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Widerstand überall! Her yer Direniş!

Das KOMintern-Flugblatt am Volksstimmefest 2013

KOMintern - Heuer erstmals mit einem Stand am Volksstimmefest -  (Foto: Evelin Atwal)

KOMintern – Heuer erstmals mit einem Stand am Volksstimmefest – (Foto: Evelin Atwal)

Oft haben schon Massenproteste gegen die katastrophalen politischen Zustände in der Türkei stattgefunden. Jährlich gibt es die Auseinandersetzungen um den Taksim-Platz am 1.Mai, kämpferische Gewerkschaften rufen zu Streiks auf und viele politische Organisationen arbeiten tagtäglich an einer Veränderung des Systems.

Doch neu ist die Breite der Bewegung, die von vielen bislang politisch nicht aktiven Menschen, voran einer immer unzufriedeneren Jugend, in den letzten Monaten ausging. Zehntausende widersetzen sich den brutalen Angriffen der Polizei, trotzdem das Regime sie
mit Massenverhaftungen – von DemonstrantInnen, Anwälten, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen der Linken
- einzuschüchtern und zu terrorisieren versucht.

Zehntausende Menschen sind in Istanbul, Ankara und vielen anderen Städten auf die Straße gegangen, um gegen die Polizeigewalt
zu protestieren und den Rücktritt von Regierungschef Erdogan zu fordern. Auch Gewerkschaften und Berufsverbände riefen zu einem
Generalstreik auf, und vielerorts verließen ihre Mitglieder die Betriebe.

Die Polizei ging immer wieder mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeleinsätzen gegen die Ansammlungen vor. Die Menschen lernen im Kampf nicht nur praktisch, sondern auch größere Zusammenhänge kennen. Dazu ist die Verbindung der Demonstrationen auf der Straße mit dem gewerkschaftlichen Kämpfen in den Betrieben unumgänglich. Ziel muss sein, der weiterglimmenden Glut
des Aufstands eine langfristige, klassenkämpferische und antiimperialistische Perspektive zu geben und ihn von Neuem auf
breiter Front zu entfachen.

Und dies ist auch unsere Aufgabe hier in Österreich: Solidarische Demonstrationen sind notwendig, doch Internationale Solidarität
bedeutet auch, den Kampf für eine bessere Gesellschaft, für die Überwindung des Kapitalismus im eigenen Land zu führen. Unser Kampf am Arbeitsplatz, im Betrieb und auf der Straße ist die konkrete Unterstützung für die Kämpfe der Jugendlichen, Arbeitslosen und Arbeitenden in Griechenland, Spanien, Portugal, der Türkei und anderswo -
Widerstand überall!

***
„Wir von KOMintern begrüssen Grup YORUM zu ihrem Konzert hier im Wiener Prater und erklären gleichzeitig die Solidarität mit Yusuf Tas und Özgür Aslan, die unter dem fadenscheinigen Vorwand, Konzertkarten für ein Yorum-Konzert in der BRD verkauft und
damit den „Terror“ finanziert zu haben, in Haft sind. Sie befinden sich seit geraumer Zeit in Hungerstreik – wir fordern von der österreichischen Justiz ihre sofortige Freilassung! Österreichs Justiz darf nicht zum Kettenhund von Erdogan verkommen, für den jeder ein „Terrorist“ ist, der sich seiner autokratischen Herrschaft entgegenstellt.“
Selma Schacht, Arbeiterkammerrätin von KOMintern

KOMintern-Flugblatt am Volksstimmfest 2013 (pdf)

Österreich ist Schlusslicht bei Vermögensverteilung

statistik_vermögenFlorentin Glötzl in
Arbeit & Wirtschaft (29.7.2013)

In der gesamten Eurozone sind die Vermögen extrem konzentriert, aber Österreich ist mit einer besonders ungleichen Verteilung klares Schlusslicht. In keinem anderen Land der EZB Vermögenserhebung ist die Kluft zwischen Vermögensarmen oder Vermögenslosen und Reichen oder Superreichen so dramatisch. Gleichzeitig müssen Vermögende in Österreich im Ländervergleich einen der geringsten Beiträge über vermögensbezogene Steuern leisten. Angesichts dieser Ungleichgewichte ist eine Vermögenssteuer mehr als gerechtfertigt.

In Österreich können die obersten 10% über 60% des Kuchens auf sich vereinen, während die untersten 40% mit weniger als 1% gerade einmal die Krümel abbekommen. Österreich belegt damit im Vergleich den letzten Platz beim Anteil der untersten 40% am Nettovermögen. Im Gegensatz dazu liegt es beim Anteil der reichsten 10% gemeinsam mit Zypern an der Spitze. Österreich ist damit klares Schlusslicht der untersuchten Länder in puncto Verteilungsgerechtigkeit beim Vermögen.

Weiterlesen auf blog.arbeit-wirtschaft.at

Sturm auf Sommercamp

polizeiaktion_doebriachÖsterreichische Polizei greift Zeltlager der Anatolischen Föderation in Kärnten an
(von Sükriye Akar und Thomas Eipeldauer)

Döbriach in Kärnten ist ein idyllischer Ort. Die Campanlage der Roten Falken in dem kleinen Ort hat einen Seezugang, Sport- und Beachvolleyballplätze, man kann sich Kanus ausleihen und abends Billard spielen. Zum elften Mal veranstaltet dort derzeit die Anatolische Föderation (AF), ein in Köln sitzender Dachverband von Migrantenvereinen, der antirassistische und demokratische Aufklärungsarbeit leistet, ein Kinder- und Familienferienlager. Der Tagesablauf besteht nicht unbedingt aus staatsgefährdenden Tätigkeiten: Frühstück, politische oder kulturelle Aktivitäten, Schwimmen, Lagerfeuer.

