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Monats-Archive: Januar 2015

GewerkschafterInnen gegen Pegida!

pegida_transpiGewerkschafterInnen, Arbeitende und Arbeitslose sagen „Nein zum rassistischen Pegida-Aufmarsch in Wien!“
Demonstration Montag, 2.Februar – Treffpunkt ab 16.00 Uhr Museumsquartier/Mariahilferstraße

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Der österreichische Ableger von Pegida will am 2. Februar durch Wien marschieren. Ihr diffuser Protest für das „Abendland“ richtet sich gegen MuslimInnen, MigrantInnen, Flüchtlinge und Frauenrechte. In vielen deutschen Städten haben zehntausende Menschen gezeigt, dass der Widerstand gegen Pegida groß und breit ist. Viele GewerkschafterInnen und Gewerkschaftsstrukturen haben dort dazu aufgerufen und sich an den Massenprotesten gegen die Spaltung der Arbeitenden und Arbeitslosen beteiligt. Denn es ist wichtig, gemeinsam gegen die rechten Hetzer auf die Strasse zu gehen. Wichtig ist es aber auch, gemeinsam gegen den Sozialabbau und die immer aggressiveren Angriffe auf die Rechte von Arbeitenden und Arbeitslosen zu protestieren. Denn die wachsenden sozialen Probleme, die Tatsache, dass eine ganze Generation keine Perspektive hat ist die Grundlage, auf der religiöser Fundamentalismus und Rassismus wachsen kann und zwar gerade bei jenen, die sozial aber auch aufgrund ihrer Religion, ausgegrenzt und diskriminiert werden.

Auch in Österreich wollen wir zeigen: Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen und verbinden den Kampf gegen Rassismus und Terror mit dem Kampf gegen Sozialabbau und Arbeitslosigkeit!

Deswegen beteiligen wir uns an der Demonstration Kein Platz für Rassismus – Pegida Wien stoppen!

  • -Wir rufen alle Gewerkschafts-, Betriebsrats- und Personalvertretungsstrukturen dazu auf, die Gegendemonstration zu bewerben und unter allen Kolleginnen und Kollegen bekannt zu machen.
  • Nehmt Gewerkschaftsjacken sowie Tafeln/Transparente etc. eurer Gewerkschaft bzw. eurer Betriebsratsstruktur mit.
  • Gehen wir gemeinsam gegen Rassismus und diese Spaltungsversuche auf die Straße!

Kobanes Sieg über die Dunkelheit

Nach über vier Monaten heroischen Widerstands und erbitterten Kampfes, gelang es den kurdischen FreiheitskämpferInnen Kobane von den Mörderbanden des „Islamischen Staats“ (IS) zurückzuerobern und zu befreien!Flagge_Kobane

Hielt der seit Mitte September mit schwerem Geschütz gegen die Stadt und in deren Zentrum vorrückende IS zeitweilig teils mehr als die Hälfte Kobanes, gelang es den VerteidigerInnen der YPG (der kurdische Volksverteidigungskräfte), YPJ (der kurdischen Frauenselbstverteidungseinheiten), PYD (der sozialistisch-kurdischen Partei der demokratischen Union) zusammen mit ihren verbündeten revolutionären Freiheitskämpfern wie mit Unterstützung von Peschmerga-Kämpfern, gestern auch die letzten Viertel Kobenes im Osten der Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen. Aktuell werden die letzten Häuser nach Sprengladungen, welche die Jihadisten dort noch versteckt haben könnten, durchkämmt. Weiterlesen

Sozial-KV: offene Farce

KV-Runde Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ/BAGS) – oder wenn sich KV-Runden zur offenen Farce entwickeln!Abfalleimer2-300x256
Vergangen Montag, 19. Jänner, starteten die KV-Verhandungen über den BAGS/SWÖ-Kollektivvertrag – und endeten sogleich noch am selben Abend. Ergebnis: Die KV-Verhandlungsteams einigten sich, die heurige KV-Runde als Kollektivvertrags-Runde ad acta zu legen und auszulagern. Ein Schlussstrich unter ein unwürdiges Spiel.

Aufgrund des letztjährigen Zweijahres-Abschlusses wäre es heuer ausschließlich um das sog. „Rahmenrecht“ – also die im KV geregelten Arbeitsbedingungen – gegangen, da die Gehaltserhöhung schon mit einer Anhebung der Gehälter um maue 0,35% auf den Verbraucherpreisindex paktiert war.

