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Monats-Archive: März 2016

Kapitalismus & Arbeitslosigkeit: KOMintern-Schlungszyklus 3. Teil

Warum ist dem Kapitalismus Arbeitslosigkeit strukturell eingeschrieben? Wie hängen kapitalistische Akkumulation und Arbeitslosigkeit zusammen? Welches sind die Hauptursache der mehr und mehr explodierenden aktuellen Massen- und Sockelarbeitslosigkeit? Ist der Arbeitsmarkt ein Markt wie jeder andere? Wie lässt sich der Geisel der Arbeitslosigkeit und ihrer ganzen Begleiterscheinungen begegnen, diese zumindes abschwächen? … KOMintern-Schulungszyklus-cover

Diese und weitere Fragen versuchen wir denn auch am 1.4. etwas näher auszuleuchten und gemeinsam zu diskutieren. Nach einem sehr intensiven 2. Teil möchten wir alle im Einzugsgebiet Wien Interessierten zu dem kommenden Freitag stattfindenden 3. Teil unseres Frühjahreszyklus “Ökonomische Grundzusammenhänge” aus gewerkschaftspolitischem Blickwinkel einladen:

KOMintern Frühjahrszyklus: Ökonomische Grundzusammenhänge
3. Teil: Kapitalismus und Arbeitslosigkeit
Freitag, 1.4., 18.30 Uhr Stollgasse 1, 1070 Wien

Die weiteren Termine sind: Weiterlesen

Resolution: Symposium zur Kritik der politischen Justiz

Resolution des Internationalen Symposiums
vom 20. Februar 2016 in Nürnberg, Deutschlandfreiheit fuer atik.php

  • Gegen Kriege, Notstands- und Anti-Terrorgesetze und wachsenden Staatsterrorismus!
  • Für Demokratie, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Recht auf Befreiung und internationalen Widerstand!

Am Samstag, den 20. Februar 2016, fand in den Räumlichkeiten der “Villa Leon” in Nürnberg ein lebhaftes und erfolgreiches Internationales Symposium zur Kritik der politischen Justiz statt.
Die Organisatoren und Teilnehmer*innen dieser Veranstaltung bezogen eine juristisch-politisch kritische Stellung Weiterlesen

Interview ATIK-Anwalt

»Es handelt sich um eine politische Entscheidung«

Zehn Menschen fast ein Jahr in Haft, obwohl Organisation, der sie zugerechnet werden, hier auf keiner »Terrorliste« steht. Gespräch mit Berthold Fresenius

Interview: Gitta Düperthal aus der JungenWelt: http://www.jungewelt.de/2016/03-18/005.php?sstr=Fresenius

Berthold Fresenius ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main

Am heutigen Freitag ist der »Tag der politischen Gefangenen«. Seit fast einem Jahr sind in Deutschland zehn Aktivisten inhaftiert, von denen einige in der ATIK, Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa, organisiert sind. Vorgeworfen wird ihnen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung nach Paragraph 129b Strafgesetzbuch. Unter den Betroffenen Ihr Mandant Erhan Aktürk. Wie ist seine Situation?

Mein Mandant und die neun Mitangeklagten, Weiterlesen

Newroz pîroz be! Glückwünsche zu Newroz!

Newroz – „Der neue Tag“ – hat als Feiertag mehrere Bedeutungen.  In seiner kämpferischen Tradition befreite sich der Legende zufolge das kurdische Volk unter Führung des sagenhaften Schmieds Kawa am 21.3. in einem Volksaufstand von der grausamen Unterdrückung und  Despotenherrschaft Dehak‘s.Newroz

Das  Feuer -  von Kawa gefordert und genutzt um die Waffen der Freiheit zu schmieden und nach dem Sturz der Tyrannei auf den Bergen die Befreiung zu verkünden – verkörpert in Anknüpfung an die Legende seither ein wesentliches Symbol des Newroz.

Im Gedenken an die Erlangung der Freiheit werden seitdem die traditionellen Newrozfeuer entzündet.  Sie symbolisieren in politischer Hinsicht heute das ungebrochene Verlangen der Kurden und Kurdinnen nach Freiheit. Und so werden sie gerade auch in den gegenwärtigen, schicksalsträchtigen Tagen des kurdischen Befreiungskampfes über die Weiten der Kurdengebiete und kurdischen Diaspora leuchten.

