Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: März 2014

Interview: »Themen bringen, die nicht genehm sind«

1970754_600827473341383_1471535519_nGewerkschaftsorganisation KOMintern tritt gegen Sozialpartnerschaft in Österreichs gesetzlicher Arbeitervertretung an. Gespräch mit Selma Schacht, Wiener Arbeiterkammerrätin der »Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International« (KOMintern)

Interview in der Tageszeitung “Junge Welt”

von Johannes Supe

In Österreichs Bundesländern finden momentan die Wahlen der Arbeiterkammer, AK, statt. Die Zusammensetzung der Wiener AK wurde letzte Woche neu bestimmt. Welche Rolle spielt sie?
In Österreich ist die Sozialpartnerschaft nicht nur ideologisch in den Köpfen der Gewerkschaftsspitzen verankert, sondern auch institutionell. Die AK und ihr Gegenüber, die Wirtschaftskammer, bilden mit Weiterlesen

Kampf an allen Fronten!

Richard Berger, KOMintern-Kandidat für die AK-Wahl in Niederösterreich

Richard Berger, Alevitisches Kulturzentrum, KOMintern-Kandidat für die AK-Wahl in Niederösterreich

„Der neue Tag“: In seiner kämpferischen Tradition befreite sich der Legende zufolge das kurdische Volk am 21.3. in einem Volksaufstand von grausamer Unterdrückung und  Despotenherrschaft.

Das Newroz-Fest steht für die Hoffnung des kurdischen Volkes auf Freiheit und bildet ein Symbol des Kampfes gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Völkermord. Es steht für die Geschwisterlichkeit und Solidarität der Völker und den Frieden.

Kalendarisch fällt Newroz am 21. März symbolhafter Weise zugleich mit dem internationalen Tag der Anti-Apartheid und des Anti-Rassismus zusammen.

Aber unsere Symbole der Hoffnung und des Kampfes beinhalten zugleich die uns nötige Konsequenz   wie mannigfachen  Fronten des Kampfes.  Um die Unterdrückung, den Rassismus, die Ausbeutung wie auch Diskriminierung von MigrantInnen zu überwinden, bedarf es einer kämpferisch-internationalistischen Perspektive von Unten. Weiterlesen

DANKE für 2.495 Stimmen – Mandat verteidigt!

danke-daKOMintern bedankt sich für 2.495 Stimmen bei den Wiener Arbeiterkammerwahlen 2014 (Endergebnis)! Wir konnten damit unser Mandat, das wir beim ersten Antreten 2009 errungen haben, souverän verteidigen. Auch wenn es – trotz 585 Stimmen (+0,25 %) Zuwachs – nicht gelungen ist, eine/n zweite/n Vertreter/in im “Arbeiterparlament” zu gewinnen, werden wir unseren Weg weiter gehen und auch in Niederösterreich für den Einzug in die Arbeiterkammer kämpfen. Die letzte Phase des Wahlkampfes in Wien war für die KOMintern-AktivistInnen, die vor Betrieben, auf Märkten und Veranstaltungen über die Arbeit und die Forderungen von KOMintern informierten, eine spannende. Von “Weg da, hier wird nur FSG verteilt!” vor einem Großbetrieb über „Schön, dass ihr darüber informiert“ bis hin zu „Na klar haben wir KOMintern gewählt, schon längst!“ reichten die Rückmeldungen.
“Wir bedanken uns für die vielen Stimmen, die wir erhalten haben und für den Zuspruch, mit dem wir weiterhin und gestärkt eine kämpferische Perspektive in Österreich eröffnen!” so die wiedergewählte KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht.

Endergebnis_AK Wahl

KOMintern-Fest 28.3.

Fest-Plakat_28.3EINLADUNG

an alle AktivstInnen, FreundInnen, SympatisantInnen

zum großen KOMintern-Fest

Datum/Tarih: Freitag, 28.März
Zeit/Vreme/Saat : ab 19.00 Uhr
Ort/Mesto/Yer: ATIGF-Saal, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

mit LIVE-Musik:

Erdal Abaci – Lola Sivacka – Chris 4er Peterka – … und Tanzbares aus der Dose!

mit Ansprachen & Infos:

Die wiedergewählte KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht – BetriebsrätInnen über aktuelle Arbeitskämpfe – Spitzenkandidat Can Tohumcu bei der AK-Wahl in Niederösterreich – KOMintern-AktivistInnen über Eindrücke aus dem Wahlkampf

mit Speis & Trank, Eintritt frei!

