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Monats-Archive: Mai 2014

KOMintern zieht mit einem Mandat in die AK Niederösterreich ein!

endgültiges Ergebnis NÖ

Das Endergebnis der AK-Wahl 2014 in Niederösterreich steht nun fest: Die restlichen Briefwahl-Stimmen haben am vorläufigen Ergebnis in Mandaten nichts geändert. KOMintern erreicht 1.514 Stimmen (0,88%) und zieht somit beim ersten Antreten mit einem Mandat in die Vollversammlung der Arbeiterkammer in Niederösterreich ein! Wir bedanken uns bei allen, die uns diesen Erfolg ermöglicht haben und werden nun auch im flächenmäßig größten Bundesland Österreichs mit voller Kraft an die Arbeit gehen!

Das endgültige Wahlergebnis: noe.arbeiterkammer.at

Kraftvolle Kundgebung gegen Polizeigewalt und Kriminalisierung antifaschistischen Protests

Anti-Rep-Kundgebung

Mit einer kraftvollen Kundgebung „Gegen Polizeigewalt und Kriminalisierung antifaschistischen Protests – Unsere Solidarität gegen ihre Repression” antworteten am Donnerstag in Wien hunderte AntifaschistInnen den brutalen Polizeiausschreitungen von letzten Samstag (17.5.).

Parallel zu jenen hunderten in Wien ihren Protest und ihre Wut zum Ausdruck bringenden KundgebungsteilnehmerInnen, gingen auch in Innsbruck und Graz mehrere hundert Menschen gegen die Exzesse der Einsatzkräfte sowie gegen die dutzenden Verhaftungen und unzähligen Anzeigen auf die Straße.

Die vom Bündnis “Offensive gegen Rechts” organisierte, von KOMintern und der Demokratischen Gemeinschaftsplattform mitgetragene, sowie von kritischen MusikerInnen unterstützte Kundgebung, setzte damit ein kräftiges Zeichen gegen die Repressionen wie gegen den polizeieskortierten rechtsradikalen Aufmarsch.

Neben den RednerInnen des VSStÖ, der SJ, Michael Genner von Asyl in Not, einer couragierten Journalistin und Vertreterinnen von OGR, fanden auch Otto Bruckner (erster Arbeiterkammerrat KOMinterns und PdA-Vorsitzender) für KOMintern, Can Tohumcu für die ATIGF und Demokratische Gemeinschaftsplattform sowie Matthias für die KJÖ deutliche Worte zum samstägigen Skandal wie Zustand im Land, dem gewerkschaftlichen Schweigen und der politischen Bagatellisierung bis hin des offenen Zuspruchs zum Aufmarsch der Rechtsradikalen und Kriminalisierung des antifaschistischen Protestes.

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression, 22.5., 18.00

OGR-AntirepressionskundgebungKUNDGEBUNG:

Unsere Solidarität

gegen ihre Repression

Donnerstag, 22.5., 18:00
Mariahilferstraße / Ecke Museumsplatz

Bei der Pressekonferenz zur Gegendemonstration des Aufmarsches der rechtsextremen Identitären und der brutalen Polizeigewalt gegen Antifaschist_innen kündigte die Offensive gegen Rechts an, rechtliche Schritte gegen Polizeipräsidenten Pürstl sowie unbekannte Polizeibeamt_innen wegen unter anderem Widerstand gegen die Staatsgewalt, Folter, Körperverletzung und Weiterlesen

Wir sind in der Arbeiterkammer in Niederösterreich!

Mit 1.447 Stimmen (vorläufiges Endergebnis) gewinnt KOMintern beim ersten Antreten auch ein Mandat bei den AK-Wahlen in Niederösterreich. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern im flächenmäßig größten Bundesland Österreichs! Spitzenkandidat und künftiger AK-Rat Can Tohumcu wird gemeinsam mit allen AktivistInnen des breiten, kämpferischen Bündnisses KOMintern die Interessen aller Arbeitenden, egal woher sie kommen, stärken! Für uns ist dieses internationalistisch-kämpferische Mandat nicht “Selbstzweck”, sondern Auftrag eines weiteren und verstärkten konsequenten Wirkens einer neuen Perspektive von unten!

