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Kraftvolle Kundgebung gegen Polizeigewalt und Kriminalisierung antifaschistischen Protests

Anti-Rep-Kundgebung

Mit einer kraftvollen Kundgebung „Gegen Polizeigewalt und Kriminalisierung antifaschistischen Protests – Unsere Solidarität gegen ihre Repression” antworteten am Donnerstag in Wien hunderte AntifaschistInnen den brutalen Polizeiausschreitungen von letzten Samstag (17.5.).

Parallel zu jenen hunderten in Wien ihren Protest und ihre Wut zum Ausdruck bringenden KundgebungsteilnehmerInnen, gingen auch in Innsbruck und Graz mehrere hundert Menschen gegen die Exzesse der Einsatzkräfte sowie gegen die dutzenden Verhaftungen und unzähligen Anzeigen auf die Straße.

Die vom Bündnis “Offensive gegen Rechts” organisierte, von KOMintern und der Demokratischen Gemeinschaftsplattform mitgetragene, sowie von kritischen MusikerInnen unterstützte Kundgebung, setzte damit ein kräftiges Zeichen gegen die Repressionen wie gegen den polizeieskortierten rechtsradikalen Aufmarsch.

Neben den RednerInnen des VSStÖ, der SJ, Michael Genner von Asyl in Not, einer couragierten Journalistin und Vertreterinnen von OGR, fanden auch Otto Bruckner (erster Arbeiterkammerrat KOMinterns und PdA-Vorsitzender) für KOMintern, Can Tohumcu für die ATIGF und Demokratische Gemeinschaftsplattform sowie Matthias für die KJÖ deutliche Worte zum samstägigen Skandal wie Zustand im Land, dem gewerkschaftlichen Schweigen und der politischen Bagatellisierung bis hin des offenen Zuspruchs zum Aufmarsch der Rechtsradikalen und Kriminalisierung des antifaschistischen Protestes.

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression, 22.5., 18.00

OGR-AntirepressionskundgebungKUNDGEBUNG:

Unsere Solidarität

gegen ihre Repression

Donnerstag, 22.5., 18:00
Mariahilferstraße / Ecke Museumsplatz

Bei der Pressekonferenz zur Gegendemonstration des Aufmarsches der rechtsextremen Identitären und der brutalen Polizeigewalt gegen Antifaschist_innen kündigte die Offensive gegen Rechts an, rechtliche Schritte gegen Polizeipräsidenten Pürstl sowie unbekannte Polizeibeamt_innen wegen unter anderem Widerstand gegen die Staatsgewalt, Folter, Körperverletzung und Weiterlesen

Wir sind in der Arbeiterkammer in Niederösterreich!

Mit 1.447 Stimmen (vorläufiges Endergebnis) gewinnt KOMintern beim ersten Antreten auch ein Mandat bei den AK-Wahlen in Niederösterreich. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern im flächenmäßig größten Bundesland Österreichs! Spitzenkandidat und künftiger AK-Rat Can Tohumcu wird gemeinsam mit allen AktivistInnen des breiten, kämpferischen Bündnisses KOMintern die Interessen aller Arbeitenden, egal woher sie kommen, stärken! Für uns ist dieses internationalistisch-kämpferische Mandat nicht “Selbstzweck”, sondern Auftrag eines weiteren und verstärkten konsequenten Wirkens einer neuen Perspektive von unten!

Vorläufiges Endergebnis: akwahl-noe.arbeiterkammer.at

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KOMintern verurteilt massive Polizeigewalt gegen antifaschistische Demonstration