Dennoch drangen am frühen Donnerstag morgen rund hundert österreichische Polizisten in das Camp ein, konfiszierten die Pässe der Anwesenden und gaben zu verstehen, daß sie auf der Suche nach »illegalen« Personen seien. Augenzeugen zufolge soll auch ein Hubschrauber im Einsatz gewesen sein. »Gegen 7.30 Uhr öffneten sie das Zelt, in dem ich mit anderen schlief. Eine Frau in Zivil schrie: ›Aufstehen, Polizei.‹ Ich hab es scheinbar nicht gleich gehört und wurde dann mit einem Tritt auf den Unterschenkel geweckt«, schildert der 14jährige Deniz die Situation.

Weiterlesen auf jungewelt.de

Forderungskatalog der Kommunistischen Jugend im Bereich Arbeit:

schraubenschlüssel-1- Löhne, Gehälter, Lehrlingsentschädigungen und soziale Leistungen dürfen nicht in die Armut führen, sondern müssen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen: Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde!

- Durchsetzung der gesetzlichen 35-Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich und schrittweise weitere Reduktion der Arbeitszeit für bessere Arbeitsbedingungen und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze.

- Sechs Wochen Urlaub für alle arbeitenden Menschen!

- Wiedereinführung des Kündigungsschutzes und Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Lehrqualität für Lehrlinge durch öffentliche Lehrwerkstätten. Einführung eines Lehrlingsausbildungsfonds: Betriebe, die nicht ausbilden, müssen zahlen!

- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer! Verbot von Leiharbeit und aller anderen Dienstverhältnisse, die prekären Arbeitsverhältnissen Vorschub leisten.

- Demokratie darf nicht vor dem Werkstor enden: Erweiterte Mitbestimmung und Mitentscheidungsrechte der Belegschaften und ihrer Gewerkschaften.

Mehr Infos zur Kommunistischen Jugend auf kjoe.at

ABSCHIEBUNGEN STOPPEN!

Die Refugees am KOMintern-Fest 2013 im Sigmund-Freud-Park

Die Refugee-Aktivisten am KOMintern-Fest 2013

Demonstration der Refugee-Protest-Bewegung

Donnerstag, 6.Juni 2013
17 Uhr, Sigmund-Freud-Park

Am 24. November sind Geflüchtete vom Lager Traiskirchen nach Wien marschiert, um auf katastrophale Missstände im Asylwesen aufmerksam zu machen und ihre Rechte einzufordern. Nach einem Monat Protestcamp bei
eisigen Temperaturen im Sigmund-Freud-Park blieben die Forderungen der Refugee-Aktivisten und ihren Unterstützenden von der Politik weitgehend ungehört. Erst nach der gewaltsamen Räumung des Parks durch die Polizei, der Besetzung der Votivkirche und mehreren Hungerstreiks der Refugee-Aktivisten konnte die Politik den Protest nicht länger ignorieren. Mit dem Versprechen auf eine Lösung siedelten die Aktivisten am 3. März 2013 ins leerstehende Servitenkloster im 9. Bezirk um. Weiterlesen

Rede von KOMintern–Arbeiterkammerrätin Selma Schacht

selma_solidarwerkstatt12. Mai: Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime – Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament

Liebe Freundinnen und Freunde!

Als KOMintern-Arbeiterkammerrätin erlebe ich oft, dass die von meinen Vorredner formulierte Kritik an der Politik der Europäischen Union auch in der Arbeiterkammer auch von SozialdemokratInnen ausgesprochen wird – aber ausschließlich in den Ausschüssen hinter verschlossenen Türen. Wenn es dann in die öffentliche Vollversammlung geht, wird diese Kritik abgeschwächt und verwässert, um brav wieder auf SPÖ-Parteilinie zu sein. Statt einer grundsätzlichen Missbilligung der EU-Politik wird dann die Quadratur des Kreises gewünscht, nämlich eine „soziale EU“ oder anders eine „Sozial- neben der Wirtschaftsunion“. Wir als KOMintern zeigen auf, dass dies nicht möglich ist.

Die Politik und Ökonomie und damit auch das Leben der Menschen in Österreich werden seit dem Beitritt zur Europäischen Union von dieser dominiert. Die österreichische Politik unterwirft sich den Interessen dieses Zusammenschlusses der Banken und Konzerne und macht damit unseren Kampf gegen Ausbeutung, Arbeitslosigkeit und Entdemokratisierung schwieriger. Weiterlesen

KOMintern unterstützt Festival des politischen Liedes 2013

festival2013Erstmals unterstützt KOMintern heuer das Festival des politischen Liedes vom 14. – 16. Juni in Weissenbach am Attersee

Das Programm für das heurige Festival des politischen Liedes ist fixiert, ermäßigte Festivalpässe können unter info@komintern.at bestellt werden.

Vom 14. bis 16. Juni gehört der Ort Weißenbach mit dem Europacamp uns allen und den KünstlerInnen, die mit ihrer Kunst die gesellschaftliche Ordnung in Frage stellen. Von Microphone Mafia, RedSka, Bots über Kai Degenhardt, ŽPZ Kombinat, Fermin Garboza Céspedes, Ernesto Schwarz bis hin zu Roy de Roy, MTS, Markus Netter und Reinhard Gratzer sind wieder zahlreiche österreichische sowie internationale Bands und LiedermacherInnen vertreten. Feinste Musik mit roten Sahnehäubchen!

Weitere Programminfos unter kv-willy.at

Auch unter www.facebook.com/festivaldespolitischenLiedes bleibst du am Laufenden.