Die klassenkämpferische Kraft!
KONTAKT

Monats-Archive: November 2018

Für eine armutsfeste Mindestsicherung!

22010 als soziales Auffangnetz eingeführt, wurde der Mindestsicherung von Schwarz und Blau seit 2015 in einer beinahe beispiellosen Kampagne ihrer angeblich „explodierenden Kosten“ (zunächst auf Länderebene, jetzt als zentrales Koalitions-Lieblingsprojet) mit drastischen Einschnitten, Leistungskürzungen und -deckelungen, sowie verschärftem Druck auf die BezieherInnen und offen xenophoben Bestimmungen zu Leibe gerückt.

Dabei lagen die tatsächlichen Aufwendungen der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS) 2016, dem Jahr in dem Schwarz-Blau dazu übergingen ihr offen den Garaus zu machen,  bei lediglich 0,6% der österreichischen Sozialbudgets. Das Dauerfeuer auf die BMS und das an das an die Wand gemalte Schreckgespenst ihrer angeblichen „Unfinanzierbarkeit“ sowie eines damit vermeintlich einhergehenden „Zusammenbruchs des Sozialsystems“, ließen indes die Alltagsschätzungen  der Menschen hinsichtlich der Aufwendungen für die Mindestsicherung auf völlig verzerrte rund 40% der Sozialausgaben emporklettern. Ein Paradebeispiel wie man mit geballtem sozial-reaktionären Dauerfeuer die Wirklichkeit im gesellschaftlichen Bewusstsein unterschwellig zu entstellen vermag. Weiterlesen

Stopp der Gewalt an Frauen!

hpDer Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen steht im Zeichen des weltweiten Kampfs gegen Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegen Frauen und Mädchen.

 
Vom Feminizid der Mörderbanden des „IS“, über Massenvergewaltigungen in Indien, die (Genital-)Verstümmelungen in anderen Regionen, massenhaften Verschleppungen und Zwangsverheiratungen, Verkauf als Sexsklavinnen, absichtlichen Schändungen, über den allerorts grassierenden Frauenhandel, zu den Misshandlungen, häuslichen Gewaltexzessen und Vergewaltigungen in Österreich zieht sich diese Gewalt.

Weiterlesen

Die Weichen auf konsequenten Arbeitskampf stellen!

öbbLassen wir uns nicht mehr länger frotzeln!
Die hinter uns liegenden acht KV-Runden im Eisenbahnsektor waren eine einzige Provokation. Aber nicht nur in der Bahn-KV-Runde hakt und bröselt es. Beflügelt durch die neue Bundesregierung und einer Verschiebung der politischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse sind die Wirtschaftsvertreter, samt Fachverband Schienenbahnen, quer durch alle Branchen zu einem offenen Konfrontationskurs gegen Gewerkschaften und Beschäftigte übergegangen.

 

Es war denn auch höchste Zeit gegen diesen Affront Kampfmaßnahmen einzuleiten! Weiterlesen

Für eine progressive Pensionsreform – in Würde alt werden und gesichert seinen Lebensabend genießen können

TRAVELER DIGITAL CAMERADie heute vom Ministerrat verabschiedete Pensionserhöhung, von einem bloßen Inflationsausgleich bis zu mageren 2,6% ist wahrlich eine Chuzpe. Zumal die Teuerung des für PensionistIinnen und Pensionistenhaushalte  viel aussagekräftigere Miniwarenkorbs der Güter des täglichen Bedarfs – wie etwa Lebensmittel und Heizkosten – bei 4,9% liegt. Und naturgemäß haben PensionistInnen im Regelfall zudem noch höhere Heizkosten. Gleichzeitig geht es um noch viel mehr und Grundsätzlicheres.

 
Mit der permanent getrommelten Lüge, die Pensionen seien „aufgrund der demographischen Entwicklung nicht ausreichend finanziert“, soll das Pensionssystem immer weiter ramponiert und die Renten gekürzt werden. Weiterlesen

Statt konsequentem Kampf bis zum Erfolg – im Liegen umgefallen für ein paar Euro mehr!

