesundheitsbranche in der Wiener Innenstadt vor das Finanzministerium, um Druck für die Herbst anstehenden SWÖ-Kollektivvertragsverhandlungen zu machen.
Wie bereits 2015 liegt die Agenda des ehemaligen „Lenkungsausschuss der Weltpolitik“ des alten und zusehends absteigenden Metropolenkapitalismus auch 7 Jahre danach darin, sich zur „imperialistische Ausbeutung und Aufteilung der Welt abzustimmen, seine Macht und seinen Führungsanspruch zu zementieren, neue Kriege auszuhecken und den Reichtum zu schützen“ – wie wir das Projekt des G7-Klubs schon zu unserer seinerzeitigen Teilnahme an den Gegendemonstrationen charakterisierten.
Dass das „Antiteuerungspaket“ eine Mogelpackung ist, dürfte sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben. Nun schiebt Vizekanzler Werner Kogler zusätzlich noch ein Schummel-Stück mit der Mietpreisproblematik nach: Die Mietbeihilfen als Herz-Lungen-Maschine der Immo-Haie.
Die nächsten Kollektivvertragsverhandlungen im Sozial- und Gesundheitsbereich beginnen nach der Sommerpause. Doch schon jetzt mobilisieren die BetriebsrätInnen die KollegInnen, um klar zu machen: Wir lassen uns nicht abspeisen!
Der Hintergrund der Hatz auf den „Störenfried“ Assange: mit aller zur Verfügung stehenden Macht will das Empire aus dem Bewusstsein verdrängen, dass seine Geschichte unentwegter Kriege mit zahllosen Kriegsverbrechen, Völkermord und genozidalen Massakern gepflastert ist.
Das von der Regierung vorgelegte sogenannte „Antiteuerungspaket“ weist, rein nominell, ein in der Tat beachtliches Volumen auf. Allerdings ist es auch eine immense Mogelpackung und weder sozial treffsicher noch zielgerichtet und darüber hinaus ein Federbett für Vermögende und Begüterte, das sich die sich die Werktätigen auch noch selbst finanzieren.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
