Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Mai 2018

Löhne rauf – Preise runter!

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Die Mieten steigen massiv an, und die zusätzlich regelrecht explodierenden Lebensmittelpreise belasten viele Menschen extrem. Bei den einkommensschwächeren Haushalten ist die Teuerung auf Grund der anteilsmäßig höheren Kosten für Wohnen, Energie und Nahrungsmittel noch höher. Seit einigen Jahren rutschen außerdem auf breiter Front die Reallöhne ab: Das heißt, dass man sich mit seinem Lohn/Gehalt immer weniger leisten kann. Viel zu oft wurden in den letzten Jahren seitens der Gewerkschaften faule Kompromisse eingegangen. Zahnlose Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne Druck und Einbindung der Arbeitenden reichen nicht: In allen Branchen muss heute vielmehr aktiv gekämpft werden, um Verbesserungen unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erreichen. Deshalb fragen wir: Wie soll Gewerkschaft?

Aktueller KOMintern-Falter zum Thema Mindestlohn

KOMintern-Kampagne: Löhne rauf, Preise runter!

Nach der ÖGB-Bundesvorständekonferenz: „Den Druck noch drücker machen!“*

* Karl Marx
So richtig und überfällig die Abhaltung einer ÖGB-Bundesvorständekonferenz (gemeinsame Tagung aller Vorstände der Fachgewerkschaften) war, so sichtbar traten auf ihr zugleich die ideologischen und politischen Langzeitschäden und die Perspektivenlosigkeit der „sozialpartnerschaftlichen“ Ausrichtung des ÖGB zu tage. Transpi_Kaempferischer Kurswechsel JETZT_bei Bundesvorstaendekonferenz

Darüber vermögen auch die randvoll gefüllten Reihen und manch polternde Rede mit kämpferischer Rhetorik nicht hinwegzutäuschen. Denn während in den meisten Ländern die Gewerkschaften die Arbeitenden und Massen gegen die brachialen neoliberalen Frontalangriffe der Regierung schon in den Arbeitskampf und auf die Barrikaden geführt hätten, folgt der zahnlosen „No-na-ned“-Abfragekampagne „Wie soll Arbeit?“ nun eine „Informations-Kampagne“.

„Außergewöhnliche Situationen brauchen außergewöhnliche Aktion“ leitete ÖGB-Präsident Erich Foglar eingangs ein. Um daraus als gelernter „Sozialpartner“ in deren Logik messerscharf zu folgern: Und „wir werden mit sachlichen Fakten antworten“. Nichts gegen Aufklärung – aber Information alleine, ohne auf deren Basis den gewerkschaftlichen Kampf organisiert und konsequent aufzunehmen, wird an nichts rütteln, nichts verhindern und nichts verändern. Daher ist es denn auch eine geradezu sinnfreie Floskel, mit der sich Bau-Holz-Vorsitzender Josef Muchitsch mit geschwollener Brust ins Zeug warf: Die Gewerkschaften werden „solange rennen, laufen und informieren … bis wieder alles in diesem Land ok ist“. (Mal abgesehen davon, dass es das auch zuvor noch nie war.) Die Geschäftsgrundlage jener Art „Partnerschaft“ mit dem Kapital, bleibt eben ungebrochen der weitgehende Verzicht auf den Einsatz der Kampfkraft der Gewerkschaften. Damit zusammenhängend avancierten nach 1945  auch der „soziale Friede“ und „besonnene ArbeitnehmerInnen“ zum hehren gewerkschaftlichen Ideal.

Einzig in historischen Reminiszenzen schlichen sich auf der Konferenz vage Andeutungen an Zeiten als es noch gewerkschaftlichen Klassenkampf gab ein Weiterlesen

Flugblatt zur ÖGB-Bundesvorständekonferenz

flugiWir dokumentieren an dieser Stelle unser Flugblatt, das wir heute vor der ÖGB-Bundesvorständekonferenz verteilt haben.