Komm´vorbei!

KOMintern wählen bei den AK-Wahlen in Wien!

KOMintern bei Yol-TV

Mit ihrer Gründung zog KOMintern bei der letzten AK-Wahl mit einem Mandat in die Arbeiterkammer ein und setzte seitdem schon vielfältige politische Akzente. Gestärkt tritt KOMintern 2014 als konsequente kämpferische, linke, internationalistische Kraft gegen die „sozialpartnerschaftliche“ Dominanz im „Arbeiterparlament“ natürlich auch zur bevorstehenden AK-Wahl wieder an. Alle Infos auf komintern.at/wien

Unsere KandidatInnen

Unsere Forderungen

Du bist KOMintern! (jeden Tag ein Statement von KandidatInnen und Freunden)

Flyer zur AK-Wahl in Wien (deutsch)

Flyer zur AK-Wahl in Wien (türkisch)

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Die kleinen Unwägbarkeiten des Wahlkampfes

wahlkampfNun ist es bald soweit und in wenigen Stunden wissen wir die Ergebnisse der AK Wahl in Wien. Wir blicken jedenfalls auf einen engagierten Wahlkampf unserer AktivistInnen zurück. Ab und an hatten aber Betriebsräte auch Angst vor unseren Argumenten. Der Vorsitzende des Zentralbetriebsrats bei Coca-Cola KR Christian Hauck und Kandidat der FSG verwies uns des Parkplatzes vor dem Betrieb in der Triester Straße. Zunächst lobte er noch unseren Einsatz für die AK. Als er aber merkte, dass offensichtlich auch andere Listen als die blassrote vermeintliche Einheitsliste kandidieren, sprich als er unseren Flyer als solchen von KOMintern identifizierte, war seine kollegiale Freundschaft dahin. Außerdem wurden zwei AktivistInnen der KJÖ vom Betriebsrat von Schäcke am Flyer verteilen am Parkplatz gehindert.

Im Handel ist der gewerkschaftliche Organisierungsgrad noch niedrig und auch BetriebsrätInnen gibt es noch viel zu selten. Während in allen anderen Verkaufslokalen in der SCS die Kolleginnen unsere Geschenke und unser politisches Material zum Frauentag annehmen konnten, wurde bei Peek & Cloppenburg zunächst der Filialleiter gerufen, der wiederum die, allerdings freundliche, Betriebsrätin holte, die sich um unser Anliegen kümmerte.
Sind die ersten beiden Fälle jedenfalls zu verurteilen, so muss schon auch angemerkt werden, dass wir Betriebsräte und Betriebsrätinnen nicht zur Abschirmung vor Politisierung brauchen, sondern gerade umgekehrt zur gemeinsamen Beratung, wie die Situation der Werktätigen zu verbessern ist und natürlich auch zur gemeinsamen Aktion.

 

15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien

natoAnlässlich des 15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien (24.3.1999) fand gestern im “Das Biero” in Wien eine Diskussionsveranstaltung von KOMintern statt. Mit dabei Dusan Đorđević (KOMintern-Kandidat und linker Housekeeper), Gerhard Mack (Mitbegründer des Bündnisses gegen den NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien, Sekretär KOMintern), Patricia Partizanka (BiH-Solidaritäts- und KOMintern-Aktivistin), Selma Schacht (AK-Rätin und KOMintern-Spitzenkandidatin) und Zoran Sergievski (Aktivist und Journalist).
Themen waren die auf Lügen basierten NATO-Angriffe 1999, die österreichische Rolle von Petritsch bis Inzko und die aktuellen sozialen Auseinandersetzungen in Bosnien-Herzegowina und Ex-YU. Für die musikalische Umrahmung mit Liedern aus der Region sorgte Lola Sivacka (Akkordeon und Gesang)
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“Die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten”

newroz_linzRede von KOMintern-Aktivist Raffael Schöberl beim Newroz-Fest in Linz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Vorweg möchte ich mich ganz besonders für eure Einladung bedanken, hier die Grußworte für die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International – KOMintern überbringen zu dürfen und mit euch gemeinsam zu feiern! Ich möchte euch zu eurem heutigen Newroz-Fest im Geiste der internationalen Solidarität sehr herzlich grüßen.

