Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: August 2015

Demonstration 31.8.: Mensch sein in Österreich

Demonstration am 31.08.2015 – Treffpunkt 18.00 Uhr bei Westbahnhofmensch sein in oesterreichDemonstrieren wir gemeinsam für menschliche Verhältnisse für alle und überall!

Start: 18.00 Christian-Broda Platz (Mariahilferstr.)
Marsch ab: 18.30 über Mariahilferstr.
Ende: 20.30 Mariahilferstr. / MQ – Marcus Omofuma Statue

Unabhängige, konsequente Betriebsräte als Freiwild der FSG?

Nach dem durch die FSG betriebenen skandalösen Rausschmiss des kritischen Voest-BR Johann Linsmaier erreichten ihre verlotterten „Kollegen“ nun auch in Niederösterreich die Entlassung eines weiteren engagierten und konsequenten Betriebsrats.
Josef Eller, Arbeiterbetriebrat und KOMintern-AK-Wahl-Kandidat: Zeigen wir den rosa Spitzenfunktionären und der Rotstiftpolitik die rote Karte!

Sepp Eller

Zunächst verzockten die rosaroten Betriebskaiser der Semperit Wimpassing, über ihre betriebsrätliche Untätigkeit hinaus, weitestgehend auch den Betriebsratsfonds der Beschäftigten mit über 200.000 Euro beim Pyramidenspiel. Nach unnachgiebiger Aufdeckung dieses Skandals durch die oppositionelle „BR-Liste Eller“ gerieten sie völlig außer Rand und Band: Nicht nur die von hunderten Beschäftigten geforderte Betriebsgruppenversammlung wurde mit aller Kraft abgeblockt. Darüber hinaus zog die FSG, um ihre lediglich mehr knappe Mehrheit zu sichern, auch noch in schändlichem Zusammenspiel mit dem Arbeitgeber gegen den unliebsamen wie unbestechlichen Listenführer Sepp Eller zu Felde: Unter einer mehr als offensichtlich konstruierten Anschuldigung betrieben sie mit aller Macht die Entlassung des unabhängigen Betriebsrats Eller. Dass der Klüngel aus FSG-Betriebsrat und Geschäftsführung in einem ersten Urteil diesbezüglich auch noch recht bekam, ist der nächste handfeste Skandal gegen ehrliche Interessensvertretung der Beschäftigten. Ein Farceurteil, gegen das Kollege Eller selbstverständlich in Berufung geht.

Wiederaufnahme des Streiks?

D: Ohne Verbesserungen ist die Schlichtung im Sozial- und Erziehungsdienst gescheitert

soziale arbeit ist gold wertDie Bundestarifkommission von ver.di hat am 11.8.2015 über das weitere Vorgehen in der Tarifauseinandersetzung zur Aufwertung des Sozial- und Erziehungsdienstes entschieden, nachdem in der Mitgliederbefragung 69,13 Prozent der ver.di-Mitglieder den Schlichterspruch abgelehnt hatten. Mit sehr großer Mehrheit folgte die Bundestarifkommission der Diskussion der Streikdelegierten vom vergangenen Samstag und beschloss, dass die Schlichtung gescheitert sei, wenn die Verhandlungen mit den Arbeitgebern am kommenden Donnerstag, 13. August 2015, keine Verbesserungen des Schlichterspruchs ergäben.

Über die Hintergünde des Streiks mehr in der bald erscheinenden neuen Ausgabe des KOMpass!

Hier zu der Berichterstattung von ver.di

Deklaration zu den dramatischen Entwicklungen in der Türkei und Kurdistan

Deklaration des Demokratischen Gemeinschaftsbündnisses

zu den dramatischen Entwicklungen in der Türkei und Kurdistan

Das immer mehr im Stile eines Putschmilitärs regierende AKP-Regime hat nunmehr den offenen Krieg für seinen Machterhalt entfesselt und den Ausnahmezustand über das Land verhängt!

Spätestens mit dem Ausbruch der Taksim-Bewegung im Juni 2013 bröckelt der gesellschaftliche Rückhalt des immer drakonischer agierenden, autoritär-militaristischen AKP-Regimes. Zwar brüstete sich der „neue Sultan von Ankara“ nach der brutalen Niederschlagung der Juni-Bewegung und gewaltsamen Räumung des Gezi-Parks damit, wieder „Ruhe und Ordnung“ hergestellt und die kraftvollen Massenproteste gegen das Regime eingedämmt zu haben. Aber trotz aller staatlichen Brutalität und justiziellen Verfolgung sind die Bewegungen und Kämpfe gegen die katastrophalen gesellschaftlichen, sozialen und politischen Zustände in der Türkei nie erloschen. Im Gegenteil.

Die jährlichen Auseinandersetzungen um den Taksim-Platz am 1.Mai, die kämpferischen Streiks der Gewerkschaften, das politische Wirken der demokratischen Kräfte und revolutionären Linken, die Kämpfe um die nationalen Fragen und Nationalitätenrechte sowie um religiöse Anerkennung und Gleichstellung sind seither vielmehr nach und nach zu einem gemeinsamen Strom und mit der linken pro-kurdischen HDP zu einer neuen demokratisch offensiven und politischen Kraft für die ganze Türkei zusammengeflossen. Mit ihr sieht sich das Regime erstmals auch einer relevanten wahlpolitischen wie staatlich-konstitutionellen Neukonstituierungs-Perspektiven konfrontiert. Weiterlesen