2Vollmundig tönten die Gewerkschaftsspitzen vor kurzem noch: „Wir werden uns alles, was den ArbeitnehmerInnen weggenommen wird … bei den KV-Verhandlungen zurückholen“ – und bekamen genau dafür auch das Mandat auf rd. 3.000 abgehaltenen Betriebsversammlungen quer durch alle Branchen.

Das Gebot der Stunde wäre so auch gewesen, die sozial-reaktionären Offensiven von Regierung und Wirtschaftsvertreter in einem heißen Herbst kämpferisch zurückzuschlagen. Unter Einsatz des gesamten Arsenals gewerkschaftlicher Mittel und Kampfformen in konzertiertem branchenübergreifenden Arbeitskampf und konsequenten Streiks.

Herausgekommen im österreichischen „Leit-“KV Metall (FMTI) ist nach kurzem symbolischen Säbelrasseln mit Warnstreiks wiedermal ein fauler Kompromiss. Anstatt das 12-Std.-Tag-Gesetz im Orcus der Geschichte zu versenken, ist dieses Zurück ins 19. Jahrhundert nun auch per gewerkschaftlichen Handschlag akzeptiert und damit einzementiert. Natürlich gegen ein paar Euro Zuschläge mehr (die aber erst ab nächsten Juli gelten, wenn die gegenwärtig übervollen Auftragsbücher nach und nach bereits abgearbeitet sind), oder eine 10 minütige bezahlte Pause nach 10 Stunden harter Arbeit. Von einer generellen Arbeitszeitverkürzung für alle ist gleichzeitig überhaupt keine Rede mehr, ja nicht einmal mehr das Kippen des neuen Arbeitsverlängerungsgesetzes steht auf der Agenda. Die abgefeierten durchschnittlichen 3,5% Lohnerhöhung wiederum, spotten der posaunten Ankündigung, dass es diesen Herbst auf Boden der boomenden Industrie und sprudelnden Gewinne ordentlich im Geldbörsel der Beschäftigten „rascheln“ muss. Zumal Regierung und Kapital parallel auf breiter Front einen Frontalangriff auf unsere Arbeits-, Sozial- und Lebensverhältnisse fahren.

Gerade in einer Zeit in der es um das kollektive gewerkschaftliche Aufbäumen gegangen wäre, sind die führenden Gewerkschaftsspitzen noch im Liegen umgefallen.
Dabei hätten sich Vollstreiks ab Montag geradezu naheliegend gut verknüpfen lassen mit den Auseinandersetzungen in anderen Branchen die gegenwärtig ebenfalls in der entscheidenden Phase stehen, wie Eisenbahn, Druck, Brauereien sowie auch der Handel und hätte sich eine kräftige, breite Kampffront bilden lassen können.
Mit dem Einknicken und Ausscheiden des traditionellen Zugpferdes Metall, stehen die Zeichen demgegenüber nun auf eine breitgelegte Niederlage…
  • Für einen kämpferischen Kurswechsel gegen die schmähliche Rolle der „sozialpartner“schaftlichen, sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung!
  • Für unsere Selbstermächtigung als Arbeitende und eine Stärkung der klassenkämpferischen Kräfte in Gewerkschaften, AK und Betrieb!

 

24.11.2018: Ein Abend im Zeichen der Solidarität

1Schluss mit der Kriminalisierung durch §278!

Sa., 24.11.2018 / 18:00 – 22:00
VHS 15 / Festsaal / Schwendergasse 41, 1150 Wien
Live-Musik
Grace Latigo / Kurt Winterstein / Topoke / Devr-i Alem / Solidaritätsgruppe Grup Yorum Hozan Qamber & Selma Schacht  / Pablo Matienzo

Redebeiträge
AFA-Solidaritätskomitee
RechtsanwältInnen der Angeklagten
und weitere…

Zu Gast auch ein Mitglied der Band Grup Yorum.

KOMintern-Tirol: Liste eingereicht und AK-Kandidatur gesichert!

