Die klassenkämpferische Kraft!
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Monats-Archive: September 2013

Griechenland: Streikwelle soll Regierung wegspülen

kkeAngestellte im öffentlichen Dienst wehren sich gegen Entlassungspläne
von Christian Selz / jungeWelt

Mit einer Demonstration von etwa 300 Schulangestellten hat am gestrigen Montag morgen die für diese Woche angekündigte Massenstreikwelle im öffentlichen Dienst Griechenlands begonnen. Die sogenannten Schulwarte, die für die Sicherheit auf Schulhöfen und auf dem Schulweg sorgen, zogen vor das Ministerium für Verwaltungsreform in Athen, um ihren Unmut über Entlassungspläne der Regierung kundzutun. Die Polizei versuchte, die Demonstranten mit Tränengas auseinanderzutreiben. Für Griechenland war das ein kleiner Vorgeschmack auf die zu erwartenden massiven Streiks in dieser Woche.

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18.9.: FACKELDEMO RUND UM DIE JUSTIZANSTALT JOSEFSTADT

Brennpunkt_GefängnisFREIHEIT FÜR YUSUF UND ÖZGÜR!

Mittwoch, 18.9.2013, 18.30 Uhr
Landesgerichtsstr. 11, 1080 Wien

Yusuf Tas ist ein anerkannter politischer Flüchtling aus der Türkei, der seit 20 Jahren in Österreich lebt. Özgür Aslan lebt seit 1997 als Sohn einer Arbeiterfamilie in Österreich. Als freiwillige Aktivisten des progressiven Migrantenvereins “Anatolische Föderation” setzen sich Yusuf und Özgür seit Jahren für die Gleichberechtigung von MigrantInnen in Europa ein, bekämpfen mit legalen und demokratischen Mitteln rassistische Politik und neonazistische Übergriffe und prangern diese öffentlich an.

Sie wehren sie sich gegen ihre Auslieferung nach Deutschland, wo ihnen ein politischer Prozess nach dem Paragraphen §129-b droht- dem Zwillingsparagraphen des §278 in Österreich. Yusuf und Özgür sind seit fast 50 Tagen in der Wiener Justizanstalt Josefstadt im Hungerstreik!

FREIHEIT FÜR YUSUF UND ÖZGÜR! DIE AUSLIEFERUNG AN DEUTSCHLAND MUSS GESTOPPT WERDEN!

Fackeldemo-Flyer (pdf)

Wer nicht kämpft, bekommt nichts

AK-Rätin Selma Schacht und Betriebsratsmitglied Mesut Kimsesiz

AK-Rätin Selma Schacht und Betriebsratsmitglied Mesut Kimsesiz

Österreich: Starker Widerstand gegen Entlassungen bei Rheinmetall MAN

Bericht in Junge Welt, von Simon Loidl, Wien

Am Freitag hat vor den Werks­toren der Wiener Filiale von Rheinmetall MAN eine Kundgebung für die entlassenen Arbeiter des Betriebs stattgefunden. Das Solidaritätsbündnis »Keine Kündigungen bei Rheinmetall MAN Liesing« hatte dazu aufgerufen, noch einmal gegen die Ende August von der Unternehmensleitung beschlossene Entlassung von 70 Beschäftigten des Werks zu protestieren. In den vergangenen Monaten hatte sich die Belegschaft gegen die Kündigungspläne zur Wehr gesetzt und erreicht, daß nun weit weniger Arbeiter entlassen wurden als zunächst angekündigt.

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Widerstand überall! Her yer Direniş!

Das KOMintern-Flugblatt am Volksstimmefest 2013

KOMintern - Heuer erstmals mit einem Stand am Volksstimmefest -  (Foto: Evelin Atwal)

KOMintern – Heuer erstmals mit einem Stand am Volksstimmefest – (Foto: Evelin Atwal)

Oft haben schon Massenproteste gegen die katastrophalen politischen Zustände in der Türkei stattgefunden. Jährlich gibt es die Auseinandersetzungen um den Taksim-Platz am 1.Mai, kämpferische Gewerkschaften rufen zu Streiks auf und viele politische Organisationen arbeiten tagtäglich an einer Veränderung des Systems.

Doch neu ist die Breite der Bewegung, die von vielen bislang politisch nicht aktiven Menschen, voran einer immer unzufriedeneren Jugend, in den letzten Monaten ausging. Zehntausende widersetzen sich den brutalen Angriffen der Polizei, trotzdem das Regime sie
mit Massenverhaftungen – von DemonstrantInnen, Anwälten, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen der Linken
- einzuschüchtern und zu terrorisieren versucht.

Zehntausende Menschen sind in Istanbul, Ankara und vielen anderen Städten auf die Straße gegangen, um gegen die Polizeigewalt
zu protestieren und den Rücktritt von Regierungschef Erdogan zu fordern. Auch Gewerkschaften und Berufsverbände riefen zu einem
Generalstreik auf, und vielerorts verließen ihre Mitglieder die Betriebe.

Die Polizei ging immer wieder mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeleinsätzen gegen die Ansammlungen vor. Die Menschen lernen im Kampf nicht nur praktisch, sondern auch größere Zusammenhänge kennen. Dazu ist die Verbindung der Demonstrationen auf der Straße mit dem gewerkschaftlichen Kämpfen in den Betrieben unumgänglich. Ziel muss sein, der weiterglimmenden Glut
des Aufstands eine langfristige, klassenkämpferische und antiimperialistische Perspektive zu geben und ihn von Neuem auf
breiter Front zu entfachen.

Und dies ist auch unsere Aufgabe hier in Österreich: Solidarische Demonstrationen sind notwendig, doch Internationale Solidarität
bedeutet auch, den Kampf für eine bessere Gesellschaft, für die Überwindung des Kapitalismus im eigenen Land zu führen. Unser Kampf am Arbeitsplatz, im Betrieb und auf der Straße ist die konkrete Unterstützung für die Kämpfe der Jugendlichen, Arbeitslosen und Arbeitenden in Griechenland, Spanien, Portugal, der Türkei und anderswo -
Widerstand überall!

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„Wir von KOMintern begrüssen Grup YORUM zu ihrem Konzert hier im Wiener Prater und erklären gleichzeitig die Solidarität mit Yusuf Tas und Özgür Aslan, die unter dem fadenscheinigen Vorwand, Konzertkarten für ein Yorum-Konzert in der BRD verkauft und
damit den „Terror“ finanziert zu haben, in Haft sind. Sie befinden sich seit geraumer Zeit in Hungerstreik – wir fordern von der österreichischen Justiz ihre sofortige Freilassung! Österreichs Justiz darf nicht zum Kettenhund von Erdogan verkommen, für den jeder ein „Terrorist“ ist, der sich seiner autokratischen Herrschaft entgegenstellt.“
Selma Schacht, Arbeiterkammerrätin von KOMintern

KOMintern-Flugblatt am Volksstimmfest 2013 (pdf)