Die klassenkämpferische Kraft!
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Schwarz-Blau heißt Rassismus und Sozialabbau

Vor kurzem wurde nähere Details zum Sparpaket der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich bekannt und eines wird klar, „schwarz-blau heißt Rassismus und Sozialabbau“. Bereits im vergangenen Jahr wurde mit der Kürzung der bedarfsgerechten Mindestsicherung gezeigt, dass diese Koalition nicht davor zurückschreckt massive Einschnitte bei den Ärmsten vorzunehmen. nein-zu_schwarz-blau

Was als rassistische motivierte Kürzung getarnt wurde, um die Arbeitenden zu spalten traf vor allem auch Alleinerziehende mit mehreren Kindern. Diese sind auch von den gestern bekannt gewordenen Kürzungen betroffen, denn neben den bereits im Vorfeld bekannt gewordenen Kürzungen im Bereich des Kulturressorts soll ein Elternbeitrag für Kindergarten am Nachmittag erhoben werden. Außerdem ist geplant, an Fachhochschulen zukünftig Studiengebühren zu verlangen. Beide Maßnahmen verschärfen die ohnehin bekannte soziale Ungleichheit des Bildungssystems und schaffen neue Barrieren, verschiedene Bildungsangebote – ob für Kleinkinder oder in Form eines Fachhochschulstudiums – in Anspruch zu nehmen. Nach dem Motto „gegen die Gratismentalität“ sollen in Oberösterreich quer durch die Ressorts 10% gekürzt werden, wobei die Einschnitte im Sozialbereich besonders hoch sind. Diesen hat die FPÖ, auf Grund seiner angeblichen zu aufgeblasenen Struktur und der angeblichen „hohen“ Gehälter (SWÖ-KV) seit längerem im Blick, hier allein sollen jetzt 45 Mio. eingespart werden.

Digital statt sozial Weiterlesen

KV-Runde Metall – kämpferischer Kurswechsel jetzt!

frau-blaumann-arme-verschränkt-grMit der Parole „Wir für 4!“ haben PRO-GE und GPA-djp mit breiter betrieblicher Unterstützung der KollegInnen nun ein konkretes Kampfziel ausgegeben.
Allerdings: Damit es auch wirklich „raschelt im Geldbörsel“ (wie PRO-GE Chefverhandler Rainer Wimmer unlängst vollmundig tönte),  braucht es mehr: einen tatsächlich kämpferischen Kurswechsel! Öffentliches Säbelrasseln, das jedoch in letzter Instanz wieder darin endet, es im Grunde dann doch nur hinter verschlossenen Türen am „Grünen Tisch“ richten zu wollen,  wird nicht ausreichen. Zeigen wir ihnen die „Rote Karte“! Sollten sich die Unternehmer weiter quer legen, braucht es vielmehr die Einleitung konsequenter  Kampfmaßnahmen!

„Der Aufschwung ist da! Zeit ist‘s, dass auch wir etwas davon haben“ – so der Gewerkschafts-Slogan zur aktuellen KV-Runde.

Und in der Tat: Die Industrie floriert nach überwundenem Dahindümpeln wie schon lange nicht mehr. Die Auftragsbücher der Metallindustrie sind proppenvoll, die Produktivität ist parallel dazu um sage und schreibe 5,7% angestiegen und der österreichische Exportmotor brummt mit einem Branchenplus von rund +12% wieder auf vollen Touren.

Zeitgleich haben sich die Stahlpreise auf breiter Front erholt und zieht die Nachfrage nach Stahlprodukten weiter an: Insbesondere nach Spezialstählen und hochtechnologischen Qualitätsprodukten. Beide zugleich ein Charakteristikum der österreichischen Stahlindustrie, die vorrangig aus Spezialunternehmen auf dieser Basis besteht. Viele von ihnen sind sogar Weltmarktführer.

Dementsprechend sprudeln denn auch die Metall-Gewinne. Und Weiterlesen

Internationalistische Oktoberrevolutions-Feier: 21.10.2017

Internationalistische Oktoberrevolutions-Feier
Sa, 21.10.2017
100JahreOktober_21-10-2017_Schwarzenbergplatz
Wien, Schwarzenbergplatz (vor dem Heldendenkmal der Roten Armee)
ab11.00 Uhr
ab 13.00 Live-Musik, Ausstellung, Reden, Speis & Trank
mit:
Hozan Qamber
Hor 29.Novembar
Chris 4er Peterka
Halay-Tanzen

Tirol sagt Nein!

Aller guten Dinge sind drei: Mit 53,35% sprachen sich die Tiroler und Tirolerinnen in der gestrigen Volksbefragung gegen die Mogeleien und milliardenschwere Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2026 aus (nachdem sich 1993 und 1997 zuvor bereits die Innsbrucker und Innsbruckerinnen gegen deren Ausrichtung ausgesprochen hatten.) tirol-olympia

Ein Erfolg der No Olympia-Kräfte – nicht zuletzt auch von KOMintern, KJÖ/KSV und der PdA -, der zeigt: Widerstand gegen die Oberen ist möglich und kann auch Erfolge erzielen!

