Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Dezember 2014

Ein gutes neues Jahr! Yeni yılınız kutlu olsun! Srećna Nova Godina!

KOMintern wünscht allen GenossInnen, KollegInnen, FreundInnen und SympathisantInnen wie UnterstützerInnen
 Ein gutes neues Jahr!
 Yeni yılınız kutlu olsun!
 Srećna Nova Godina!

Wir bleiben: konsequent, kämpferisch und hartnäckig!

Karikatur-35-h-Woche_hartnaeckig

In die Jahre gekommen: 2015 ist es nun mittlerweile 40 Jahre her, als die letzte gesetzliche Arbeitszeitverkürzung auf 40 Wochenstunden in Kraft getreten ist.

Rojava: Hilfsgütersammlungen und -transporte

hilfsgueter_NEUDer heroische Widerstand der kurdischen FreiheitskämpferInnen Kobanes – der YPG, der YPJ und ihrer revolutionären Verbündeten – weist die Mörderbanden des IS in erbittertem Kampfe immer weiter in die Schranken. Vor wenigen Tagen gelang es den Einheiten der PKK, der YPG, der nordirakischen Peschmerga und Yeziden in einer gemeinsamen Offensive weite Teile des Sinjar-Gebirges aus den Händen der Extremistenmiliz zurückzuerobern.

Gleichzeitig spitzt sich die Lage der Hunderttausenden und Aberhundertausenden vor dem IS-Terror Geflohenen immer weiter zu. Es mangelt an fast allem: winterfester Kleidung, Decken, Nahrung, Medikamente, Wasser …

Angesichts dessen finden seit Monaten europaweit Solidaritätsaktionen und Hilfsaktivitäten statt. Neben Geldspenden werden auch Hi18_Hilfslieferung_NEUlfsgüter und Medikamente gesammelt und direkt in die Regionen gebracht. KOMintern beteiligte sich daran zuletzt, zusammen mit unseren Kampfgefährten und Bündniskräften sowie solidarischen Menschen, an Hilfskonvois mit winterfestem Gewand, Decken und Medikamenten.

Hilfen, die ohne den Einsatz all jener, die beim Sammmeln, der Logistik und dem Transport tatkräftig Hand anlegten, nicht möglich gewesen wären. Ihnen allen gebührt ein herzliches Dankeschön: großen Dank, tesekkür ederim, spas!

Aktuell sammeln wir in gemeinsamer Anstrengung mit unseren Kampfgefährten, anderen Organisationen und Einzelpersonen für nächste Hilfstransporte einem weiteren zentralen aktuellen Mangel und Wunsche entsprechend bis Ende Jänner neben Medikamenten vor allem Unterrichts- und Schreibmaterialien: Weiterlesen

Alle auf die Straße!

Am 27. November fand in Griechenland nach längerer Zeit wieder ein Generalstreik statt, an dem zehntausende Beschäftigte in ganz Griechenland teilnahmen.
Griechenland_OMONOIA_ΠΑΝΟΡΑΜΙΚΟ
Gut ein Monat früher, am 1. November, fand zuvor in Athen die von der klassenorientierten Gewerkschaftsfront „PAME“ organisierte Großkundgebung und -Demonstration gegen Arbeitslosigkeit und die arbeiter- und volksfeindliche Politik der Regierung statt.

An dieser nahmen mehr als tausend Gewerkschafts- und andere Massenorganisationen teil. Im Gesamten fanden sich um die 100.000 ArbeiterInnen, Angestellte, Arbeitslose, PensionistInnen, StundentInnen und arme Bauern aus dem ganzen Land an diesem Tag auf den Straßen von Athen ein. Diese erfolgreiche Mobilisierung war eine klare Kampfansage gegen den Versuch, die Bevölkerung in immer tiefgreifendere Armut, Verelendung und Massenarbeitslosigkeit zu stürzen:

Mittels neuer Pensionskürzungen, Anhebung des Pensionsantrittsalters, Privatisierung des Gesundheitswesens, Anhebung der Mehrwertsteuer, Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor. Weiterlesen

SBER Ternitz: Nahtlos in die Arbeitslosigkeit?