Während die Reichen nur noch reicher werden, reißt die derzeitige Wirtschaftskrise immer mehr Menschen in die Armut, in die Arbeitslosigkeit und ins Elend. Ungefähr fünf Milliarden Euro hat die Hypo Alpe Adria Bank die Bevölkerung in Österreich bereits gekostet, bis zu 19 Milliarden werden wahrscheinlich noch auf uns zukommen. Mit diesem Geld hätte man vieles machen können, aber stattdessen fehlt es in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung. Wieder einmal wird ein neues Bankenrettungspaket geschnürt, wieder einmal werden damit nur die Profite einiger unglaublich reicher Investoren und Gläubiger gerettet und wieder bekommt die übergroße Mehrheit der Bevölkerung die Rechnung dafür präsentiert!

Jetzt gerade finden Arbeiterkammerwahlen hier in Oberösterreich statt. Es reicht ein Blick auf die Plakatschlacht der letzten Wochen, um zu wissen, dass in dieses „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört! Denn die Dominanz von FSG und den anderen sozialpartnerschaftlich orientierten Fraktionen bedeutet eine faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Interessen der Regierung und der Parteizentralen.

Seit ihrer Gründung im Jahr 2009 und dem Einzug in die Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer versteht sich die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative als Sprachrohr und Zusammenschluss von Beschäftigten, Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und anderen Ländern. KOMintern konnte bereits vielfältige Akzente hinsichtlich der Arbeits- und Lebensinteressen der Beschäftigten, nicht zuletzt in Verbindung mit den realen Kämpfen in Betrieben und Branchen, der internationalen Solidarität und des Antifaschismus setzen. Ziel ist es hier nicht den Applaus der AK-Mehrheit zu bekommen, sondern sich den Beschwichtigungsreden der etablierten Fraktionen entgegenzustellen, ihre Märchen zu entlarven und die AK als politische und gewerkschaftliche Tribüne für gesellschaftliche Kämpfe zu benützen.

Aber es gibt noch einen anderen Aspekt, der KOMintern auszeichnet: Sie ist die einzige Liste, auf der Kolleginnen und Kollegen unterschiedlichster Herkunft einen gemeinsamen internationalistischen und klassenkämpferischen Pol bilden. Viele Organisationen und Menschen wirken heute unter diesem gemeinsamen Dach und arbeiten daran, was die Klasse der arbeitenden Menschen am Dringendsten braucht: Einen Motor des Klassenkampfes und eine Stütze im Kampf ums Brot ebenso wie im Kampf um die betriebliche, gewerkschaftliche und gesellschaftliche Demokratie!

Jede Art des Kampfes für unserer Rechte basiert auf der Notwendigkeit, diese von unten zu erringen. Egal ob international oder hier in Österreich, unabhängig der Herkunft, des Geschlechts oder des Glaubens – wir haben alle dieselben Interessen! Diesen Kampf können wir nur gemeinsam und in Bündelung unserer Kräfte außerhalb und innerhalb der Institutionen führen.

Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative hat sich der internationalen Solidarität verpflichtet, denn die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten. Dazu braucht es eine klare Position als Grundlage: nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Kurdinnen und Kurden haben ein Recht darauf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen; die Unterdrückung durch das türkische AKP-Regime muss beendet werden. Che Guevara sagte: “Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!” und in diesem Sinne umarmen wir unsere kurdischen Schwestern und Brüder an diesem Tag, der ein neues Jahr der gemeinsamen Kämpfe, des Widerstandes und der Solidarität bringen wird.

Hoch die internationale Solidarität!
Freiheit für Öcalan!
Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr!
Newroz pîroz be!

Kurdisches Neujahr: Newroz pîroz be!