Gemeinsam Widerstand entwickeln!

Gemeinsam Widerstand entwickeln! grossdemo

Wie immer die Regierung schlussendlich zusammengesetzt sein wird, ein Ergebnis steht schon im Vorfeld fest: die wahren VerliererInnen werden die Arbeitenden, sozial Schwächeren und Schutzsuchenden sein.

Politische Rechtsverschiebungen

Schon die bisherige Rot-Schwarze Regierung unter CEO Christian Kern sah sich in fast manischer Weise einzig den Interessen des Kapitals verpflichtet. Beinahe alles Weitere der politischen Agenda ließ sie sich von der FPÖ diktieren. Der neue Shootingstar an der Spitze der ÖVP, Sebastian Kurz, hat sich – flankiert von seiner rechten Law & Order-Hand Wolfgang Sobotka -, denn auch gleich den Großteil der traditionellen FPÖ-Programmatik zu Eigen gemacht. In der  sogenannten „Ausländerfrage“ hat er die FPÖ-Positionen komplett übernommen, was sich bis in sprachliche Umgewichtungen erstreckt: So spricht Kurz neuerdings bspw. nicht mehr von osteuropäischen EU-Bürgern, sondern  nur mehr von „EU-Ausländern“.

Parallel wetteifern ÖVP und FPÖ mit ihren Wirtschaftsprogrammen darum, wer das neoliberalere Sammelsurium Weiterlesen

Equal Pay Day: Gratis arbeiten?!

Statistisch gesehen arbeiten Frauen mit kommenden Freitag 13.Oktober, dem österr. Equal Pay Day 2017, gratis bis zum Jahresende.
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Die Schere zwischen den Löhnen und Gehältern von Frauen gegenüber Männern klafft ungebrochen auseinander. In Lohn und Brot stehende Kolleginnen verdienen nach wie vor um 22,3% weniger als ihre männlichen Kollegen. Womit (ganzjährig vollzeitbeschäftigte) weibliche Werktätige über das Jahr im Durchschnitt volle 11.555 Euro weniger verdienen! Trotzdem sie etwa bei den Bildungsabschlüssen nicht nur aufgeholt, sondern ihre männlichen Kollegen sogar bereits überflügelt haben.

In Kalendertagen ausgedrückt arbeiten Frauen in Österreich sonach ab diesem Freitag im Schnitt 79 Tage gratis. In Niederösterreich bereits ab 10. Oktober 82 Tage und in Tirol und Oberösterreich – in denen der Equal Pay Day (mit 27. September bzw. 3. Oktober) noch früher fiel – sogar 89 bzw. gar 95 Tage.

Und die österreichische Lohnschere ist noch viel beschämender als gemeinhin bekannt. Hier schneidet Österreich vielmehr auch international besonders schlecht ab – und belegte zuletzt den vorletzten Platz in Europa.

Um noch eine Facette trister ist die Lage unserer Kolleginnen mit Migrationshintergrund, Weiterlesen

Tirol-Abstimmung: Nein zu Olympia!

plakat-tirol-olympiaAm 15.10. stimmt Tirol über eine Bewerbung für olympische Winterspiele im Jahr 2026 ab. In Innsbruck wurde darüber bereits 1993 und 1997 abgestimmt, beide Male stimmten die InnsbruckerInnen gegen die Bewerbung für die olympischen Winterspiele. Dass die Regierenden nun in ganz Tirol abstimmen lassen, liegt wohl an der Hoffnung, ein Innsbrucker „Nein!“ landesweit überstimmen zu können. Alleine das macht diese Abstimmung schon fragwürdig, es soll offensichtlich der Wille der InnsbruckerInnen ignoriert werden.

Die Landesregierung behauptet, dass die Durchführung olympischer Winterspiele 1,2 Milliarden Euro kostet und hat dafür eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die bereits 270.000 Euro kostet. Für die Bewerbung der olympischen Spiele sind weitere 15 Millionen Euro veranschlagt. Wie bei vielen Großprojekten dürften die Kosten für die Spiele weit über dem liegen, was offiziell geschätzt wird. Berichte, denen zufolge sich Bürgermeisterin Oppitz-Plörrer, was die Kosten betrifft, nicht festlegen will, unterstreichen das.

Wir sagen: Das Geld, das die Regierenden für Olympia aufwenden wollen, sollte besser in Weiterlesen

KV-Runde Metall – wann wenn nicht jetzt!

