Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Januar 2016

Anlässlich des Geburtstags Angela Davis: ATIK ist nicht alleine!

„Wladimir Iljitsch Lenin sagte einmal“ – so eröffnete die Februar-Nummer der ehemaligen österreichischen Monatszeitschrift Weg und Ziel unter dem Titel Solidarität mit Angela Davis im Februar 1972 ihre Seiten – „daß Zeiten radikaler Veränderungen und sozialer Konflikte ungewöhnliche Persönlichkeiten hervorbringen.“

Als eine solche außergewöhnliche Persönlichkeit würdigte die Zeitschrift im Kontext von Davis Geburtstag am 26. Jänner die „schwarze Bürgerrechtskämpferin und Kommunistin, die mehrere außergewöhnliche Gaben in ihrer Persönlichkeit vereinigt: hervorragenden Intellekt, großen persönlichen Mut und ein brennendes Herz für die Unterdrückten.“

Davis hat sich bei ihrem letzten Wien-Besuch denn auch ohne Umschweife mit den AktivistInnen der ATIK solidarisiert. Wir tun es ihr an ihrem Geburtstag gleich: die Repressionen und justiziellen Verfolgungen des globalkapitalistischen Systems gegen seine Antagonisten im Vorfeld der Prozess-Eröffnungen nochmals breiter ins Gedächtnis rufend!

Angela Davis hat sich bei ihrem letzten Wien-Besuch denn auch ohne Umschweife mit den AktivistInnen der ATIK solidarisiert. Wir tun es ihr an ihrem Geburtstag gleich: die Repressionen und justiziellen Verfolgungen des globalkapitalistischen Systems gegen seine Antagonisten im Vorfeld der Prozess-Eröffnungen nochmals breiter ins Gedächtnis rufend!

Durch eine politische, polizeiliche und gerichtliche Kumpanei inhaftiert, sollte an ihr ein Exempel statuiert und die Arbeiterbewegung wie auch die schwarze Befreiungsbewegung der USA eingeschüchtert und paralysiert werden. Vermittels des Vorwurfs der „Unterstützung des Terrorismus“ zog die amerikanische Rachejustiz gegen Angela Davis und den von ihr repräsentierten Befreiungskampf mit aller Brachialität zu Felde und steckte sie in die Todeskammer eines Kalifornischen Gefängnisses, um ihren Prozess zu erwarten. Weltweit entwickelte sich daraufhin eine Welle des öffentlichen Protests gegen diesen hinterhältigen, ungeheuren Staatsterror. Nach zwei Jahren Haft wurde Davis am 4. Juni 1972 dann in allen Punkten der Anklage freigesprochen. Weiterlesen

Demonstration gegen FPÖ-Burschenschafterball am 29.01., 17.00

Demonstration gegen den FPÖ-Burschenschafterball (Akademikerball) am 29.01.2016
demo-burschenschafterball2016
Treffpunkt: 17.00 Uhr Schottentor / Rampe der Universität Wien

Internationalistischer Block wieder mit auf der Straße:

  • Nie wieder Faschismus – Nie wieder FPÖ!
  • Flüchtlinge bleiben – Burschenschafter vertreiben!
  • Umverteilung von oben nach unten!

Antifaschistisch. Solidarisch. Offensiv.

Am 29. Jänner 2016 findet erneut der FPÖ-Burschenschafterball unter dem Decknamen „Akademikerball“ in der Wiener Hofburg statt. Auch dieses Jahr rufen wir alle Antifaschist_innen dazu auf, sich an den Protesten gegen die FPÖ und deutschnationale Burschenschafter zu beteiligen.

Antifaschistisch – gegen FPÖ und Rassismus!

2014 verweigerte die Hofburg Betriebsges.m.b.H. dem Wiener Korporationsring (WKR) die Ball-Räumlichkeiten in diesem repräsentativen Gebäude. Die FPÖ zögerte nicht lange und meldete das Event unter ihrem Namen an. Ein eindeutiges Signal von der Freiheitlichen Partei, die sich damit offen und selbstbewusst zu rückschrittlichen, elitären und rechtsextremen Männerbünden bekennt. Burschenschafter stellen die Mehrheit der FPÖ-Abgeordneten im Nationalrat und im Wiener Landtag.

Deutschnationale Burschenschafter geben Weiterlesen

SWÖ-KV-Abschluss: Einkommensschere reißt weiter auf

Der Sozial- und Gesundheitsbereich (früher BAGS) hat einen Kollektivvertrags-Abschluss: 1,35%. Mit Aktionen in Betrieben und auf der Strasse wäre um Einiges mehr möglich gewesen! Eine Stellungnahme von “Sozial, aber nicht blöd”, der sich KOMintern vollinhaltlich anschließt:soziale arbeit ist gold wert

Die Initiative “Sozial aber nicht blöd” lehnt den SWÖ-KV Abschluss entschieden ab.