NewrozNewroz – „Der neue Tag“ – hat als Feiertag mehrere Bedeutungen.  In seiner kämpferischen Tradition befreite sich der Legende zufolge das kurdische Volk unter Führung des sagenhaften Schmieds Kawa am 21.3. in einem Volksaufstand von der grausamen Unterdrückung und  Despotenherrschaft Dehak‘s.

Das  Feuer -  von Kawa gefordert und genutzt um die Waffen der Freiheit zu schmieden und nach dem Sturz der Tyrannei auf den Bergen die Befreiung zu verkünden – verkörpert in Anknüpfung an die Legende seither ein wesentliches Symbol des Newroz.

Im Gedenken an die Erlangung der Freiheit werden seitdem die traditionellen Newrozfeuer entzündet.  Sie symbolisieren in politischer Hinsicht heute das ungebrochene Verlangen der Kurden und Kurdinnen nach Freiheit.

In einer anderen Schattierung symbolisiert Newroz wiederum den Jahreswechsel und die Wiedergeburt – und gilt demgemäß als Tag der Hoffnung.

In beiden Bedeutungen steht das Newroz-Fest in jedem Fall für die Hoffnung des kurdischen Volkes auf Freiheit. Bildet es ein Symbol des Kampfes gegen Unterdrückung, Ausbeutung und Völkermord. Und steht für die Geschwisterlichkeit und Solidarität der Völker und den Frieden.

Kalendarisch fällt Newroz am 21. März symbolhafter Weise zugleich mit dem internationalen Tag der Anti-Apartheid und des Anti-Rassismus zusammen.

Ein Umstand, den man vor dem Hintergrund der Unterdrückung der KurdInnen, der zahllosen Massaker am kurdischen Volk, des schmutzigen Kriegs des türkischen Staatsterrorismus, seiner Zerstörung und Schleifung von mehr als 4.000 Dörfern, der Vertreibung von über einer Million Menschen, der Vorenhaltung essentieller Grund- und Freiheitsrechte durchaus mit im Bewusstsein halten sollte.

Und eine nach wie vor aktuelle politische Lage, der sich neben den KurdInnen auch andere ethnische und religiöse Gruppen, wie oppositionellen Kräfte  von der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung über die Gezi- bis zur Umweltbewegung ausgesetzt sehen.
Staatsterrorismus, brutale Unterdrückung, staatliche Verfolgung, willkürliche Inhaftierungen, brutale Polizeigewalt, Folter, justizielle Verfolgung und Knebelung kennzeichnen das immer autoritärere, sozialreaktionäre, arbeiter- und minderheitenfeindliche AKP-Regime.

Ein Regime, das sich aber immer stärker mit kämpferischen Streiks der Gewerkschaften, dem revolutionären Wirken der politischen Organisationen, den Kämpfen um die nationalen Fragen und Nationalitätenrechte sowie der religiösen Gleichstellung und Anerkennung, einer wahlpolitischen Neukonstituierung und der seit Taksim und Gezi um eine neue Bewegung vieler bislang nicht politisch aktiver Menschen, allen voran einer immer unzufriedeneren Jugend  – kurz: einer emanzipatorischen, alternativen Perspektive von Unten – konfrontiert sieht.

-> Newroz pîroz be!
-> Widerstand überall!
-> Hoch die internationale Solidarität!

Klassenkampf macht´s möglich!

Podiumsdiskussion “15. Jahrestag des NATO-Angriffs auf YU”

YU-Veranstaltung Header
Zum 15. Jahrestag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien, der österreichischen Rolle von Petritsch bis Inzko, und die aktuellen sozialen Auseinandersetzungen in Bosnien-Herzegowina und Ex-YU

Samstag, 22. März, um 18:00
im “Das Biero”, Neubaugasse 57, 1070 Wien

Begrüßung: Dusan Đorđević (KOMintern-Kandidat und linker Housekeeper)

Einleitung: Gerhard Mack (Mitbegründer des Bündnisses gegen den NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien, Sekretär KOMintern)

Diskussion: Patricia Partizanka (BiH-Solidaritäts- und KOMintern-Aktivistin), Selma Schacht (AK-Rätin und KOMintern-Spitzenkandidatin), Zoran Sergievski (Aktivist und Journalist)

Musikalische Umrahmung mit Liedern aus der Region: Lola Sivacka (Akkordeon und Gesang)