Betriebsrätin durch grundlose Polizeiattacke schwer verletzt

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Unsere Freundin und Genossin E. wurde heute nach den Übergriffen der Polizei auf AntifaschistInnen schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Betriebsrätin und KOMintern-Aktivistin musste nach dem doppelten Beinbruch operiert werden. Ein KOMintern-Genosse wurde verhaftet, als er sich nach ihrem Zustand erkundigen wollte. Unsere Gedanken sind bei ihr und bei allen weiteren verletzten und/oder inhaftierten AntifaschistInnen!
Wir lassen uns nicht einschüchtern! Antifaschismus ist kein Verbrechen! Schulter an Schulter gegen Faschismus! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Bei der heutigen antifaschistischen Demonstration gegen den Aufmarsch der rechtsextremen „Identitären“, die von ihren deutschen und französischen „Gesinnungskameraden“ sowie von der italienischen neofaschistischen CasaPound unterstützt wurden, gingen 1.000 AntifaschistInnen unterschiedlichster Organisationen auf die Straße, um diese öffentliche rechtsradikale Manifestation zu stoppen.

Schon während der friedlichen antifaschistischen Gegendemonstration auf der Mariahilferstraße wurde ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren und es gab bereits erste Festnahmen.

Zwischen Museumsquartier und Volkstheater eskalierte die in Hundertschaften aufrückende Polizei die Lage, während die Rechtsextremen in Ruhe durch die Straßen eskortiert wurden.

Mit massiven Attacken gegen friedliche Antifa-Demonstration, mit rigorosem Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz, versuchte die Polizei, die AntifaschistInnen auseinander zu prügeln und nahm wahllos DemonstrantInnen, derer sie gerade habhaft werden konnte, fest. Weiterlesen

Trauer- und Protestdemo wegen des Massakers im Bergwerk Soma

Trotz heftigem Sturms und massivem Regen versammelten sich gestern hunderte Menschen in Wien, um der getöteten Kumpel  im Bergwerk Soma zu gedenken und gegen das Massaker zu protestieren. Gemeinsam riefen die nachstehenden Organisationen dazu auf (in alphabetischer Reihenfolge):

ADHF, Alevitisches Kulturzentrum, Anatolische Föderation, ATIGF, AvEG-Kon, DIDF, Feykom,  Der Funke, Föderation d. Aleviten Gemeinden Wien, Linkswende, KJÖ, KOMintern, KSV, Kulturverein Nazim Hikmet, PdA, SLP, Young Struggle.

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Weitere Fotos:

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KV-Verhandlung Papierindustrie: Jetzt kämpfen!

faust mit papier-1Wieder einmal müssen wir den schon traditionellen Katzenjammer der „Papier- und Pappeerzeugenden Industrie“ über uns ergehen lassen: Mit lächerlichen 1,78% wurde uns die niedrigste Lohn- und Gehaltserhöhung der gesamten Industriebranchen „geboten“.

Zeitgleich läßt Branchen-Platzhirsch Mayr-Melnhof Karton AG Champagner servieren. Nach einem weiteren Rekordergebnis des zurückliegenden Geschäftsjahres 2013, den Gewinn nochmals von 120 Mio. (2012) auf 123 Mio. (2013) hinaufschraubend, erhöht das adelsgeschlechtliche Traditionsunternehmen unter Erbfolger Franz VI. die Dividenden und schüttet für 2013 noch eine Sonderdividende in gleicher Höhe aus. Die Ausschüttung an die Aktionäre wird damit mehr als verdoppelt.

Ein in diesem Zusammenhang geradezu besonderer Affront ist, dass die Champagnerkorken der Gewinnausschüttungsparty genau am Tag nach der vierten Verhandlungsrunde und versuchten billigen Abspeisung der Beschäftigten knallen werden. Weiterlesen

KOMintern zu Georg Fischer AG

Georg_FischerWährend die Aktienkurse bei Georg Fischer AG durch die Decke schießen, schauen jene, die den Börsenboom und die Profite erarbeitet haben, durch die Finger.

Während sich der Aktienkurs des Schweizer Industriekonglomerats GF von November 2012 auf April 2014 von 305,75 CHF auf 738,- CHF mehr als verdoppelte (zu August 2011 fast verdreifachte) und der Gewinn 2013 zu 2012 um knappe 5% (zu 2010 um runde 25%) auf 145 Mio. CHF anhäufte, sanken parallel die Löhne und Gehälter. Und das trotz Personalzuwachs um über 650 Beschäftigte (vorrangig aufgrund eines Firmenzukaufs).