Kämpferischer Widerstand tut Not!
SBER-Flugi_12.Dezember2014

KOMintern-Flugblatt, das vor dem SBER-Werk in Ternitz verteilt wurde

Den Beschäftigten der Schoeller-Bleckmann Edelstahlrohr GmbH in Ternitz (NÖ) droht mit kommenden Jahr eine gewaltige Kündigungswelle. Ein personeller Kahlschlag, der schon jetzt begonnen hat: Die ersten Dutzend Beschäftigten haben bereits den blauen Brief erhalten und stehen mit Februar auf der Straße. Dem Vernehmen nach sollen 2015 auf einen Handstreich 70 (resp. bis zu 200) Jobs dem Sparstift des Konzern-Managements zum Opfer fallen. Bis zu einem Drittel der Ternitzer Arbeitsplätze! Vielfach langjährige Mitarbeiter, denen man sich in einem Aufwasch anscheinend zu entledigen sucht.

Angeführt für diesen Kahlschlag wird eine aktuell mangelnde Auslastung, aufgrund derer der Personalstand nicht zu halten sei. Fakt ist aber, dass die wirtschaftliche Lage der Tubacex-Gruppe, deren Teil SBER ist, allem Katzengejammer entgegen geradezu herausragend ist: Weiterlesen

… erkämpft das Menschenrecht!

1993 wurde nach jahrzehntelangem Ringen auf der II. UN-Menschenrechtskonferenz in Wien die Gleichrangigkeit der Menschenrechte bestätigt und sollte deren Durchsetzung ein Schub verliehen werden.

Zwei Jahrzehnte weitgehender kapitalistischer Alleinhegemonie später ist der damals erkämpfte Konsens seitens des Imperialismus faktisch wieder aufgekündigt – und hat sich die Menschenrechtssituation global massiv verdüstert.

Menschenrechtstags-Flugi-A4-10.12.2014_webIm kapitalistisch dominierten Globalsystem gibt es weltweit – auch in Österreich – anti-demokratische, den Menschenrechten zuwider laufende Praxen, vor allem gegenüber AntifaschistInnen, DemokratInnen und fortschrittlichen Teilen der Gesellschaft. Aus diesem Grund ist es für uns als internationalistische und kämpferische Gewerkschaftsbewegung von äußerst wichtiger Bedeutung, den gemeinsamen Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu führen!

Can Tohumcu, KOMintern-Arbeiterkammerrat

Die seinerzeit verkündete Gleichgewichtigkeit und Unteilbarkeit der Individual- und Freiheitsrechte (Rechte der 1. „Dimension“) und der sozialen Menschenrechte (Rechte der 2. „Dimension“) ist im herrschenden, profitdominierten Entwicklungs- und Globalisierungsmodell regelrecht verglüht. Die Rechte der Völker auf Entwicklung und Selbstbestimmung (Rechte der 3. „Dimension“) wiederum Weiterlesen

Demo am Tag der Menschenrechte: 10.12., 18.00 Uhr

1509831_711694582260070_9149294026621056076_nDEMONSTRATION am Tag der Menschenrechte
Mittwoch, 10. Dezember 2014
Beginn: 18 Uhr vom Westbahnhof über die Mariafhilferstraße Schlusskundgebung am Ballhausplatz

Landfriedensbruch, Schlepperei…Wer auf die Straße geht, um sein/ihr Recht zu schützen, um andere zu verteidigen, um faschistische Umtriebe abzuwehren, gerät in Gefahr. Wer Verfolgte in Sicherheit bringt, ebenso. Oder auch, wer nur einem Fußballfanclub angehört. Oder, wer sich gegen einen Nazi-Angriff schützt.

Dieses Jahr war geprägt von massiven Angriffen der Staatsgewalt auf die Zivilgesellschaft. Dabei taten sich Teile der Polizei und der Justiz im Bund mit Rechtsextremen hervor. Es begann mit dem (an einer Welle der Solidarität gescheiterten) Verfahren gegen Michael Genner wegen „Gutheißung“ der „Schlepperei“, setzte sich mit Platzverbot und Medienzensur am 24. Jänner fort, gipfelte in Prügel- und Pfefferspray-Attacken gegen antifaschistische Demonstrationen und in politischen Prozessen gegen Antifaschist_innen. Viele dieser Antifaschist_innen sind politisch aktive Migrant_innen, denen die Unterstützung und mediale Aufmerksamkeit, die Josef S. noch bekam, spürbar im Verfahren fehlt. Im gleichen Licht ist der „Schlepper“-Prozess zu sehen, ebenso der „Landfriedensbruch“-Prozess gegen Fußballfans. Weiterlesen