In einer anderen Schattierung symbolisiert Newroz wiederum den Jahreswechsel und die Wiedergeburt – und gilt demgemäß als Tag der Hoffnung.

In beiden Bedeutungen steht das Newroz-Fest in jedem Fall für die Hoffnung des kurdischen Volkes auf Freiheit. Bildet es ein Symbol des Kampfes gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Völkermord. Und steht für die Geschwisterlichkeit und Solidarität der Völker .

Der Wiener Schmied Pejo

Auch der Emanzipationskampf der österreichischen Arbeiterklasse ist symbolisch mit einem Schmied verwoben: Weiterlesen

Nein zur Festung Europa! Stoppen wir Regierung & EU!

Die anhaltende „Flüchtlingswelle“ beweise, „dass wir so rasch wie möglich an einer Festung Europa bauen müssen“ – so Innenministerin Mikl-Leitner, schon letzten Herbst den Takt vorgebend. Und auch für Kanzler Faymann und Getreue ist nun definitiv Schluss mit Gastfreundschaft: „Alle Routen sind zu schließen“. flüchtlingsdemo_31.8

Die Regierung ist so nach Beendigung ihres einfachen „Durchwinkens“ der Flüchtlinge wieder zur repressiven asylpolitischen „Normalität“ zurückgekehrt und hat sich einer  rigorosen Flüchtlingsabwehr mittels eines gestaffelten eisernen Vorhangs aus Grenzzäunen und Stracheldraht verschrieben. In eins damit ist sie in den offenen Wettlauf mit den ewigen FPÖ- und anderen Schreihälsen um drastische Asylrechtsverschärfungen und die Abschottung des Landes eingetreten.

Die Balkanroute wurde geschlossen, in Spielfeld bereits zuvor ein Grenzzaun aufgezogen, das Bundesheer zum Assistenzeinsatz an die Ost- und Südgrenzen abkommandiert. Aktuell sollen nun durch Wiedereinführung von Grenzkontrollen am Brenner noch etwaige Folgerouten und letzte Schlupflöcher gestopft werden.

Mit der jüngsten Koalitions-Übereinkunft auf „Obergrenzen“, eines „Asyl auf Zeit“ und der Verschärfung der Familienzusammenführung wurde zuvor schon das Asylrecht in trauter großkoalitionärer Eintracht massiv verschärft.

Begleitet vom geeinten europäischen Ringen, die EU-Außengrenzen vor Hilfesuchenden mittels einer Kanonenboot-Politik und dreckigen Deals mit Despoten und autoritären Regimes Weiterlesen

19.3.: Großdemo “Flüchtlinge willkommen! Nein zur Festung Europa!”

Internationale Demo #M19: Flüchtlinge willkommen! Nein zur Festung Europa! 
Samstag, 19. März, 13:00 Uhr Wien, KarlsplatzPlakat-Demo-19.3

In ganz Europa werden am 19. März 2016 zehntausende Menschen unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen“ auf die Straße gehen. Wir laden alle solidarischen und antirassistischen Initiativen und Privatpersonen ein, gemeinsam mit Flüchtlingen gegen die „Festung Europa“ zu demonstrieren. Wir heißen alle Flüchtlinge willkommen, egal ob sie von Krieg, politischer Verfolgung, wirtschaftlicher Zerstörung oder aus anderen Gründen zur Flucht gezwungen werden. Machen wir sichtbar, dass die überwältigende Mehrheit für Menschlichkeit und Toleranz statt rassistischer Sündenbockpolitik steht.

Wir stehen für eine Friedenspolitik. Wir stehen für die Erhöhung des Budgets für humanitäre Hilfe statt Elend und „Richtwerten“ für Flüchtlinge. Wir stehen für ein Bündnis aller Benachteiligter statt für das Ausspielen von Menschengruppen gegeneinander. Es ist genug für alle da. Der Reichtum ist nur falsch verteilt. Armut ist kein Schicksal, Weiterlesen

14.3., 17.00: Protest gegen rassistischen Pegida-Aufmarsch

Flüchtlinge willkommen!
Gegen den rassistischen Pegida-Aufmarsch der FPÖ in Liesing
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Montag, 14.März, 17.00 Uhr
Liesinger Platz, 1230 Wien

Gemeinsamer Aufruf der Plattform für eine menschliche Asylpolitik und der Offensive gegen Rechts

