Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Mai 2015

Bringt die EU-Sozialdemokratie TTIP auf Schiene?

Trotz vollmundiger Erklärungen im Vorfeld: Europas Sozialdemokraten sekundieren im EU-Handelsausschuss offen dem „kalten Staatstreich“ der Konzerne; AK-Sozialdemokraten wanken ebenfalls.

Um das TTIP (und CETA) gegen den sich immer breiter formierenden Widerstand, der sich nicht zuletzt an der massiven Kritik an den beinhalteten Investionsschutzbestimmungen entzündete, gleichwohl durchzupeitschen, wurde von Handelskommissarin Malmström vor kurzem der Vorschlag eines „Investitionsschutz neu“ – der Schaffung eines internationalen Gerichtshofs für Investitionen anstelle der privaten Schiedsverfahren – lanciert, und vom Handelsausschuss im EU-Parlament diesen Donnerstag, dem 28.Mai, sanktioniert.

So verfänglich ein solcher öffentlich-rechtlicher, internationaler Gerichtshof anstelle der bisherigen Geheimtribunale klingen mag: der substantielle Kern des damit über die Vertragsparteien verhängten privilegierten Sonderklagerechts der transnationalen Konzerne und Investoren und deren Erhebung zu den entscheidenden Subjekten des internationalen Rechts würden von einer solchen Gerichtshofs-Variante nur kosmetisch, in seinem konkreten Mechanismus und  seiner Ausgestaltung, tangiert.

Am Sachverhalt, der rigorosen Sonderstellung der transnationalen Konzerne und internationalen Investoren gegenüber allen anderen Rechtssubjekten und insbesondere gegenüber den Beschäftigten ändert es keinen Deut. Weiterlesen

Ein Jahr danach: Die vergessene Katastrophe von Soma

Vor gut einem Jahr erschütterte die Bergwerks-Katastrophe von Soma in der westtürkischen Provinz Manisa, das größte Gruben“unglück“ der türkischen Geschichte mit 301 getöteten Bergarbeitern, die Welt. Die zynischen und verhöhnenden Aussagen des – das Massaker mitverschuldet habenden – AKP-Regimes durch den damaligen Premier und jetztigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan  stießen auf breite (mediale) Empörung. Doch wie steht es ein Jahr später um dieses Sinnbild kapitalistischer Brutalität?soma-gesicht

Die vom AKP-Regime maßgeblich mit entfesselte und gestützte Profitorientierung führt, Hand in Hand mit der von ihr vorangetriebenen Privatisierung ehemals staatlicher Betriebe zur privatkapitalistisch-forcierten Profitmaximierung, ungebrochen zu tödlichen Arbeitsunfällen, sozialen Verwerfungen, Dumpinglöhnen, unzumutbaren Arbeitsbedingungen und Massenarbeitslosigkeit.Dergestalt verzeichnet die Türkei denn auch unverändert Rekordzahlen an tödlichen Arbeitsunfällen. Selbst nach offiziellen Regierungsdaten zählt das Arbeitsministerium in Ankara im Schnitt mehr als vier Tote jeden Tag. Neben den Bergwerken Weiterlesen

Protest gegen die Inhaftierung der Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation UNSITRAGUA (Guatemala)

KOMintern protestiert auf das Allerschärfste und Entschiedenste gegen die Inhaftierung von Julia Amparo Lotan, stv. Präsidentin des Weltgewerkschaftsbundes (WGB / WFTU) und Vorsitzende der guatemaltekischen Gewerkschaftsföderation UNSITRAGUA durch die Regierung Guatemalas.amparo

KOMintern verurteilt die fortwährende anti-gewerkschaftliche Politik der guatemaltekischen Regierung und fordert die sofortige Freilassung von Genossin Julia Amparo Lotan.

Wir versichern UNSITRAGUA unsere volle Solidarität gegen diesen Angriff der Herrschenden auf die Rechte der Arbeitenden und unterstützen den Kampf um ihre Freilassung!