Der Zweijahres-Abschluss wurde von KOMintern (über den vorjährigen „sozialpartner“schaftlichen Hauch einer Gehaltsanhebung hinaus) schon zum letztjährigen Abschluss als besonders fatal und dem bisherigen gewerkschaftlichen Selbstverständnis jährlicher KV-Auseinandersetzungen wie eigentlicher gewerkschaftspolitischer Bestimmtheit widersprechend eingeschätzt. Hielt schließlich damit nunmehr auch im Sozialbereich die prekäre Praxis von KV-Doppelabschlüssen Einzug, um Ruhe im Land herzustellen und die Kräfteverhältnisse einzuzementieren. Zumal in einer Branche, die über Jahre hinweg bewiesen hatte, dass die KollegInnen nicht nur Kampfkraft besitzen, sondern in vielen Betrieben auch willens waren und wären diese auf die Straße zu bringen und innerbetrieblich in die Waagschale zu werfen.

Und in der Tat sind GPA-djp und vida damit auch schnurstracks in eine Falle getappt, die sich dieser Tage denn auch bitter rächte. Die vermeintliche oder vorgeschobene Hoffnung, dadurch gleichsam „unbeschwert“ von den alljährlichen Gehaltsauseinandersetzungen im Abtausch gegebenenfalls leichter Verbesserungen im Rahmenrecht herausverhandeln zu können zerstob wie eine Seifenblase. Schon allein das Forderungsprogramm der Gewerkschaften hinkte dem dahingehend Notwendigen meilenweit hinterher. So forderten GPA-djp und vida beispielsweise zwar eine Verbesserung der Berechnung von Vordienstzeiten, jedoch nicht die dringend notwendige Anhebung des Deckels von maximal 10 anrechenbaren Jahren.

Dazu noch die Arbeitgeber, welche nicht nur mit Flexibilisierungsgelüsten und Verschlechterungsansinnen dagegen hielten, sondern die Anfang Dezember letzten Jahres übergebenen gewerkschaftlichen Forderungspunkte zum Rahmenrecht vor dem Hintergrund dieser halbseidenen KV-Runde nicht einmal mehr ernsthafter ins Auge nahmen, geschweige denn einer ernstlichen Verhandlung für nötig erachteten. So endete die KV-Runde noch in der selbst Nacht mit dem kruden Ergebnis, dass heuer dann recht eigentlich gar keine stattfand. Weiterlesen

Sozial-KV: Unsere Arbeit ist mehr wert!

Am 19. Jänner beginnen die Verhandlungen über den BAGS/SWÖ-Kollektivvertrag. Dabei geht es heuer aufgrund des letztjährigen Zweijahres-Abschlusses ausschließlich um das sog. „Rahmenrecht“, denn die Gehaltserhöhung ist schon paktiert – ab 1. Februar werden die Gehälter um maue 2,03% angehoben. Sozialbereichs-Flugi2015-web

Dies bedeutet wieder einmal, dass die Zeiten des Reallohnverlustes weiter gehen. Eigentlich wären kräftige Lohnerhöhungen unabdingbar! Was wir tagtäglich erleben – den Anstieg der Lebenserhaltungskosten und das eklatante Nachhinken der Einkommen – wird auch im aktuellen Rechnungshofbericht  drastisch untermauert. Und das gilt nicht zuletzt besonders für die Beschäftigten des Sozialbereichs – klassisch unterbezahlt und oft teilzeitbeschäftigt.

Das Rahmenrecht

Die Verhandlungen um das „Rahmenrecht“, also die im KV geregelten Arbeitsbedingungen, könnten diese Verluste zumindest  noch etwas ausgleichen, wenn wirklich weitreichende Verbesserungen erkämpft werden würden. Doch alleine schon das Forderungsprogramm der Gewerkschaften hinkt hinter dem her, was notwendig wäre, und die  Arbeitgeber halten dagegen mit Flexibilisierungsgelüsten und Verschlechterungsansinnen. Weiterlesen

„Die obersten Zehntausend“?

arm_reichDie globale Wohlstandsverteilung im Spätkapitalismus

Der Begriff „Die oberen Zehntausend“ ist seit dem im deutschsprachig gleichnamigen Filmmusical von 1956 (im englischen Original: „High Society“) geradezu zu einem Synonym der Reichtumskonzentration geworden. Aber reflektiert sich in ihm auch die zeitgenössische Wirklichkeit der globalen Reichtumsaufschatzung?

