Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: April 2015

Es bleibt dabei: Kampftag der Arbeiterklasse!

Zum 125järigen Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung und dem dreisten Unterfangen der Wirtschaftskammer, ihn nach dessen Weichspülen durch die Sozialdemokratie, nun den Arbeitenden in einem groß angelegten ideologischen Tsunami entwinden zu wollen bzw. für sich mitzureklamieren!1.mai-2015

Dass die Arbeit – neben der Natur – die Quelle allen Reichtums ist, wie bereits die Klassiker der politischen Ökonomie wie Smith und Ricardo lehrten, wussten schon die utopischen Sozialisten vor Herausbildung der organisierten Arbeiterbewegung. Wenn dem aber so ist, so ihre Schlussfolgerung, dann hat er auch jenen zu Gute zu kommen oder ist von jenen anzueignen die ihn produzieren.

(Zunächst) In Form der Partizipation am durch unserer Hände Arbeit geschaffenen Reichtum durch entsprechende Lohnerhöhungen bzw. als Aneignung der Produktivität der Arbeit in Form mehr freier Zeit über entsprechende Arbeitszeitverkürzungen – und schlussendlich durch die Aneignung der Produktionsmittel seitens der Werktätigen Weiterlesen

Heraus zum 1. Mai!

KOMintern ruft auf und demonstriert in:KOMintern-Fahne
  • Wien: 10.00 Uhr, Treffpunkt vor der Oper
  • Linz: 10.00 Uhr, Treffpunkt: Schillerpark
  • Innsbruck: 11.00 Uhr, Treffpunkt: Landhausplatz
  • Salzburg: 11.00 Uhr, Treffpunkt: vor dem Hauptbahnhof

Trotz alledem: 1.Mai-Fest von KOMintern!

1.mai-2015
Trotz staatlicher Repression, trotz Einschüchterungsversuche, trotz faschistischer Angriffe, trotz alledem! Wir laden ein zu einem kämpferischen, feierlichen 1. Mai!

Nach der kämpferischen 1.Mai-Demo im Sigmund-Freud-Park/vor der Votivkirche bei der Uni

Live-Musik mit:

Grenzgasse 8 / Hozan Qamber / Chris 4er Peterka / Serdal Genç / Lev Bro / Koma Hevîdar / Devri Alem / Koma Rojava

* Speis & Trank * Kinderspielecke * Infotische
Freier Eintritt!

Facebook-Veranstaltung

1.Mai 2015: Für Solidarität und Selbstbestimmung!

Aufruf zur Kundgebung am 1. Mai 2015 in Wien, Staatsoper, 10.00 Uhr

Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich fort. In Österreich erreicht die Arbeitslosigkeit neue Rekordwerte. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Die Löhne bleiben hinter der Inflation zurück. Anständige Ernährung, Wohnen, Bildung, Gesundheit, Kinder- und Altenbetreuung werden für viele Menschen zu teuer. Vielen jungen Menschen werden jegliche Zukunftsperspektiven geraubt. Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher, die Profite der Konzerne und Banken sind ungebrochen. Alle etablierten Parteien unterstützen diese Entwicklung: Sie schützen Millionäre und Großunternehmen, schröpfen die Arbeitenden, drangsalieren die Arbeitslosen. Von einer angeblichen Entlastung ist keine Spur. Weiterlesen

KV-Abschluss Chemieindustrie: Und abermals im Liegen noch umgefallen!

Während die vorjährigen Lohnverhandlungen in der Chemieindustrie weithin hinter verschlossenen Türen stattfanden, wurden sie heuer wieder von einer Betriebsrätekonferenz flankiert. Allerdings einzig, um sich die „sozialpartner“schaftliche Zahnlosigkeit der Chef-Verhandler sanktionieren zu lassen.Chemie_klein

Nachdem sich der Nebelschleier um die angeblich „größte Steuerreform aller Zeiten“ auch für die Arbeitenden mehr und mehr lichtete, hätte es gegolten, die verabsäumte Umverteilung der so gut wie völlig ungeschoren davongekommenen Konzerne und des Reichtums im Land endlich auch via einer neuen Primärverteilung über entsprechende Lohnabschlüsse in Angriff zu nehmen. Nach Jahren des Reallohnverlusts und mauer Abschlüsse im Land wären endlich kräftige Lohnabschlüsse durchzusetzen und eine Wende in den KV-Runden einzuläuten gewesen! Weiterlesen

ArmenierInnen: Gerechtigkeit im 100. Jahr!

Der heurige 24. April steht weltweit im Gedenken des 100. Jahrestages eines der dunkelsten und übertünchtesten Kapitel der Geschichte des 20. Jahrhunderts in Europa: des Beginns des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich.blume-armenien-kl

Mit den etwa 1,5 Millionen Opfern der Deportationen, Todesmärsche, Massaker, Morde, des Hungers und von Krankheiten 1915/16, wurden innerhalb kürzester Zeit mindestens zwei Drittel aller Armenier hingemordet. Der mit Michael Mann – einem der führenden Experten der Erforschung der modernen Praxen ethnischer Säuberungen und Genozide – gesprochen: proportional „erfolgreichste Säuberungsmord des zwanzigsten Jahrhunderts“. Hand in Hand mit ihnen fielen dem Regime der sog. „Jungtürken“-Bewegung in rigorosen Vertreibungen und Massakern zugleich hunderttausende Assyrer, Aramäer, Chaldäer und Pontos-Griechen zum Opfer. Weiterlesen

Fünf Freisprüche für Rechtsradikale, zwei Schuldsprüche für Antifaschisten

wischmopHeute folgte das Gericht der ganzen Prozess-Farce um den Angriff der „Unsterblich“-Neonazis auf die KOMintern-Versammlung und die ATIGF im Oktober 2013 nun auch in seinen Urteilssprüchen – und gab damit der von der Staatsanwaltschaft betriebenen Täter-Opfer-Umkehrung statt.

