Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Dezember 2015

Auf ein kämpferisches 2016!

Auf ein kämpferisches Jahr 2016!

Das war 2015 – KOMintern aktiv:

 

… erkämpft das Menschenrecht!

KOMintern-Erklärung zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2015
picasso-taubeVor über 200 Jahren wurde in revolutionsschwangeren Zeiten feierlich die Erklärung der Menschenrechte erlassen.

Vor über zwanzig Jahren wurde 1993 nach jahrzehntelangem Ringen auf der II. UN-Menschenrechtskonferenz in Wien dann die Gleichrangigkeit der Menschenrechte bestätigt und sollte deren Durchsetzung ein Schub verliehen werden. Zwei Jahrzehnte weitgehender kapitalistischer Alleinhegemonie später ist der damals erkämpfte Konsens seitens des Imperialismus faktisch wieder aufgekündigt – und hat sich die Menschenrechtssituation global massiv verdüstert.

Die seinerzeit verkündete Gleichgewichtigkeit und Unteilbarkeit der Individual- und Freiheitsrechte (Rechte der 1. „Dimension“) und der sozialen Menschenrechte (Rechte der 2. „Dimension“) ist im herrschenden, profitdominierten Entwicklungs- und Globalisierungsmodell regelrecht verglüht. Die Rechte der Völker auf Entwicklung und Selbstbestimmung (Rechte der 3. „Dimension“) wiederum wurden durch das imperialistische Faustrecht abgelöst und über den Globus das Kriegsrecht verhängt: Militärschläge und Kriege gegen jeden, der sich seinen Platz nicht einfach zuweisen lassen will, zur außenpolitischen Normalität erhebend.
Und auch die im „Westen“ wieder als übergeordnet erachteten Grund- und Freiheitsrechte werden Zug um Zug ausgehöhlt und zurückgenommen.

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KV-Verhandlungen Sozial- und Gesundheitsbereich

Wir sind sozial, aber nicht blöd! sozialabernichtbloed-kl

Die gleichnamige Initiative stellt anlässlich der bald beginnenden KV-Verhandlungen im Sozial- und Gesundheitsbereich wieder Forderungen auf, die von vielen KollegInnen unterstützt werden. 

KOMintern schließt sich den Forderungen anlässlich der Verhandlungen der Kollektivverträge im Sozialbereich für 2016 an:

In den letzten Jahren haben wir Beschäftigte im Sozial- und Gesundheitsbereich oft gezeigt, dass wir kämpfen können – für mehr Ressourcen, mehr Personal und höhere Einkommen. Wir merken täglich, dass unsere Einkommen in den letzten Jahren real gesunken sind! Die OECD bestätigt diese traurige Tatsache. Wir Beschäftigten verlangen daher von den Gewerkschaften GPAdjp und vida, an die vergangenen Kämpfe anzuknüpfen, kommende Auseinandersetzungen entschlossener zu unter-stützen und mit den sozialen Anliegen der Beschäftigten der ganzen Branche zu verbinden. Es geht darum, gemeinsam eine deutliche Verbesserung zu erkämpfen! 

Deshalb fordern wir zu den Verhandlungen der Kollektivverträge im Sozialbereich für 2016: Weiterlesen

GPA-djp-Mindestlohnkampagne besteht Lackmustest nicht

mindestlohnkampagne_gpa-djpDer seitens der GPA-djp gerade gestarteten Kampagne „1.700 € brutto im Monat – das ist wohl das Mindeste!“ kommt unzweifelhaft das Verdienst zu, die mehr als überfällige Forderung nach einem neuen und flächendeckenden Mindestlohn aufs Tableau zu bringen. Und wie brennend es eines angemessenen Mindestlohns bedarf, beweist alleine der Umstand, dass im Land aktuell nahe 800.000 Vollzeitbeschäftigte unter 1.700 Euro brutto verdienen. Rund 270.000 Beschäftigte verdienen derzeit sogar weniger als 1.500 Euro. Was Wunder, dass in einer aktuellen Umfrage satte 69% der befragten Arbeitenden angeben, ihr Einkommen reiche „gerade aus“ um über die Runden zu kommen. Umso unverständlicher das ausgegebene Kampfziel, einen solch unabdingbaren, flächendeckenden neuen Mindestlohn im Laufe der „kommenden fünf Jahre“(!) durchsetzen zu wollen (wenn auch um den unverbindlichen Allgemeinplatz und Nachsatz „je früher, desto besser“ ergänzt). Ins Konkrete gewendet würde dies bedeuteten, anstatt den Kampf darum auch offensiv aufzunehmen, jährliche Lohnabschlüsse von  mauen + 40 Euro brutto (legt man die Kennlatte von 1.500 Euro zugrunde) als Eckpfeiler der Kampagne anzuvisieren – und in fünf Jahren vor dem selben Einkommensdilemma zu stehen wie heute. Die nunmehr dahingehend ausbuchstabierte Orientierung der Mindestlohn-Kampagne hält sonach dem Lackmustest keinesfalls stand, sondern bewegt sich de facto ausschließlich entlang der bloßen „Abgeltung“ der Inflationsrate…..