Vorläufiges Endergebnis: akwahl-noe.arbeiterkammer.at

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KOMintern verurteilt massive Polizeigewalt gegen antifaschistische Demonstration

Betriebsrätin durch grundlose Polizeiattacke schwer verletzt

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Unsere Freundin und Genossin E. wurde heute nach den Übergriffen der Polizei auf AntifaschistInnen schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Betriebsrätin und KOMintern-Aktivistin musste nach dem doppelten Beinbruch operiert werden. Ein KOMintern-Genosse wurde verhaftet, als er sich nach ihrem Zustand erkundigen wollte. Unsere Gedanken sind bei ihr und bei allen weiteren verletzten und/oder inhaftierten AntifaschistInnen!
Wir lassen uns nicht einschüchtern! Antifaschismus ist kein Verbrechen! Schulter an Schulter gegen Faschismus! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Bei der heutigen antifaschistischen Demonstration gegen den Aufmarsch der rechtsextremen „Identitären“, die von ihren deutschen und französischen „Gesinnungskameraden“ sowie von der italienischen neofaschistischen CasaPound unterstützt wurden, gingen 1.000 AntifaschistInnen unterschiedlichster Organisationen auf die Straße, um diese öffentliche rechtsradikale Manifestation zu stoppen.

Schon während der friedlichen antifaschistischen Gegendemonstration auf der Mariahilferstraße wurde ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren und es gab bereits erste Festnahmen.

Zwischen Museumsquartier und Volkstheater eskalierte die in Hundertschaften aufrückende Polizei die Lage, während die Rechtsextremen in Ruhe durch die Straßen eskortiert wurden.

Mit massiven Attacken gegen friedliche Antifa-Demonstration, mit rigorosem Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz, versuchte die Polizei, die AntifaschistInnen auseinander zu prügeln und nahm wahllos DemonstrantInnen, derer sie gerade habhaft werden konnte, fest. Weiterlesen

Trauer- und Protestdemo wegen des Massakers im Bergwerk Soma

Trotz heftigem Sturms und massivem Regen versammelten sich gestern hunderte Menschen in Wien, um der getöteten Kumpel  im Bergwerk Soma zu gedenken und gegen das Massaker zu protestieren. Gemeinsam riefen die nachstehenden Organisationen dazu auf (in alphabetischer Reihenfolge):

ADHF, Alevitisches Kulturzentrum, Anatolische Föderation, ATIGF, AvEG-Kon, DIDF, Feykom,  Der Funke, Föderation d. Aleviten Gemeinden Wien, Linkswende, KJÖ, KOMintern, KSV, Kulturverein Nazim Hikmet, PdA, SLP, Young Struggle.

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Weitere Fotos:

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Grubenkatastrophe in Soma/Türkei: “Es war kein Unfall, es war ein Massaker.”

Es war kein UnfallMarsch mit Kranzniederlegung anlässlich der verheerenden Grubenkatastrophe in Soma
Donnerstag, 15. Mai 2014
Treffpunkt: 17 Uhr, Wien-Oper

Über 270 Todesopfer des Gruben“unglücks“ in der westtürkischen Provinz Manisa sind offiziell bereits zu beklagen. Hunderte Kumpel sind noch in der Mine eingesperrt oder verschüttet. Insgesamt 787 Bergleute befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion und anschließendem Brandausbruchs unter Tage. Die Hoffnung, noch Überlebende retten zu können schwindet mehr und mehr.