KOMintern Wiederkandidatur 2019 bei den AK-Wahlen in Tirol: Liste eingereicht und Kandidatur gesichert

Unsere KandidatInnen: 1. Lukas Haselwanter 2. Hediye Dikme 3.Fethi Tarakci 4. Sevda Cataltepe 5. Deniz Külakci 6. Stephan Blasnig 7. Armagan Uludag 8. Eyyüp Dikme 9. Güler Yagiz 10. Ufuk Bakmaz 11. Kevin Mrazek 12. Zeki Haydar

Unsere KandidatInnen: 1. Lukas Haslwanter 2. Hediye Dikme 3.Fethi Tarakci 4. Sevda Cataltepe 5. Deniz Külakci 6. Stephan Blasnig 7. Armagan Uludag 8. Eyyüp Dikme 9. Güler Yagiz 10. Ufuk Bakmaz 11. Kevin Mrazek 12. Zeki Haydar

Gerade in Zeiten wie diesen, der umfassenden Erosion der Arbeitsverhältnisse und Lebensstandards vieler Menschen, des gegeneinander Ausspielens der Werktätigen, sowie der brachialen Frontalangriffe von Oben wie seitens der Wirtschaftsvertreter, gilt es den ökonomisch Herrschenden und politischen Eliten konsequenten Widerstand entgegenzusetzen. Die zahnlose Politik der sozialdemokratischen Mehrheitsfraktion in Gewerkschaften und AK ist dafür vollkommen ungeeignet. Ja, deren „sozialpartnerschaftliche“ Ausrichtung und Orientierung erweist sich vielmehr immer wieder aufs Neue als unheilvoll.

So ist es für die Verteidigung unserer Arbeits- und Lebensinteressen auch irrelevant, ob die FSG-Spitzen in den von ihnen dominierten Gewerkschafts- und in den AK-Gremien, oder gar die ÖAAB-FCG‘ler in Tirol, über das eine oder andere zusätzliche Prozent und Amterl verfügen.

Entscheidend ist demgegenüber vielmehr, die kritische Stimme an der Basis, sowie die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine neue kämpferische und internationalistische Perspektive von Unten zu eröffnen. KOMintern ist genau dieser unbestechliche Sammelpunkt des Widerstands und der Solidarität!

Darum bei den AK-Wahlen: KOMintern!

KOMintern: der unbestechliche Sammelpunkt des Widerstands & Motor des Klassenkampfs! – Pol der internationalen Solidarität!
 KOMintern: Sınıf Mücadelesinin ve Direnişin Motor Güçü! Enternasyonal Mücadelenin Mevzisi!
 KOMintern: Centar otpora i motor klasne borbe!     Pol internacionalne solidarnosti!

Kommunistinnen im Parlament

2Frauen aus KOMintern, Yeni Kadın und ADKH beteiligten sich sich heute an der Aktion im österreichischen Parlament zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts.

100 Jahre Frauenwahlrecht

1Über weite Strecken der Geschichte des Kapitalismus wurden Frauen jegliche politische Rechte vorenthalten. Erst nach langen, harten Kämpfen der ArbeiterInnen- und Frauenbewegung gelang es Schritt für Schritt, das Frauenwahlrecht durchzusetzen. Nach ersten punktuellen Erfolgen in Neuseeland 1893 und Australien 1902, in denen die Frauen das aktive Wahlrecht erhielten (sie durften wählen, aber – noch – nicht gewählt werden), errangen sie in Folgewirkung der russischen Revolution 1905 dann auf finnisch-zaristischem Gebiet erstmals das Recht sowohl die Stimme abzugeben als auch ins Parlament gewählt zu werden. Der entscheidende Durchbruch gelang jedoch erst im russischen Revolutionsjahr 1917, in dessen Zuge die Frauen gleichzeitig das aktive wie das passive Wahlrechte erkämpften und ihre politische Gleichberechtigung erreichten. Unter dem Einfluss und der weltweiten Ausstrahlung der epochemachenden Ereignisse zwischen Februar und Oktober, erhielt die weibliche Emanzipation für gleiche politische Rechte massiven Aufschwung. Weiterlesen