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Monats-Archive: Februar 2015

21.2., Linz: Noch immer kein Meter für Pegida!

Pegida am Samstag schon wieder in Linz? Sicher nicht! no-pegida-linz_21.2.
DEMO “Noch immer kein Meter für Pegida!”
Samstag, 21. Februar 2015, um 13:30
Hauptplatz Linz vor dem Alten Rathaus

Machen wir deutlich, wie vielfältig und stark unsere Solidarität ist, gehen wir gemeinsam gegen rechte Hetze und Rassismus auf die Straße. Pegida macht auch diesmal keinen Meter – Stahlstadt bleibt nazifrei!

Am Samstag, den 21. Februar, will die rechtsextreme Truppe von Pegida das zweite Mal in Linz genau das versuchen, woran sie schon einmal scheiterten – nämlich ihren rassistischen und menschenverachtenden Müll auf die Straße zu tragen. Am 8. Februar protestierten rund 3.200 Menschen in der Stahlstadt gegen die rechte Hetze von Pegida und viele hunderte AntifschistInnen sorgten schließlich dafür, dass die RassistInnen nur wenige Meter weit kamen. Wie bereits am 8. Februar und zuvor in Wien haben tausende Menschen gezeigt, dass der Widerstand gegen Pegida groß und breit ist.

Für uns steht jedenfalls fest: Sobald RassistInnen und Neonazis meinen, ihre Hetze auf die Straße tragen zu müssen, werden auch wir auf die Straße gehen und dagegen vielfältigen, bunten und lauten Protest organisieren. Und deshalb gilt auch am 21. Februar: Kein Meter für Pegida! Weiterlesen

Arbeitslosigkeit: Das System gerät weiter aus den Fugen

KOMintern-Erklärung zur explodierenden Arbeitslosigkeit

Auch die gebetsmühlenartigen Verweise der Rot-Schwarzen Regierungsspitzen und des allzeit grinsenden Sozialministers, dass es in anderen Länder noch trister um Lohn und Brot bestellt steht, vermag nicht zu verkleistern: Spätestens seit 2013 schießt die Arbeitslosigkeit auch in Österreich endgültig durch den Plafond, um aktuell ein abermaliges, trauriges Rekordhoch der Zweiten Republik von 472.539 Arbeitslosen erklommen zu haben. Und eine „Entspannung“ ist nicht in Sicht. Im Gegenteil! Weiterlesen

Kundgebung zum Jahrestag der Februarkämpfe 1934

13. Februar 2015, 14.30 Uhrfebruar 34
Treffpunkt: Handelskai / Maria Restituta-Platz, 1200 Wien

Am 12. Februar 1934 erhoben sich in Österreich revolutionäre Teile der Basis des Republikanischen Schutzbundes und der Arbeiterbewegung gegen das autoritäre Regime unter Engelbert Dollfuß. Dieser Versuch, die endgültige Durchsetzung der austrofaschistischen Diktatur zu verhindern, war ebenso heldenhaft wie aussichtslos. Nicht nur die Übermacht von Bundesheer, Polizei und Heimwehr, sondern auch das Versagen, die Feigheit und teilweise offener Verrat der sozialdemokratischen Führungsebenen ließen den antifaschistischen Arbeiterwiderstand scheitern. Somit besteht auch eine der wichtigsten Lehren der Niederlage darin, dass es rechtzeitig eines konsequenten antifaschistischen Widerstandes und entsprechend kampfbereiter, kampffähiger und kampfwilliger Arbeiterorganisationen bedarf. – Mit der Kundgebung wird nicht nur der mutigen Taten und der Opfer der Februarkämpfer gedacht, sondern auch ein Zeichen gegen Neofaschismus, Rechtsextremismus, autoritäre Staatsentwicklungen und imperialistische Unterdrückung gesetzt.

Gegen Faschismus und Imperialismus!
Für Demokratie, Frieden und Sozialismus!
Ehre dem Andenken der Februarkämpferinnen und Februarkämpfer!

Zu diesem Gedenkmarsch rufen auf: ATIGF, DIDF, KJÖ, KSV, KPÖ-Brigittenau, KOMintern, PdA, SJ-Stamokap.