Bei einem Beschäftigtenstand von nunmehr weltweit knapp über 14.000 Arbeitenden sanken die gesamten Lohnkosten zeitgleich von 915 auf 914 Mio. CHF ab.

Das beweist einmal mehr: Trotz der permanenten Produktivitäts- und Qualitätssteigerungen, trotz hervorragender Eigenkapitalausstattung, trotz kontinuierender Gewinnsteigerungen, trotz exorbitanter Aktienkurs-Steigerungen  – für uns Arbeitende fallen vielfach nicht einmal mehr Brösel von den Profitkuchen ab, und das quer durch die Bank. Weiterlesen

Widerstand gegen den 12-Stunden-Tag!

Pressekonferenz

v.l.n.r.: Sonja Grusch, Robert Hobek (Betriebsrat, Arbeiterkammerrat in der AK Wien, Marianna Mollay (Betriebsratsvorsitzende), Selma Schacht (Betriebsratsvorsitzende, Arbeiterkammerrätin in der AK Wien, Vorsitzende der IG work@social in der GPA-djp)

Gegen die von der SPÖ/ÖVP-Regierung geplante Erhöhung der täglichen Höchstarbeitszeit für hundertausende Beschäftigte auf 12 Stunden formiert sich Widerstand. Ein Aktionsbündnis aus zahlreichen linken Organisationen, darunter die Kommunistische Gewerkschaftsinitative International (KOMintern), die Partei der Arbeit (PdA) sowie u.a. kommunistische, sozialistische und sozialdemokratische (Jugend)Organisationen, hat sich zusammengeschlossen und läuft gegen die Pläne Sturm. Großes Medieninteresse herrschte bei der Präsentation des Bündnisses am Mittwoch in Wien.

AK-Rätin und Betriebsratsvorsitzende Selma Schacht (KOMintern, PdA) sprach von einem großen Unmut in der Gewerkschaftsbasis über die ÖGB-Führung – schließlich sei die Gewerkschaft eine Kampforganisation, die gegebenenfalls ihre Anliegen auch gegen den Druck aus der Wirtschaft durchsetzen müsse. Sie erinnerte an den Gewerkschaftskampf für die Einführung des 8-Stunden-Tages nach dem Ende des Ersten Weltkrieges. Außerdem warnte sie vor den massiven negativen gesundheitlichen Folgen, die eine verlängerte Normalarbeitszeit mit sich bringt. Dazu zitierte sie ein Papier der Medizinischen Universität Wien, welche schon 2007 dutzende internationale Studien zusammenfasste und die die fatalen Folgen auf Körper und Psyche der Arbeitenden auflistet.

Nein zum 12-Stunden-Tag“Eine grenzenlose Sauerei! Das „Packeln“ von Wirtschaftsminister Mitterlehner und Sozialminister Hundstorfer über die Ausweitung des Arbeitstages auf bis zu 12 Stunden finden wir beschämend und falsch.”, so die steirischen Arbeiterkammerräte Kurt Luttenberger (Betriebsrat BFI-Berufsförderungsinstitut), Kurt, Hilde Tragler (Betriebsrat Magna-Fahrzeugtechnik), Uwe Süss (Betriebsrat Vöst Alpine) und Gerhard Simbürger (Betriebsrat Stahl-Judenburg) in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Für kommenden Montag (12.5.) ist eine Demonstration gegen den 12-Stunden-Tag geplant, Treffpunkt ist das Omofuma-Denkmal (Mariahilferstrasse/MQ).

Die zentralen Forderungen des Bündnisses: Weiterlesen

Polit-Zensur durch FSG-AK-Präsident Wieser

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Eigentlich hätte es eine Demonstration der Gemeinsamkeit für eine starke AK werden sollen: Am 29.4. waren alle NÖ-Spitzenkandidaten zu einem Fototermin mit AK-Testimonial Peter Rapp geladen. Geworden ist daraus eine Polit-Zensur-Farce durch die FSG: Weiterlesen