Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: Januar 2014

Finanzminister Spindelegger greift tief in unsre Geldbörsel:

Quelle: raketa.at

Quelle: raketa.at

Spindi spinnt!Ein Aus droht den sogenannten ”Golden Handshakes”, die Arbeitnehmer zum Abschied aus einem Betrieb motivieren sollen, weil ihre Kündigung aus arbeitsrechtlichen Gründen zu riskant ist. Ihre steuerliche Begünstigung fällt: Freiwillige Abfertigungen und Abfindungen, die bei oder nach Beendigung des Dienstverhältnisses anfallen, sollen mit dem vollen Tarifsteuersatz besteuert werden, wenn sie insgesamt ein Viertel der laufenden Bezüge der letzten zwölf Monate oder das Dreifache der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung übersteigen. Weiterlesen

Solidarität mit dem KollegInnen bei KBA!

KOMintern-Flugblatt zum Arbeitsplatzabbau bei KBA in Mödling

Flugi_KBA-webLiebe Kollegen, liebe KollegInnen,

Wir alle wissen, Euch droht eine gewaltige Kündigungswelle, ein personeller Kahlschlag. Über die Hälfte der Mödlinger/Maria Enzersorfer, vielfach langjährige, Mitarbeiter sollen auf handstreichartige Weisung aus Würzburg kurzerhand auf die Straße gesetzt werden: 460 Beschäftigte, 70 davon in Ternitz, das als gesamter Standort vor der Totalschließung steht.

Und das, obwohl der traditionsreiche Standort Niederösterreich hoch profitabel ist und zu den besten innerhalb des Konzerns gehört. Eine überfallsartige Umstrukturierung, die ebenso rein profitorientiert wie widersinnig ist, und den Produktionsstandort in seiner bisherigen Form zerschlägt, wenn nicht gar gesamt in Frage stellt. Weiterlesen

KOMintern verurteilt brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen

polizei_antiburschi2.000 Teilnehmer am Internationalistischen Block haben AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt

Zu massiven Polizeiübergriffen ist es im Zuge der heutigen Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten „Akademikerball“ gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwangen, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen DemonstrantInnen. Auch eine langjährige KOMintern-Aktivistin wurde brutal gegen den Kopf geschlagen und erlitt eine Gehirnerschütterung. Die in der Wiener Arbeiterkammer vertretene Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) verurteilt den brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen aufs Schärfste.

AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt
Nachdem Ende Oktober 2013 eine KOMintern-Versammlung von Neo-Nazis attackiert wurde, hatte die 161. Vollversammlung der AK Wien einstimmig eine gemeinsame Resolution beschlossen, in der sie sich „auf das Entschiedenste“ gegen „jede rassistische Hetze und Demagogie“ aussprach.
„Mit der heutigen Demonstration haben wir gezeigt, dass es möglich ist die Resolution der Arbeiterkammer auch in die Tat umzusetzen“, sagte Selma Schacht, AK-Rätin von KOMintern im Anschluss an die Demo. „KOMintern war jedoch die einzige Fraktion, die die Beschlüsse der AK auch aktiv umgesetzt hat. Absichtserklärungen sind zu wenig!“, appellierte die Wiener Spitzenkandidatin für KOMintern bei den AK-Wahlen 2014 an ihre KollegInnen.

Antifaschistischer Protest lässt sich nicht aufhalten
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Klassenkampf statt Packelei!

Klassenkampf statt PackeleiKOMintern-Wahlkampfabschlusskundgebungen in Kufstein, Wörgl und Innsbruck

Samstag, 25.01.2014

  • Kufstein, Oberer Stadtplatz um 9:00 Uhr
  • Wörgl, Bahnhof um 11:00 Uhr
  • Innsbruck, Maria-Theresienstraße um 13:30 Uhr

“Während SPÖVP an einem der größten Sparpakete in der österreichischen Geschichte arbeiten, die Grünen gemeinsam mit der ÖVP die Agrargemeinschaften schützen und die FPÖ gegen Ausländer hetzt, verschlechtert sich die Lage der arbeitenden Menschen in Österreich immer weiter. Wir haben die höchsten Arbeitslosenzahlen in der Geschichte der 2. Republik, doch für die großen Fraktionen scheint das bereits Normalität zu sein. Rechte Übergriffe nehmen immer mehr zu, aber die FPÖ wird von allen als möglicher nächster Koalitionspartner hofiert,” stellt Lukas Haslwanter, Listenzweiter von KOMintern bei den AK-Wahlen in Tirol, fest.