8.2.: Kein Platz für Rassismus in Linz

KEIN METER FÜR PEGIDA!linz-nopegida
Naziaufmarsch stoppen – Kein Platz für Rassismus in Linz
8.Februar, 14.00 Uhr Hauptplatz/Linz

Am Sonntag, den 8. Februar, will die rechtsextreme Truppe von Pegida in Linz genau das versuchen, woran sie in Wien kläglich scheiterten – nämlich, ihre rassistische und menschenverachtende Hetze auf die Straße zu tragen. In Wien wurde dieses Vorhaben durch die starke Mobilisierung und den Protest tausender Menschen zum Desaster!

Nicht nur, dass sich in Wien tausende Menschen Pegida in den Weg stellten und lautstark gegen den rechtsextremen Aufmarsch protestierten, es offenbarten die Pegida-AnhängerInnen auch das wahre Gesicht der angeblichen “Bürgerrechtsbewegung”. Über den harten Kern der Wiener rechtsextremen und neonazistischen Szene sind sie nicht hinausgekommen: Von Identitären über deutschnationale Burschenschafter und FPÖ FunktionärInnen konnte Pegida Österreich vor allem einschlägig bekannte Neonazis, die gewaltbereiten Austria Wien Hooligans Unsterblich (UST) und Hardcore-FPÖ-Fans für ihren braunen Gruselmarsch mobilisieren. Weiterlesen

TTIP & CETA im Atlantik – TPP im Pazifik versenken! TiSA vom Tisch fegen!

ttip stoppenUm die Liberalisierungen des Welthandels weiter zu forcieren und neue Machtpositionen der transnationalen Konzerne und international agierenden Banken durchzusetzen spannten die kapitalistischen Metropolen ein dichtes Netz von bilateralen bzw. regionalen Freihandels- und Investitionsabkommen rund um den Globus.

Rund 3.200 derartiger Abkommen existieren derzeit. 90% davon beinhalten „Investor-Staats-Verfahren“ (sogenannte Investitionsschutzbestimmungen), welche Großinvestoren demokratieresistent machen. Die aktuell verhandelten und heuer zum Abschluss stehenden Abkommen TTIP*, CETA**, TiSA*** und TPP**** würden die weitere Liberalisierung des Welthandels von Waren, Dienstleistungen und Finanzen nicht „nur“ in Umfang und Inhalt nochmals eine neue Quantität und Qualität erreichen lassen, sondern zudem eine supranationale Verfassung der Banken und Konzerne über große Teile des Erdballs legen. Eine gänzliche Wirtschaftsliberalisierung ohne juristisches Zurück. Weiterlesen

Erfolgreiche Anti-Pegida-Demo in Wien

anti-pegida-gewerkschaftÜber 5.000 DemonstrantInnen setzten heute ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Pegida-Aufmarsch in Wien und machten klar:
“Kein Platz für Rassismus – wir lassen uns nicht spalten!”
Die anschließenden Blockaden lösten danach dann auch die Losung der Demonstration ein: “In Wien macht ihr keinen Meter!”

2.2. – Kein Platz für Rassismus – Pegida Wien stoppen!

In Wien macht ihr keinen Meter!
Demo gegen den rassistischen Aufmarsch von Pegida
pegida
Wann? 16:00 // Montag, 2. Februar 2015 //
Wo? U2 Museumsquartier

[Türkçe tercümesi aşağıda bulunmaktadır / Türkische Übersetzung siehe unten]

Der österreichische Ableger von Pegida will am 2. Februar durch Wien marschieren. Ihr diffuser Protest für das „Abendland“ richtet sich gegen Flüchtlinge, Muslim_innen und Feminismus. In vielen deutschen Städten haben zehntausende Menschen gezeigt, dass der Widerstand gegen Pegida groß und breit ist. In Wien wollen wir das fortsetzen: Kein Meter für Pegida.

Pegida ist vor allem deswegen gefährlich, weil sie sich als gesellschaftliche Mitte darstellt und ihrem Rassismus (insbesondere islamfeindlichem Rassismus) und Antifeminismus das Deckmäntelchen der „Besorgnis“ geben. Obwohl sich Pegida offiziell von Nazis distanziert, marschieren diese trotzdem überall freimütig mit. Pegida ist ein Rechtsextremismus der vermeintlichen Mitte, bieder und deswegen anschlussfähig. Sie befeuern ein Klima, das jetzt schon dazu führt, dass es wöchentlich Übergriffe auf Muslime, vor allem Frauen, und Flüchtlinge gibt. Weiterlesen