Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Im 1. Teil des Beitrags spannten wir den Bogen von der Pogromen 1894 – 1896, über den türkischen Genozid an den ArmenierInnen 1915/16, die indirekte wie direkte Mitschuld und Verstrickung der imperialistischen Großmächte, bis zu den sog. Unionistenprozessen, dem Beschluss der Daschnak das Recht selbst in die Hand zu nehmen und der beginnenden Kehrtwende unter Kemal Atatürk. Im 2. Teil gehen wir der weiteren Geschichte des Völkermords an den Armenieren nach.
Kaum ein Historiker bezweifelt, dass der anglo-amerikanische Putsch im Iran 1953 den Schlüssel zum Verständnis dessen weiterer Entwicklung bis zur Islamischen Revolution 1979 und wesentlicher Aspekte der politischen Lage in der Gegenwart bildet. Wir gehen am Samstag wieder in Solidarität mit der Protestwelle gegen die Unterdrückung der iranischen Frauen durch das herrschende Mullah-Regime auf die Straße. Gleichwohl wollen wir nochmals eingehender das Ende des kurzen iranischen Frühlings, dessen Folgen, die dahinterstehende US-Globalstrategie um ihre Vorherrschaft und die damit einhergehenden Weichenstellungen in Teheran in den Blick rücken.
Streik gegen Entlassungen und Lohnraub: Während in den medialen Sportkolumnen selbst sportlich irrelevante Statistiken wie die Anzahl ungeschlagener Vorrundenspiele ausgiebig Berichterstattung finden, ist den Medien die Arbeitsrealität hinter der Glitzerwelt keine Meldung wert. Nur Einzelsplitter flackern durch. So etwa wenn das ZDF zur Fußball-WM in Katar staubtrocken notiert: „Ein WM-Spiel kostet mindestens 234 Menschenleben“. Aber alles unterhalb massenhaften Sterbens oder Kinderarbeit für die Showbühne hat kaum Aussicht auch nur auf eine Kleinspalte hoffen zu dürfen. Was nun FC Bayern betrifft, dessen millionenschwere Fan-T-Shirts nicht nur in der berühmten Säbener Straße zu ergattern sind, sondern ein weltweites Standbein und Millionen-Geschäft markieren, so wurden diese bis jüngst nicht zuletzt von der European T-Shirt Factory (ETF) in Istanbul produziert.
Während die Protestwelle im Iran heterogene Klassen, Schichten, Sektoren und politische Kräfte umfasst, nutzen in Österreich auch ewiggestrige Schah-Anhänger die Gunst der Stunde. Freilich gab es unter dem Schah, dem in einer Internatsschule am Genfer See sowie einer unter Einfluss französischer Lehrkräfte und Berater stehenden Militärakademie ausgebildeten Potentaten, keine Hijab-Pflicht. Dies jedoch zu missbrauchen, die ehemalige Despoten-Monarchie auch nur ansatzweise zu relativieren, muss von allen solidarischen Kräften auf das Entschiedenste zurückgewiesen werden.
Pünktlich zur heute vor dem Hintergrund der Energiepreisexplosion und galoppierenden Inflation meldeten sich die Tage die Schaumbremser zu Wort. Das WIFO rechnet währenddessen mit dem größten Reallohnverlust seit den Anfängen der Zweiten Republik. Und da die anteiligen Ausgaben für Nahrungsmittel, Güter des täglichen Bedarfs, Energie und Wohnen einkommensdifferent unterschiedlich sind, fallen die Reallohnverluste für NiedriglöhnerInnen und Beschäftigtenhaushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen noch höher aus. In ausnehmenden Hochinflationszeiten wie diesen ist es zur Sicherung der Lohneinkommen vor ihrer drohenden, sofortigen neuerlichen Entwertung natürlich wert, auch neue Wege in der tradierten KV-Politik zu gehen.
Der durch die EU brausende, erdrückende Inflations-Tsunami frisst europaweit die Löhne, Gehälter, Transferleistungen und Pensionen sowie hart ersparte Rücklagen der Arbeitenden und Familien auf. Eine der eher unorthodoxen Antworten auf die zunehmende soziale Misere weist dabei auf das einst äußerste populäre, aber auch hart in die Mangel genommene Bühnenstück des Literaturnobelpreisträgers Dario Fo „Bezahlt wird nicht!“ zurück.
Ein breiter Zusammenschluss von Organisationen und Initiativen mobilisiert gemeinsam gegen die Teuerung: Mit einer Demo am 1.Oktober in Wien (15 Uhr Ballhausplatz), und einer österreichweiten Petition. JETZT unterzeichnen!
Die Verhandlungen in der Sozialbranche wurden mit der Forderungsübergabe in der sogenannten „Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ)“ zwischen Gewerkschaften GPA und vida auf der einen und der Namensgebenden Arbeitgebervereinigung auf der andren Seite eingeläutet. Nächste Woche folgen dann die kleinern KVs der kirchlichen Träger, kurz Caritas und Diakonie. Betriebsräte-Konferenzen haben schon erste Pflöcke eingeschlagen.
Nach der Abwahl des offen rassistischen und frauenfeindlichen Halbfaschisten Donald Trump als US-Präsident, hat der „Werte-Westen“ mit Italiens Postfaschistin Giorgia Meloni – fast exakt 100 Jahre nach Mussolinis „Marsch auf Rom –, ein neues Gesicht an der Tafel der EU, NATO und des „Lenkungsausschuss der Weltpolitik“ G7 – oder kurz: des „kollektiven Westens“.
Es reicht! Unter diesem Slogan haben sich eine Reihe linker und progressiver Organisationen und Initiativen zusammengetan um gemeinsam gegen die horrende Inflation mobil zu machen.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