Homepage des WGB / WFTU

29.Mai: Interkulturelles Widerstandsfest in Wien

Interkulturelles Widerstandsfest und Kundgebung gegen (G7-)Kriegspolitik und Faschismuswiderstandsfest_flyer_a5_druck-vorderseite

29.MAI 2015
16.00 – 22.00 Uhr (Beginn vorverlegt!)
Märzpark, 1150 Wien (Nähe U6–Station Burggasse/Stadthalle)

Unsere Solidarität unser Widerstand gegen die herrschende Kriegspolitik und Faschismus! Anlässlich des Anfang Juni stattfindenden G7 – Gipfel in Bayern, protestieren wir HIER in Wien, in Bayern und ÜBERALL!

LOS gehts um 16 Uhr abwechselnd mit Konzerten und verschiedenen Kundgebungsbeiträgen:

mit Reinhart Sellner (16.00) – Stefan Peter – Grace Latigo – Zuckergoscherl (17.00) – Maren (17.40) – Devri Alem (18.15) – Frauentheater (18.50) EsLiLa (19.30) – Hor 29 Novemba  – Hozan Qamber & Band (20.30) – Ali Araci – Drumbock (21.30)

+ Frauentheater gegen Überwachung Repression im öffentlichen Raum
+ Ausstellung zur österreichischen Rüstungsproduktion
+ Wanderausstelllung zu G7
+ UrLaGWi – Wander – Ausstellung 2015 – Kampf um urbane Garten- und Landwirtschaft in Wien
+ eine Veranstaltung mit einem Aktivisten aus Mali
+ Essens- und Getränkesolistandln
+ Info- und Büchertische Weiterlesen

Solidarität mit den streikenden Metallern in Bursa!

streik-bursaWenn die Rede auf Lohndrückerei und Druck auf die Arbeitsbedingungen kommt, stellt sich wie das sprichwörtliche Amen im Gebet die Automobil-Branche mit ein.

Aktuell als einer der Hauptprofiteure federführend im Vorantreiben des transatlantischen Investitions- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP), arbeiten die Autohersteller parallel am Aufbau von Werken in Mexiko, um mittels der Standortvorteile dieses Niedriglohnlandes – mit einem Branchen-Stundenlohn von rund sieben Dollar & mit Freihandelsabkommen in die USA, nach Europa und in andere lateinamerikanische Länder ausgestattet- , die Löhne und Arbeitsbedingungen global weiter zu drücken. Ob nun VW, BMW, Audi, Daimler, Nissan oder Renault, sie alle sind entweder schon im Lande vertreten oder haben angekündigt, Werke am neuen Billiglohn- und Freihandelsstandort aufzubauen – und somit den weltweiten Angriff auf Lohn- und Arbeitsstandards zu verschärfen.

Allerdings: mit dem aktuellen Kampf der Metallarbeiter in Bursa, dem Zentrum der Autoindustrie in der Türkei, bieten die Beschäftigten diesem Angriff der Automobilkonzerne die Stirn. In Bursa und umliegenden Städten sind zehntausende Arbeiter und Arbeiterinnen zu dahindümpelnden Niedriglöhnen und unter schwierigsten Arbeitsbedingungen in den Hauptwerken der internationalen Automobilindustrie beschäftigt. Weiterlesen

Roberto Carlos: ATIK ist nicht allein!

Roberto-Carlos2Roberto-Carlos1

Auch „Fußballgott“ Roberto Carlos (brasilianischer Weltmeister und dreifacher Gewinner der Champions League, sowie inoffizieller Weltrekordhalter des härtesten Schusses der Fußballgeschichte – 202 km/h), für viele ExpertInnen (in uneingeschränkter Beipflichtung unseres KOMintern-Sekretärs) der beste Linksverteidiger aller Zeiten, der diese Position zudem völlig neu interpretierte, erklärt sich mit den inhaftierten ATIK-AktivistInnen solidarisch!

(ATİK YALNIZ DEĞİLDİR = ATIK ist nicht alleine!)