“Widerstand gegen unsoziale, rassistische und arbeiterInnenfeindliche Politik ist von den etablierten Fraktionen nicht zu erwarten. Ihre Vorstände sind eng mit den Vorständen von Banken und Konzernen verwoben und es ist eigentlich kein Wunder, dass sie auch Politik im Sinne dieser machen. KOMintern organisiert den Widerstand gegen diese Politik und die herrschenden Verhältnisse!” erklärt Melike Tohumcu, Spitzenkandidatin.”

Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!

Flugi_Anti-WKR-Demo-webDer FPÖ-Abgeordnete und freiheitliche AK-Fraktions-Führer Bernhard Rösch, Mitglied der berüchtigten Burschenschaft Gothia, ist abermals Spitzenkandidat zur Arbeiterkammerwahl in Wien. In Oberösterreich war FP-Vorsitzender Haimbuchner wegen des medialen Skandals gezwungen, den verurteilten Neonazi Michael Gruber von der Liste zur AK-Wahl zu nehmen. Andere FP-Kandidaten mit demselben braunen Gedankengut wollen nach wie vor kandidieren. Es ist ein Skandal, dass die FPÖ in gesellschaftlicher Akzeptanz zu den Wahlen im Parlament und der Arbeiterkammer antreten darf!

Strache und seine FPÖ-Kameraden trugen am Tag der Angelobung zum Nationalrat stolz die Kornblume im Knopfloch, das  Symbol der illegalen Nazis aus der Zwischenkriegszeit: Ein offenes Bekenntnis zu ihren braunen Wurzeln und eine Verhöhnung der Demokratie.

Neonazis greifen linke Gewerkschaftsversammlung an
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Burschenschafter stoppen! Fr. 24.1. 17.00 Uhr, Demo und Blockaden

burschis blockierenLiebe GenossInnen, liebe KollegInnen, liebe Freunde,

die politische Situation um den Burschenschafterball in der Hofburg ist klar: mit der diesjährigen polizeilichen Untersagung der antifaschistischen Kundgebung von “Jetzt Zeichen setzen!” wurde der symbolträchtige Heldenplatz dem Antifaschismus entrissen, zum Schutze des braunen Stelldicheins eine großräumige Sperrzone in der Größe Eisenstadts – und damit immerhin einer Landeshauptstadt – verhängt, und ein wahnwitziges Vermummungsverbot über ganze Bezirke erlassen.

Umsomehr: Jetzt erst recht! Eine machtvolle Demonstration gegen Faschismus und Blockade des braunen Einzugs in die Hofburg!

Im Namen KOMinterns und des internationalistischen Blocks der Anti-Burschenschafter-Demonstration rufen wir einen jeden und eine jede nochmals eindringlich und pünktlich zur

Demonstration mit Blockaden
Freitag 24.1.
17.00 Uhr
Schottentor
(vor der Uni-Rampe), 1010 Wien

auf.

Die Demonstration wird sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung ab 17.30 Uhr zum Stephansplatz in Zug setzen.

KOMintern-Flugblatt zur Demonstration: Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!

Tirol: KOMintern stellt sich vor

Sozial-KV-Flugblatt

Sozial-KV-Abschlussflugi

Treffen der Initiative “Wir sind sozial, aber nicht blöd”:
Mittwoch, 22.1. 2014 um 18:00 Uhr im Raum 3 des “Amerlinghauses”
Das Amerlinghaus liegt im 7. Bezirk in der Stiftgasse 8, und ist leicht über die U3 Neubaugasse, die Strassenbahnlinie 49 oder mit der U2 Volkstheater erreichbar.

Abschluss Sozial-KV 2014

OLYMPUS DIGITAL CAMERA0,2% – 0,3% – eine „kontinuierliche Lohn- und Gehaltsentwicklung der ArbeitnehmerInnen“ entlang der Nulllinie?

Stellungnahme von KOMintern zum KV-Abschluss der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ/BAGS)

Zu Verhandlungsbeginn wurde zwischen „Arbeitgebern“ und Gewerkschaften übereinstimmend eine Inflationsrate von 2,2% zugrunde gelegt. Der aktuelle KV-Abschluss beläuft sich nunmehr auf eine Erhöhung der KV-Löhne und -Gehälter um 2,5% und der Ist-Löhne und -Gehälter (v.a. alte Gehaltsschemata) um 2,4%, gedeckelt auf maximal 100,- Euro.

Ins Reine gerechnet bedeutet dies für die 95.000 Beschäftigten des privaten Sozial- und Gesundheitsbereich eine nominelle „Reallohnerhöhung“ um 0,2% – 0,3%. Und nächsten Februar gibt’s nochmals einen Nachschlag von ganzen 0,35% auf den Verbraucherpreisindex! Weiterlesen