Entgegen den medialen Berichterstattungen wie der verschleiernden Wortwahl von Premier Recep Tayyip Erdogans bis zum Bergwerksbetreiber Soma Komur eines „tragischen Unfalls“, spricht der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes DISK, Kani Beko, zu recht vielmehr von einem „Massaker“.  Der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbands, Uygur, spricht sogar von „Massenmord“. In der Türkei kommt es aufgrund beständiger Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen, dem vielfachen Einsatz veralteten Arbeitsgeräts und der Privatisierung zahlreicher ehemals staatlicher Bergbaufirmen zur privatkapitalistisch-forcierten Profitmaximierung, immer wieder zu tödlichen Arbeitsunfällen. In Gruben wie jener von Soma sind zudem ganze Ketten von Subunternehmen sowie Leiharbeitsfirmen am Werk, die kaum kontrolliert werden und permanent Sicherheitsstandards mißachten. „Es geht nur um den Gewinn“, so nochmals Kani Beko. Weiterlesen

KV-Verhandlung Papierindustrie: Jetzt kämpfen!

faust mit papier-1Wieder einmal müssen wir den schon traditionellen Katzenjammer der „Papier- und Pappeerzeugenden Industrie“ über uns ergehen lassen: Mit lächerlichen 1,78% wurde uns die niedrigste Lohn- und Gehaltserhöhung der gesamten Industriebranchen „geboten“.

Zeitgleich läßt Branchen-Platzhirsch Mayr-Melnhof Karton AG Champagner servieren. Nach einem weiteren Rekordergebnis des zurückliegenden Geschäftsjahres 2013, den Gewinn nochmals von 120 Mio. (2012) auf 123 Mio. (2013) hinaufschraubend, erhöht das adelsgeschlechtliche Traditionsunternehmen unter Erbfolger Franz VI. die Dividenden und schüttet für 2013 noch eine Sonderdividende in gleicher Höhe aus. Die Ausschüttung an die Aktionäre wird damit mehr als verdoppelt.

Ein in diesem Zusammenhang geradezu besonderer Affront ist, dass die Champagnerkorken der Gewinnausschüttungsparty genau am Tag nach der vierten Verhandlungsrunde und versuchten billigen Abspeisung der Beschäftigten knallen werden. Weiterlesen

Videos: Selma Schacht bei der 162. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien (8.5.2014)

AK-Rätin Selma Schacht nach ihrer Wiederwahl und Angelobung als AK-Rätin:

„Auch heute muss konsequent und kompromisslos angekämpft werden, gegen Massenarbeitslosigkeit, gegen reaktionäre und faschistische Gesinnung, gegen Ausbeutung und Krieg. Einfach nur das Wort Gerechtigkeit zu Plakatieren, wie es FSG und AK machen, aber dieses nicht mit Leben zu Erfüllen, sondern im Gegenteil am sozialpartnerschaftlichen Altar wieder und wieder die Lebens- und Arbeitsinteressen der Lohnabhängigen zu opfern – das kann nicht die Aufgabe einer Institution der Arbeiterbewegung sein!”


“Nein zum 12-Stunden-Tag – Übergabe von über 1000 Unterschriften der Petition gegen den 12-Stunden-Tag an AK und ÖGB:

„Der erkämpfte 8-Stunden-Tag, die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes, sind mittlerweile so ausgehöhlt und löchrig, dass der scharfe Wind des Kapitalismus fast ungehindert durchsausen kann” – KOMintern-Arbeiterkammerrätin Selma Schacht in ihrer Rede zum Antrag „12-Stundentag verhindern — Widerstand organisieren!” an die AK Wien. KOMintern und GLB haben gemeinsam die Forderungen des Bündnisses “Nein zum 12-Stunden-Tag” eingebracht — der Antrag wurde zugewiesen, was bedeutet dass er erst in einigen Monaten in einem Ausschuss behandelt wird. Ein FSG-Antrag wurde angenommen, der defacto nur den Stand der Sozialpartnerverhandlungen wiedergibt… Selma Schacht wies auch die disqualifizierenden Äußerungen von AK-Vizepräsidentin Dwora Stein (FSG) scharf zurück, die in Richtung der AktivistInnen des Bündnisses meinte, dass “Transparente aufhängen und Zettel verteilen Scheingefechte” wären und es — für die FSG — darum ginge “Politik zu gestalten” — womit sie wohl die Sozialpartnerverhandlungen hinter verschlossenen Türen benannte…