Mit Aktionen in Betrieben und auf der Strasse wäre um Einiges mehr möglich gewesen. Wir fühlen uns durch die hohe Anzahl der Gegenstimmen im Verhandlungsgremium bestärkt und werden unsere Arbeit fortsetzen!
Der KV-Abschluss mit 1,35% ist ein schwerer politischer Fehler. Er wirkt sich katastrophal auf die Einkommensentwicklung der Beschäftigten im privaten Sozial- Gesundheitsbereich aus, und er untergräbt weiter das Vertrauen in die Gewerkschaften vida und GPA-djp. Mit jedem Niedrigabschluss der kampflos akzeptiert wird, wird es schwieriger die KollegInnen in Zukunft für gewerkschaftliche Aktionen zu mobilisieren.
Nicht unspannend verliefen die heurigen Lohn- und Gehaltsverhandlungen im privaten Sozial – und Gesundheitsbereich. Im Vorfeld beschlossen BetriebsrätInnenkonferenzen wichtige Forderungen, wie z.B. das Erreichen des Mindestlohns von 1.700.- durch 200 Euro Fixbetragserhöhung. Ein wichtiger Punkt des Gesamtforderungspaktes war die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Gehalt in Form einer Einführung der 35 Stundenwoche in 3 Jahren (jedes Jahr eine Stunde weniger). Außerdem wurde beschlossen, dass das “kleine Verhandlungsteam” (also jene BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen, die direkt mit den ArbeitgebervertreterInnen verhandeln) nicht ohne Mandat des großen Verhandlungsteams mit den ArbeitgeberInnen über Lohn und Gehalt verhandeln dürfen. Daher wurde die ersten fünf Stunden ausschließlich über das sog. “Rahmenrecht” (also die „textlichen“ KV-Bestimmungen) verhandelt. Dies führte wohl zu herzeigbaren, echten Verbesserungen im sog. “Rahmenrecht”. Insbesondere die Abschaffung der niedrigen Erschwerniszulage für die “unteren” 3 Verwendungsgruppen: Gab es für die KollegInnen in VWG 1-3 in der Vergangenheit nur 98 Euro SEG-Zulage, so bekommen sie ab Februar 2016 wie alle anderen 174,91 Euro. Da viele ArbeitnehmerInnen diese Zulage steuerfrei bekommen, bedeutet diese Verbesserung ein weiteres spürbares Plus im Einkommen. Verbesserungen gab es auch bei den Tagesmüttern/vätern, bei Leitungszulagen, Schulassistenz, Ferienaktionen und bei der Rufbereitschaft.
“Die Verbesserungen im Rahmenrecht können die Reallohnverluste der letzten Jahre und das weitere Aufreißen der Einkommensschere zwischen Sozialbereich und österreichischem Durchschnitt durch den Mini-Betrag von plus 1,35% jedoch lange nicht wettmachen!”, so Selma Schacht, Betriebsratsvorsitzende und Aktivistin von `Sozial, aber nicht blöd“.
“Mit dieser sog. Erhöhung wird es noch schwieriger Weiterlesen

Sozial-KV-Verhandlung

Für höhere Löhne und Gehälter: Wann wenn nicht jetzt?sozialabernichtbloed-kl

Die Löhne und Gehälter im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich liegen unter dem österreichischen Durchschnitt. Die einen berechnen die Einkommensschere mit 20% , andere meinen es sind “nur” 12 % . Für uns Beschäftigte geht es nicht um Zahlenspiele. Für uns stellt sich die Frage, wie wir uns das tägliche Leben leisten können. Gerade in der Pflege und anderen “unteren Verwendungsgruppen” droht vielen KollegInnen ein Abrutschen in die Armutsfalle.

> Den SWÖ-VerhandlerInnen muss klar sein, dass ein Abschluss mit 1, 4 %, wie jüngst beim Caritas-KV, oder ein bisschen mehr diese Einkommensschere nur weiter vergrößert. Den Beschäftigten im Sozialbereich wird damit die Bezahlung der täglichen Lebenskosten weiter erschwert. In unserer Branche arbeiten mehrheitlich Frauen. Insbesondere für AlleinerzieherInnen in der Pflege hat sich die Lebenssituation in den letzten Jahren massiv verschlechtert. “Sozial aber nicht blöd” unterstreicht daher die Forderung nach einer Erhöhung um mindestens 200 Euro und damit einem neuen Mindestlohn/gehalt von 1.700 Euro. Wir fordern alle VerhandlerInnen auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein und keinem Niedrigabschluss zuzustimmen.

> Die aktuelle Flüchtlingssituation führt uns den Personal- und Ressourcenmangel Weiterlesen

Adieu, Companero!

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Podiumsdiskussion ” Antifaschismus in die Offensive” mit Wolfgang Purtscheller und KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht, Oktober 2014

Im Alter von 60 Jahren ist der Publizist und politische Aktivist Wolfgang Purtscheller unerwartet in Wien verstorben. Ein Nachruf von Otto Bruckner, Bundesparteivorsitzender der PdA und ehem. KOMintern-AK-Rat.

Wir haben uns lange gekannt. Wolfgangs Weg und der meine kreuzten sich immer wieder. Wir lernten uns in den bewegten 1980er-Jahren kennen. Wolfgang war damals ein umtriebiger und aufgeweckter Tiroler, der in der Wiener Anarcho-Szene bereits zu den Wortführern gehörte. Er war – wie viele seiner Generation – ein politisch gebildeter Anarchist in der Tradition des proletarischen Anarchismus, den er in seinen Jahren in der Automobilhochburg Turin auch praktisch kennengelernt hatte. In der damals quirligen linken Wiener Szene gehörte er bald zu den Wort- und Rädelsführern, und spätestens seit der Räumung der besetzten Häuser in der Ägidi- und Spalovskygasse durch die Polizei auch zu den Sprechern der Hausbesetzerszene. Wir haben Opernballdemos zusammen organisiert, die Sozialdemos 1987 und 1988, gemeinsam waren wir der damaligen kurdischen, iranischen, türkischen und chilenischen Exilgemeinde in Wien verbunden. Bei einer Regierungsenquete zur sozialen Lage 1988, die als Abwiegelung der Bewegung abgehalten wurde, schmetterte er ein unvergessliches “Friede den Hütten, Krieg den Palästen” in den Saal. Weiterlesen