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AK-Wien für Absetzung von Martin Graf

Hartnäckigkeit der Liste KOMintern macht sich bezahlt – Zustimmung aller anwesenden Fraktionen, außer ÖAAB

Die Arbeiterkammer Wien stimmte in ihrer 152. Vollversammlung am Dienstag (23. 11. 2009) mit großer Mehrheit für den von der Liste KOMintern eingebrachten Antrag für die Absetzung des dritten Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Martin Graf.

In der Antragsbegründung werden namhafte KünstlerInnen wie Elfriede Jelinek und Marlene Streeruwitz folgendermaßen zitiert: „Graf und seinesgleichen verdienen keine Zurückhaltung, sie verdienen den ebenso geschlossenen wie entschiedenen Widerstand aller, die in einem demokratischen, von faschistischen Wiederbelebungsversuchen freien Österreich leben wollen“

Die FSG-Fraktion, die ihren KammerrätInnen keine Empfehlung zum Stimmverhalten gab, stimmte geschlossen zu. Somit fordert die „152. Vollversammlung der Wiener Kammer für Arbeiter und Angestellte die Abgeordneten des Nationalrates auf, den dritten Präsidenten des Nationalrates, Martin Graf, von seinem Amt zu entheben und zuvor die rechtlichen Vorraussetzungen für diesen Schritt zu schaffen“, wie es im Antragstext der Liste KOMintern wörtlich heißt.

AK-Rat Otto Bruckner meint dazu: „Wir finden, es ist ein wichtiges Signal des Wiener ArbeiterInnenparlaments sich in aller Deutlichkeit für Konsequenzen gegen Herrn Graf ausgesprochen zu haben.“

Alle Anträge von KOMintern im Bereich Downloads.
(152. Vollversammlung/Antrag 4: Absetzung des dritten Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Martin Graf)