In der Tat: In den Betriebsratsgremien, bei den FunktionärInnen und den Beschäftigten werden Unmut und Groll immer heftiger, und das neoliberale schwarz-blaue Flächenbombardement neuer Qualität treibt ihnen die Zornesröte ins Gesicht. Umso richtiger und wichtiger ist es, dass die Vorstände der Fachgewerkschaften zur heutigen Bundesvorstände-Konferenz zusammentreten.

Mit der nunmehrigen ÖVP-FPÖ rechts-außen Koalition trat eine direkte Regierung der Industriellenvereinigung an die Staatsspitze. Sowohl der Shootingstar des heimischen Kapitals an der Spitze der ÖVP, Sebastian Kurz, wie die schon etwas abgehalfterte blaue Frontfigur H.C. Strache, wetteifern nur so darum, wer das neoliberalste Sammelsurium zu brauen imstande ist und die erste Geige im Wunschkonzert der Reichen, der Industriellen und der Banken zu spielen vermag. Weiterlesen

26. Mai 2018: Menschenketten für Frauen*rechte!

Die österreichische Regierung bestätigt bisher alle Befürchtungen: Die türkis-blaue Koalition ist damit beschäftigt, Verbindungen zu rechtsextremen Umtrieben kleinzureden, sie schnürt Überwachungspakete, macht Stimmung gegen Asylsuchende, attackiert kritische Medien und feilt an einem brachialen Sozialabbau und sozial-reaktionären Systemumbau – der Frauen immer ganz besonders hart trifft. Sämtliche Ministerinnen haben zudem erklärt, das Frauen*Volksbegehren 2.0 nicht zu unterschreiben. Frauenzeichen2

Solidarität statt rechte Hetze!

Dieser rechtskonservativen Politik der Spaltung und der Ausgrenzung möchten wir ein starkes feministisches Zeichen entgegensetzen. Am Samstag, den 26. Mai 2018 werden daher in Wien, Innsbruck und anderen Städten von progressiven Frauenstrukturen organisierte Menschenketten für Frauen*rechte stattfinden – zu denen auch wir als KOMintern zur breiten Teilnahme aufrufen!

Menschenketten für Frauen*rechte!
  • Wien: 14.30 – 16.30 Uhr rund um den Ring und Kai (6km)

Es gibt dazu insgesamt 8 Treffpunkte – um die Kette dann zu schließen. (Oper, Volkstheater, Schottentor, Schottenring, Schwedenplatz, Urania, Stubentor, Schwarzenbergplatz.) 

KOMintern-Treffpunkt:  ab 14.30 Uhr bei der Oper!

  • Innsbruck: 15.30 – 17.00 Uhr, Maria-Theresienstraße

Arbeitszeit verkürzen!

Wie Gewerkschaft - AZ

Hunderttausende Arbeitslose auf der einen Seite – steigender Druck, Millionen Überstunden und immer mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse auf der anderen Seite. Während Schwarz-Blau aktuell das Rad der Zeit zurückdrehen will und die Einführung des 12-Stunden-Tags auf ihrer Agenda steht, liegt die von ÖGB und AK seit über drei Jahrzehnten geforderte 35-Stunden-Woche als Papiertiger in den jeweiligen Schubladen herum. Deshalb fragen wir: Wie soll Gewerkschaft?

Unsere Vorstellungen zur Arbeitszeit: Arbeitszeit-Verkürzung JETZT! Weitreichend & für Alle!

Arbeitszeit historisch: Vom Zick-Zack der Geschichte

Keine Profite mit der Miete!

Wie Gewerkschaft - Wohnen

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft? Das Thema Wohnen ist einer der Schwerpunkte der ÖGB/AK-Kampagne. Weiterlesen

Pensionen: in Würde alt werden!

Wie Gewerkschaft - Pensionen

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft?