Nein!, so der heute vorgelegte Weltwohlstands-Bericht der britischen Wohlfahrtsorganisation Oxfam. Und die Kluft zwischen den Reichen und Superreichen und dem Rest der Welt wird immer größer und driftet immer schneller auseinander. Besaß 2010 ein exklusiver Club von 388 Milliardären dasselbe wie die ärmsten 50% der Weltbevölkerung, nannten 2014 bereits eine handverlesene Zahl 80ig Superreicher die Hälfte des weltweiten Wohlstands der 50 ärmsten Prozent ihr eigen. Dieses beinahe unvorstellbare „Ausmaß der globalen Ungleichheit ist einfach erschütternd“, so die Oxfam-Direktorin Winnie Byanyima. Und klettert weiter an. 2016  wird sich dieses exorbitante globale Reichtums- und Wohlstandsgefälle dann auf eine bestenfalls Handvoll Dutzend Superreiche konzentriert haben.

So ist es hinsichtlich des Wohlstandsgefälles auf Globalebene denn auch unumgänglich, das seit 1956 Karriere machende Wort der „oberen Zehntausend“ zu seinem 60igsten Geburtstag in Pension zu schicken und durch eine Begrifflichkeit zu ersetzen, die die reale zeitgenössische Reichtumsakkumulation beim Namen nennt ….

30.1.: FPÖ-Burschenschafterball blockieren! Das muss der Letzte sein!

Titelbild-30.1.-Internat-BlockAm 30. Jänner 2015 werden deutschnationale Burschenschafter erneut zum Ball der extremen Rechten in der Wiener Hofburg antanzen. Kein Grund zur Freude, vielmehr aber Grund für uns, dagegen auf die Straße zu gehen!

Als Teil des Bündnisses “Offensive gegen Rechts” wie des Internationalistischen Blocks ruft auch KOMintern zur Teilnahme an der Demonstration am 30. Jänner, Treffpunkt 17:00 zur Universität Wien auf.

Ob es rechtsextreme Gewalttaten sind, der Südtirol-Terrorismus, Aktivitäten von Neonazis oder rassistische, antisemitische und sexistische Propaganda: Burschenschafter hatten und haben dabei nicht nur einmal ihre Finger im Spiel. Auch heute fungieren sie noch als Scharnier zwischen der parlamentarischen und der außerparlamentarischen Rechten. Die vielen FPÖ-Abgeordneten in Nationalrat und Landtagen zeugen davon deutlich. Deutschnationale Burschenschaften haben eine lange Geschichte, eine Geschichte des organisierten Rechtsextremismus. Weiterlesen

No Future?! Umbruchsphase im Spätkapitalismus

Folie 1Das „Entwicklungs- und Globalisierungsmodell“ des Westens hat sich erschöpft. Zwar generiert es in seinem Dahindümpeln nach wie vor satte Profite und vermag den Reichtum der Reichen und Superreichen in immer weitere Höhen aufzuschatzen. Aber der zeitgenössische Phasenumbruch des Kapitalismus ist einschneidender, als sich dem quartalsmäßigen Auf und Ab der Konjunkturdaten entnehmen läßt.

Um diesen Phasenumbruch möglichst durchsichtig in den Blick zu bringen: Während die Generation unserer Großeltern resp. teils Eltern nach 1945 an der ökonomischen Entwicklung (natürlich im eingegrenzten Rahmen der bestehenden Eigentums-, Profit- und Machtverhältnisse) zumindest noch zu einem geringen Teil zu partizipieren vermochte, und im Rückblick auf ihre Jugend einen grosso modo stetigen Wohlstandszuwachs verbuchen konnte, hat sich diese Entwicklung seit einigen Jahrzehnten in ihr Gegenteil verkehrt. Während Profite und Reichtum durch die Decke schossen, sacken die Löhne und Gehälter seit 1978 (gemessen am BIP) mehr und mehr ab. Weiterlesen

10. Jänner: Demo gegen rechten Burschenbundball in Linz

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Das Bündnis „Linz gegen Rechts“, dem über 60 Organisationen – darunter natürlich auch KOMintern – angehören, ruft am 10. Jänner 2015 zu Demonstration gegen den zeitgleich stattfindenden Burschenbundball auf. Wie auch schon 2014 werden große Proteste erwartet.

In wenigen Tagen am Samstag, dem 10. Jänner, eröffnet der Burschenbundball im Linzer Palais des Kaufmännischen Vereins die rechtsextreme Ballsaison im Jahr 2015. Die Burschenschaft Arminia Czernowitz, die maßgeblich an der Durchführung des Balls beteiligt ist, gehört laut dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes auch innerhalb der Burschenschaften klar dem extrem rechten Flügel an. Weiterlesen