Homepage der ATIK

Keine Zusammenarbeit mit den „Grauen Wölfen“!

wölfe vor parlament

Nicht mit den Wölfen heulen!
Heute tagte der SPÖ-Bundesparteivorstand im Parlament, bei dem auch die Zusammenarbeit der Linzer SP mit den faschistischen Grauen Wölfen auf der Tagesordnung stand. Davor machte KOMintern in Kooperation mit oberösterreichischen AntifaschistInnen auf diesen unsäglichen Umstand aufmerksam und forderte die SPÖ-Vorstandsmitglieder auf, jegliche Zusammenarbeit mit dem MHP-Tarnverein Avrasya sofort zu beenden.

 „Avrasya“ heißt die Linzer Organisation der „Grauen Wölfe“, einer rechtsextremen türkischen Bewegung. Die „Grauen Wölfe“ verbreiten eine Hass-Ideologie: Sie hetzen gegen Juden, Kurden, Armenier und Linke. Und sie stehen für eine blutige Geschichte: In der Vergangenheit haben sie zahlreiche Anschläge verübt und rund 5000 Menschen ermordet.

Vereine wie „Avrasya“ gibt es in ganz Westeuropa. Nach außen bemühen sie sich um einen demokratischen und integrationsfördernden Anschein. Denn sie wollen – vor allem von den politisch Verantwortlichen – Anerkennung und Unterstützung. Tatsächlich verfolgen sie ihre Ziele weiter und impfen immer mehr türkischstämmigen Jugendlichen rechtsextremes Gedankengut ein. In Deutschland werden die Vereine der „Grauen Wölfe“ vom Verfassungsschutz genau beobachtet. Der österreichische Verfassungsschutz ignoriert das Problem. Weiterlesen

12.5.: Internationaler Tag der Pflege: Care about Care!

Für eine Aufwertung der Pflege in allen Bereichen!

pflegeaufstand_12.5.2015Wer war nicht schon froh über die Pflegekraft, die einem am Wochenende im Krankenhaus, in der Klinik oder im Rehabzentrum betreute? Oder jene, die einem das Leben im Seniorenheim, Tagesbetreuung oder der Hauskrankenpflege erleichtert? PflegerInnen verbringen ihren Berufsalltag damit, anderen Menschen zu helfen – immer mit dem Anspruch, die PatientInnen bestmöglich und freundlich zu versorgen.

Es sind Menschen, die für und mit Menschen arbeiten! Gerade deshalb nehmen sie einen extrem wichtigen Part in unserer Gesellschaft ein. Ihre Arbeit gehört auch dementsprechend gewürdigt und entlohnt.

Die Wirklichkeit ist jedoch eine andere: Weiterlesen

10.Mai: Befreiungsfeier Mauthausen

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Heuer jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen und seiner 49 Außenlager zum 70. Mal. Aus diesem Anlass findet am Sonntag, dem 10. Mai 2015 die europaweit größte und internationale Gedenk- und Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen statt. Um 10 Uhr findet die Gedenkkundgebung vor der Gedenktafel der 42 an der Klagemauer statt, um 11 Uhr startet der Einmarsch auf den Lagerplatz.

12. Mai österreichweiter Pflegeaufstand

Setzen wir am 12. Mai gemeinsam ein Zeichen gegen die katastrophale Situation im Pflege- und Sozialbereich!
Wut in Widerstand verwandeln – 12. Mai österreichweiter Pflegeaufstand!
Organisiert Aktionen – zeigen wir das wir viele sind und das wir bereit sind, uns zu wehren!

Im Gesundheits- und Sozialbereich brodelt es. Die Regierung versucht die Kosten für Wirtschaftskrise, Hypo und Steuerreform bei den Beschäftigten, PatientInnen und KlientInnen abzuladen. Es gibt massive Einsparungen und Verschlechterungen. Die führen zu langen Wartenzeiten, geringerer Betreuungsqualität und Überlastung beim Personal. Weiterlesen