Die FPÖ plant am Montag, 14. März, einen rassistischen Aufmarsch gegen eine Asylunterkunft in der Ziedlergasse in Wien-Liesing – ausgerechnet am Montag, dem üblichen Tag der Pegida-Märsche in Dresden. Mit dabei sind Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, Johann Gudenus und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die FPÖ-Liesing hat bereits gedroht: „Was die Dresdner können, schaffen wir, wenn es sein muss, auch.“

Wir laden alle antirassistischen und solidarischen Initiativen und Einzelpersonen ein, sich den rassistischen Hetzern entgegenzustellen und die Asylunterkunft mit einer schützenden Menschenkette zu verteidigen. Machen wir sichtbar, dass viel mehr Menschen für Solidarität und Toleranz stehen und Flüchtlinge herzlich willkommen heißen.

In Deutschland hat sich 2015 die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime verfünffacht. Auch die Asylunterkunft in der Ziedlergasse wurde bereits mit rassistischen Parolen beschmiert. In das Quartier ziehen ab März die ersten Gäste ein. Wir werden nicht zulassen, dass gegen Menschen gehetzt wird. Wir werden nicht zulassen, dass Menschen, die hier Schutz suchen, bedroht werden.

Übersichtskarte für die Proteste am Montag, 14. März hier: Weiterlesen

Der Equal Pay Day & die globale Lage

logo-equal-pay-dayNeben dem traditionell eingesessenen „Equal Pay Day“ im Herbst, wird dieser aufgrund seiner jeweiligen Berechungsmethoden auch im Frühling datiert – und benennt hier nun den Tag, bis zum dem Frauen in das Jahr 2016 hinein weiterarbeiten müssen, um so viel verdient zu haben wie ihre männlichen Kollegen bis Ende 2015. Dieser Tag fällt heuer (auf Datenbasis der Statistik Austria) auf den 10. März.

Dass die Schere zwischen den Löhnen und Gehältern von Frauen gegenüber Männern ungebrochen auseinander klafft – trotzdem Frauen etwa bei den Bildungsabschlüssen nicht nur aufgeholt, sondern ihre männlichen Kollegen sogar bereits übertroffen haben – und Österreich hinsichtlich dieses Lohnvergleichs auch international besonders unrühmlich abschneidet, mussten wir erst jüngst wieder konstatieren. Weiterlesen

Proletarisch-Internationalistische Frauentagsdemo: 5.3., Wien

Unter der Losung “Wir Frauen kämpfen weltweit gegen Patriarchat und Unterdrückung” rufen wir zu einer gemeinsamen kämpferischen Frauentagsdemonstration auf!frauentagssujet-fb

Treffpunkt 15.00 Uhr Westbahnhof – Chr. Broda-Platz
Abmarsch 16.00 Uhr

Aufruf des Bündnisses:

Heraus zum 8. März 2016!
Frauen kämpfen weltweit gegen Patriarchat und Imperialismus!

Der internationale Frauentag ist Ausdruck des Kampfes gegen das Patriarchat und gegen den Imperialismus, für die Emanzipation der Frauen, als Teil des Kampfes für die Emanzipation aller Unterdrückten und Ausgebeuteten weltweit! Wir rufen zum diesjährigen Frauentag alle fortschrittlichen Frauen und Männer auf sich unter der Losung „Bekämpft das Patriarchat und den Imperialismus!“ zu sammeln und eine kraftvolle Demonstration am 5. März als Zeichen des proletarischen Feminismus und Internationalismus zu begehen.

Weltweit erleben wir einen Aufschwung der demokratischen und revolutionären Kämpfe der Frauen, die sich gegen Weiterlesen

Heraus auf die Straßen zum Frauentag!

Demonstrationen zum Internationalen Frauentag in Österreich:
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Wien

Sa., 5.3.: 15.00 Uhr internationalistisch-kämpferische Frauentags-Demonstration, Treffpunkt: Westbahnhof

Innsbruck

Sa., 5.3.: 13.00 Uhr Demonstration zum Internationalen Frauentag, Treffpunkt: Annasäule

Linz

Di., 8.3.: 16.00 Uhr: Frauentags-Demo Feminismus und Krawall – Platz da!, Treffpunkt: Martin-Luther-Platz

Wien

Di., 8.3.: 17.00 Uhr Frauen-Lesben-Frauentags-Demo gegen Sexismus, Rassismus und Krieg, Treffpunkt: Praterstern

Salzburg

Di., 8.3.: 18.00 Uhr Women* reclaim the night!, Treffpunkt: Alter Markt