Anstatt den Neonazi-Schlägermob für seine Attacke auf unsere Konferenz gerichtlich zu belangen und wegen Wiederbetätigung und Verhetzung zu verhandeln, erging – pikanter Weise just an Hitlers Geburtsdatum – an 5 der 7 Angeklagten von “Unsterblich” ein Freispruch und wurde ein anderer lediglich wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Weiterlesen

OÖ: Demo “Die Kürzungen müssen vom Tisch!”

Demo_23.4.-Sozialbereich_OÖ

Do, 23.4.2015, Treffpunkt: Pfarrplatz Linz

Die geplanten Kürzungen des Landes OÖ im Sozial- und Behindertenbereich sind noch immer nicht vom Tisch. Unsere Kundgebung Ende März war ein erstes starkes Signal, aber wir müssen den Druck erhöhen für eine bedarfsgerechte Finanzierung des Sozialbereichs. Daher rufen GPA-djp und vida zu einer Demonstration zum Landhaus auf!

KOMintern schließt sich dem aktuellen Protest an – und fordert neben Schluss mit den Kürzungen eine massive Erhöhung der Finanzmittel, um endlich genügend Personal und Ressourcen für qualitativ gute Arbeit UND gute Arbeitsplätze im Sozialbereich zu erhalten! Allerdings: Wir setzen dabei nicht, wie die Gewerkschaftsspitzen, auf eine vermeintliche “gesellschaftspolitische Verantwortung seitens der Arbeitgeber”, sondern darauf, dass die Beschäftigten im Sozialbereich gemeinsam mit allen solidarischen KollegInnen ein starkes, kämpferisches Zeichen setzen!

Denn die bisherigen Protestbewegungen haben gezeigt: Es werden massivere gewerkschaftliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe und Streiks notwendig sein, um die Kürzungspolitik abzuwenden und dringend notwendige Verbesserungen zu erreichen!

Chemie-KV: Jetzt Kampfmaßnahmen einleiten!

Nachdem sich der Nebelschleier um die angeblich „größte Steuerreform aller Zeiten“ mehr und mehr lichtet, gilt es die verabsäumte Umverteilung der so gut wie völlig ungeschorenen davongekommenen Konzerne und des Reichtums im Land endlich auch via einer neuen Primärverteilung über entsprechende Lohnabschlüsse in Angriff zu nehmen.warnstreik-gutes recht

Die Entlastungseffekte der Lohnsteuerreform sind in spätestens zwei, drei Jahren wieder verpufft. Die Löhne und Gehälter werden danach wieder dieselbe steuerliche Belastung erreichen wie 2009. Und ab Einkommen von rd. 1.800,- Euro brutto wird einem darüber hinaus sowieso von jeder hinkünftigen Lohnerhöhung fast dasselbe abgezogen wie bisher!

Mehr als Zeit also, nach Jahren des Reallohnverlusts und mauer Abschlüsse im Land  endlich kräftige Lohnabschlüsse durchzusetzen und eine Wende in den KV-Runden einzuläuten! Weiterlesen

Nein zu TTIP-CETA-TPP-TiSA!

TTIP & CETA im Atlantik – TPP im Pazifik versenken! TiSA vom Tisch fegen!TTIP-Graz-Kundgebung-1

Um die Liberalisierungen des Welthandels weiter zu forcieren und neue Machtpositionen der transnationalen Konzerne und international agierenden Banken durchzusetzen, spannten die kapitalistischen Metropolen ein dichtes Netz von bilateralen bzw. regionalen Freihandels- und Investitions-abkommen rund um den Globus.

Neue Qualität globaler Wirtschaftsliberalisierung

Rund 3.200 derartiger Abkommen existieren derzeit. 90% davon beinhalten „Investor-Staats-Verfahren“ (sogenannte Investitionsschutzbestimmungen), welche Großinvestoren demokratieresistent machen. Die aktuell verhandelten Abkommen TTIP, CETA, TiSA und TPP (siehe Rückseite) würden die weitere Liberalisierung des Welthandels von Waren, Dienstleistungen und Finanzen nicht „nur“ in Umfang und Inhalt nochmals eine neue Quantität und Qualität erreichen lassen, sondern zudem eine supranationale Verfassung der Banken und Konzerne über große Teile des Erdballs legen. Eine gänzliche Wirtschaftsliberalisierung ohne juristisches Zurück.

Demokratie-immune Sonderklagerechte

Die darin beinhalteten Sonderklagerechte für internationale Investoren Weiterlesen