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Monats-Archive: April 2018

Sofortiger Abschiebestopp für AsylwerberInnen in Ausbildung!

Gemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der KPÖ Steiermark und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern).

Abschiebestopp__titelbild_F-1200x629Wie diversen Medien zu entnehmen ist, bereitet die österreichische Bundesregierung eine neuerliche Abschiebewelle vor, dieses Mal sind vordergründig AsylwerberInnen in Ausbildung betroffen. Darunter sind SchülerInnen und StudentInnen sowie Lehrlinge. Aktuell befinden sich über 800 AsylwerberInnen in Österreich in der Ausbildung, davon absolvieren momentan 782 eine Lehre, von denen etwa ein Drittel akut von Abschiebung bedroht ist. Wir verurteilen diese geplanten Abschiebungen von Menschen, die nach ihrer Flucht vor Krieg, Armut und Unterdrückung versuchen, sich in Österreich eine Existenz aufzubauen und sich in die Gesellschaft einzubringen, aufs Schärfste.

Seit Jahrzehnten wird das Recht auf Asyl von FPÖ, ÖVP und SPÖ immer weiter beschnitten und schrittweise abgeschafft bzw. eingeschränkt. Die schwarz-blaue Bundesregierung führt die Politik der bisherigen SPÖ/ÖVP-Regierung fort. Sie nützen AsylwerberInnen und MigrantInnen als Nebelgranaten, um die anhaltende Krise des Kapitalismus zu verdecken sowie deren unmittelbare Auswirkungen, stagnierende und sinkende Löhne, zunehmende Arbeitslosigkeit, massive Teuerungen bei den Lebenserhaltungskosten und fehlende Ausbildungsplätze zu erklären. Auch die Grünen sind hier kein unbeschriebenes Blatt und beteiligten sich willfährig an der Kürzung der Mindestsicherung im Zuge der rassistischen Hetze im vergangenen Jahr. Weiterlesen

1.Mai 2018: KOMintern-Fest

plakat_A5_1mai_110420181. Mai-Feier/KOMintern-Fest
Live-Musik * Speis & Trank * Kinderspielecke
ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park (neben Uni/vor Votivkirche, U2 Schottentor)

Es spielen auf unserer Bühne:

  • Grenzgasse8
  • Hozan Qamber & Band
  • Laut Fragen: Maren Rahmann & Didi Disko
  • Hor 29. Novembar
  • Koma Arin
  • Klaumpfnxaung

FREIER EINTRITT!

Hoch die Internationale Solidarität!
Yasasın enternasyonal dayanısma!
Živela meunarodna solidarnost!

16.4.: Stoppt die imperialistische Aggression. No war on Syria!

no war on syriaNachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden. Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren!

15.-17.4.: Protestcamp für einen solidarischen Frühling

Protestaktion gegen Sparmaßnahmen im (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich sowie gegen die aktuell stattfindenden (Massen)abschiebungen. protestcamp-programm
Im Aufbegehren gegen soziale Kälte und Entsolidarisierung versammeln wir (Kolleg_innen aus dem (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich und Freund_innen) uns ab Sonntag, den 15.4.2018, vor dem (alten)Parlament. Um 14 Uhr beginnen wir am Schmerlingplatz mit einem Frühlingsfest und starten damit eine mehrtägige Protestaktion gegen die von der Regierung verkündeten Sparmaßnahmen im (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich sowie gegen die aktuell stattfindenden (Massen)abschiebungen.

Staatlich verordnete Arbeitslosigkeit?
Die von der Regierung vorgesehen Sparpläne produzieren im (Erwachsenen)bildungsbereich viele tausend Arbeitslose. Betroffen sind TAUSENDE DaZ (Deutsch als Zweitsprache)-Unterrichtende im AMS – Bereich sowie Deutschtrainer_innen, die mit Asyl”werber_innen” und jugendlichen Flüchtlingen, Trainer_innen, Adminkräfte und Sozialarbeiter_innen sowie tausende Kursteilnehmer_innen und Schüler_innen.

Erste Kündigungen wurden bereits bekannt gegeben Weiterlesen