Die offiziell ausgewiesene Inflation ist übers Jahr auf 1,8% empor geklettert, der für das reale Alltagsleben der Arbeiterhaushalte viel aussagekräftigere Mikrowarenkorb (der die Preisentwicklung der Güter des täglichen Bedarfs misst) weist aktuell sogar einen Preisanstieg um 4,1% aus. Zieht man überdies noch die regelrechte Preisexplosion bei günstigen Lebens- und Reinigungsmitteln mit einer Teuerung um knapp 12% hinzu, wird klar, warum über die Hälfte der österreichischen ArbeitnehmerInnen jüngst angaben mit ihrem Einkommen „nicht oder gerade noch“ über die Runden zu kommen.
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Wir sagen: Zeit wird´s, endlich für einen ordentlichen KV-Abschluss zu kämpfen! (Grafik:Pro-Ge)

Demgegenüber floriert nach überwundenem Dahindümpeln die Industrie wie schon lange nicht mehr. Die Auftragsbücher der Metallindustrie sind propenvoll, der österreichische Exportmotor brummt mit einem Branchenplus von rund +12% wieder auf vollen Touren, und die Produktivität ist parallel dazu um sage und schreibe 5,7% angestiegen.

In der Tat: „Zeit ist’s“! Nach Jahren katastrophaler KV-Runden muss es sonach heuer „schon rascheln im Geldbörsel“, wie Pro-GE Chefverhandler Rainer Wimmer unlängst vollmundig versprach. Und sollten sich die Unternehmer-Vertreter dagegen quer legen, muss es seitens der Gewerkschaften überhaupt ordentlich scheppern!

Wann wenn nicht jetzt!
Die Konjunktur hat nach Jahren des Dahindümpelns wieder kräftig angezogen, die Industrieproduktion ist seit letztem Herbst robust angesprungen und die Wirtschaftsdaten der Metallbranche sind ausgezeichnet.
Gewinne im Höhenflug

Die Metall-Gewinne  sprudeln, Weiterlesen

7.10. Demonstration: Unsere Antwort Solidarität!

Unsere Antwort Solidarität – Gegen Rassismus, Sexismus & Sozialabbau
7.10.2017, Treffpunkt: 14.00 Uhr Wien/Schottentor

Eine gemeinsame Demonstration der Plattform für eine menschliche Asylpolitik und der Offensive gegen Rechtsbanner-demo-7-10-2017

Unsere Alternative zur politischen Entwicklung in Österreich ist Solidarität! Die Solidarität der Menschen untereinander, die Solidarität der Bevölkerung mit Flüchtlingen und die Solidarität als Programm der Arbeiter_innenbewegung!

Wir gehen am 7. Oktober auf die Straße, um gegen die rassistische Sündenbockpolitik, mit der die Regierung die Kürzungen im Sozialbereich rechtfertigt, zu protestieren. Die Regierung hat mit dieser Politik nur der FPÖ in die Hände gespielt. Nach den Nationalratswahlen droht eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen. Sollte dieses Schreckensszenario Realität werden, dann wird unsere Demonstration vom 7. Oktober nur der Auftakt zu einer Protestwelle gewesen sein.

Während an Sozialkürzungen nach der Wahl kein Zweifel bestehen kann, Weiterlesen

Aktive Solidarität mit den DruckerInnen!

Wie schon auf der ersten Protestversammlung der Beschäftigten des Grafischen Gewerbes am 13.Juni vor der WKO, beteiligte sich KOMintern selbstverständlich auch an der heutigen Protestkundgebung der DruckerInnen in nachdrücklicher Solidarität mit dem Kampf um einen neuen Drucker-KV.  drucker-kundgebung_kuffern

Über 200 KollegInnen sowie GewerkschaftsaktivistInnen demonstrierten vom Ortskern Kufferns (NÖ) lautstark zum Firmensitz der Dockner GmbH – dem Betrieb der Obfrau der Fachgruppe Druck und Medientechnik in der WKO. Vor den Werkstoren der Agent Provocateurin wurde der Forderung nach einer sofortigen Aufnahme von Verhandlungen eines bundesweit einheitlichen KV Nachdruck verliehen und unterstrichen die Beschäftigten ihre Kampfbereitschaft. In aktiver solidarischen Unterstützung mit auf der Straße natürlich auch unser Niederösterreichischer AK-Rat Can Tohumcu (siehe Foto).can-tohumcu_drucker-kundgebung

Als ob es noch eines für jeden und jede sichtbaren Beweises ihrer offenen Gewerkschaftsfeindlichkeit und Abschätzigkeit gegenüber den Beschäftigten bedurfte, ließ die verantwortliche Obfrau der Druck- und Medientechnikbetriebe gleich noch ein schäbig-provokatives „Empfangstransparent“ an ihr Betriebsgemäuer spannen. Dass sie auf diesem die GPA-djp gleich um die Sparte „Druck-Journalismus-Papier“ schleifte, darf nach dem Affront der vorjährigen Suspendierung des ältesten Kollektivvertrags unter ihrer Mitägide wie ihrer aktuellen Hinhaltetaktik durchaus aus Freudscher Versprecher bzw. Verschreiber interpretiert werden.

Entsprechend beantwortete die GPA-djp die ganze zu Tage gelegte Unverfrorenheit Weiterlesen