Dazu positionieren wir uns ebenfalls bis Ende Mai zu den wichtigsten Punkten der ÖGB/AK-Kampagne. Mehr Informationen zu den KOMintern-Forderungen zu Pensionen findest du hier: 40 / 60 / 80: in Würde alt werden!

(Anm.: Beim Pensionsmodell auf der Homepage ist die geforderte Mindestpension noch mit 1.100 Euro beziffert, weil sich diese aus der damals aktuellen Mindestlohnforderung von KOMintern errechnet hatte. Aktualisiert heißt das, dass wir eine Mindestpensionen von 1.480 Euro brutto bei Vollzeit fordern.)

Auf Sand gebaut: Freihandelsapostel & das Ricardo-Theorem – Zum ökonomischen Analphabetismus der Freihandelsapologeten

Uneingeschränkter Freihandel, so der Tenor der neoliberalen Globalisierungsprediger, führe in wechselseitigem Nutzen zur Wohlstandsmaximierung aller beteiligten Länder. Die empirischen Fakten hingegen, widersprechen allerdings diesem nahezu ebenso uneingeschränkt vertretenen Glaubenspostulat der Mainstream-Ökonomie. Wie das?

kill free tradeDie theoretische Begründung jenes „segensreichen“ Freihandelspostulats liefert bis heute das sogenannte Ricardo-Theorem: Die zweifellos einflussreichste Theorie über den Welthandel, welche der große britische Ökonom David Ricardo Anfang des 19. Jh. anlässlich einer kontroversiellen Freihandelsdebatte im englischen Parlament zur Unterstützung der Freihandelsforderung anhand eines berühmten Beispiels entwickelte. Wenn sich jedes Land auf die Produktion jener Güter spezialisiert, bei deren Herstellung es die größten Vorteile aufweist, und die Länder entlang dessen freien Handel treiben, dann – so die Theoretisierung – erwirke dies einen harmonischen Anstieg des Wohlstands der Nationen. Weiterlesen

CETA – Türöffner, Blaupause und Mosaikstein einer regelrechten Freihandelswalze neuer Qualität

stop-cetaMit dem heutigen Ministerrat soll CETA nun definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden und daran anschließend das rund um den Globus gesponnene Netz neoliberaler bilateraler bzw. regionaler Freihandels- und Investitionsabkommen weiter fortgeknüpft werden.

Dabei gelobten die politischen Eliten unterschiedlichster Couleurs nach ihrem Coup gegen den europaweiten Widerstand Hunderttausender auf den Straßen, der von Millionen per Unterschrift bezeugten Ablehnung, der breiten ablehnenden Haltung der Gewerkschaften und dem erst auf den letzten Drücker ausgehebelten wallonischen „Non“, „Besserung“. Die Politik erklärte sich offiziell „geläutert“: Die Intransparenz-Praktiken der Verhandlungen von Freihandels- und Investitionsschutzabkommen sollten (zumindest in ihrer bisherigen Form) der Vergangenheit angehören, hinkünftig zudem auch mehr Rücksicht auf die Sozial-, Beschäftigungs-, Verbraucher- und Umweltstandards gelegt werden, und auch die bislang einseitige Bedienung der Profit- und Investoreninteressen sozusagen etwas „austariert“ werden. Weiterlesen

Gegen den Staatsstreich der Konzerne: CETA stoppen!

Stop TTIP-CETA Protests in BrusselsDie Auseinandersetzungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen CETA haben europaweit eindrucksvoll dessen Ablehnung seitens einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit quer durch die verschiedenen Gesellschaftsschichten bekundet.

Ja, in Österreich befürworten überhaupt nur lediglich mickrige vier Prozent das Abkommen in derzeitiger Form auf jeden Fall, während eine konstante breite Mehrheit dieses Handelsabkommen der EU mit Kanada ablehnt – was auch so manche Parteichefs im Land zu windigen bis skurrilen Manövern veranlasst hatte. Weiterlesen