1. Mai in Wien: Demo & KOMintern-Fest
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Landauf, landab wird angesichts der immer hartnäckigeren Inflationswelle gerade quer durch die gesellschaftliche und politische Landschaft in einer neuen Eindringlichkeit über „Übergewinnsteuern“ und „Energiepreisdeckeln“ debattiert. Zu Recht. Was die Aspekte und Dimensionen einer linken Energiewende betrifft, sei neben der notwendigen gesellschaftlichen Aneignung des Energiesektors und der Beendigung der maßlosen gesellschaftlichen Subventionierung der Strom-Größtverbraucher und Alimentierung der Sonderprofite der Energiewirtschaft auf die dahingehenden Konzeptionen von Franz Garnreiter und Christian Zeller verwiesen.
Ob und inwieweit sich das neo-osmanische Kriegskabinett in Ankara gegen die Rojava- wie Frauen-Revolution und die kurdische Freiheitsbewegung durchzusetzen vermögen, hängt nicht zuletzt auch vom Widerstand ab, den wir ihnen in internationaler Solidarität mit Rojava entgegensetzen.
In diesem Wissen und der darin eingeschriebenen solidarischen Verpflichtung laden wir alle InternationalistInnen, AntifaschistInnen, die kämpferisch-proletarischen Flügel der Frauenbewegung, KommunistInnen, Revolutionäre und kämpferisch-internationalistischen Teile der revolutionären ArbeiterInnenbewegung zu unserem Rojavafestival am Samstag 16.7. (14.00 – 22.00 Uhr am Heldenplatz) ein, um den 10. Jahrestag der Rojava-Revolution zu begrüßen und das radikal-demokratische, kollektive Selbstbestimmungs-Projekt sowie die Frauenrevolution in Rojava zu feiern und der drohenden türkischen Militäroffensive, es vom Erdboden radieren zu wollen, gemeinsam entgegenzutreten.
Immer mehr Gastronomiebetriebe klagen, dass sie keine MitarbeiterInnen finden. Dieses Problem ist vielfach hausgemacht: Die Wirte bekommen jetzt die Rechnung für jene schlechten Arbeitsbedingungen und die ausbeuterischen Praktiken präsentiert, mit denen sie schon vor und auch während der Pandemie ihre Beschäftigten vertrieben haben, so eine aktuelle Studie der AK.
Heuer vor 100 Jahren übertrugen die herrschenden Kreise Italiens Mussolini die Macht. Im Herbst 1932 wiederum verständigten sich die deutschen Eliten einheitlich auf ihr strategisches Konzept Hitler zum Reichskanzler zu ernennen und die Macht zu übertragen. In der Ukraine trieb damals bekanntlich insbesondere der heute regelrecht verherrlichte Faschist und Nazikollaborateur Stepan Bandera sein Unwesen, dessen Organisation der Ukrainischen Nationalisten (OUN), deren terroristischer antikommunistischer Arm und paramilitärische Milizen nach dem Überfall des Nazi-Faschismus auf die Sowjetunion auch SS-Einheiten stellte und sich an zahlreichen antisemitischen Pogromen beteiligte.
Während die Falken der westlichen Hauptstädte auf Stellvertreterkrieg bis zum Endsieg und Isolation sowie Decoupling Russlands getrimmt sind, gerät der Westen selbst immer nachhaltiger in eine globale Isolation. Neben vielen anderen haben sich die letzten Tage zudem vielmehr weitere Köpfe ersten Ranges, wie Ex-CIA-Vizepräsident Graham E. Fuller (ehem. Direktor für europäische Angelegenheiten des Nationalen Sicherheitsrats der USA) oder Charles Kupchan (ehem. Direktor für europäische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten) kritisch zum gehypten „Zeitenwende-“Irrsinn ausgesprochen.
Auch in Tirol gehen die Arbeitenden des Sozial- und Gesundheitsbereichs auf die Straße: Denn Klatschen alleine reicht nicht!
Im Herbst starten die Kollektivvertragsverhandlungen. Schon jetzt beginnen die Mobilisierungen für den Kampf um einen guten KV-Abschluss: Mit massiv höheren Gehältern und einer radikalen Arbeitszeitverkürzung!
Mit den drei Maßnahmenpaketen der Bundesregierung zum Teuerungsausgleich sollen die hohen Inflationsraten und ihre Auswirkungen auf Haushalte und Unternehmen abgefedert werden. Neben einigen Lichtblicken, beleuchtet dieser Beitrag auch die vielen Unzulänglichkeiten und Schattenseiten des Pakets, auf die auch schon in früheren Artikeln eingegangen wurde. Nicht vernachlässigt wird die eine und andere Trickserei, die sich ins dritte Maßnahmenpaket eingeschlichen hat und dessen Volumen massiv aufbläst.
Gestern prognostizierte WIFO-Chef Gabriel Felbermayer in den heimischen Medien für heuer den größten Reallohnverlust in der Geschichte der Zweiten Republik und korrigierte die Inflationserwartung für dieses Jahr auf knappe 8% (genauer: 7,8%) nach oben. Heute zeigte er sich auf internationalem Parkett in einem Spiegel-Interview mit dem bisherigen Sanktionsregime gegen Russland unzufrieden und sprach sich für weitere rigorose Verschärfungen aus. Frei nach dem Motto: „Whatever it takes“ – denn Felbermayer ist im (Wirtschafts-)Kriegszusammenhang um die hegemoniale Vorherrschaft des Westens alles andere denn ein unbeschriebenes Blatt.
Die Geschichte der Türkei und deren despotisches, kemalistisches, staatliches ‚Homogenisierungsprojekt‘, später nahtlos unter einer erneuerten militanten „türkisch-islamischen Synthese“ fortgesetzt, ist zugleich die Geschichte von Massakern, Pogromen und der Hexenjagd gegen das Alevitentum. Und angesichts der tiefen Hegemoniekrise in welcher sich die faschistische AKP/MHP-Koalition befindet, forciert Ankara mit Blick auf den 100. Gründungstag der Republik (2023) die Gangart, Repression und seinen Krieg gegen missliebige, oppositionelle und linke Kräfte im In- und Ausland.